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  Krieg in Syrien

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Zum siebten Mal haben am Montag in Genf Verhandlungen im Syrien-Konflikt begonnen. Die von den USA und Russland am Wochenende ausgehandelte Waffenruhe im Süden des Landes hält bislang weitgehend, was den Verlauf der Gespräche günstig beeinflussen könnte. Allerdings bleiben viele Kommentatoren skeptisch.

US-Außenminister Tillerson und sein russischer Amtskollege Lawrow waren sich am Mittwoch in Moskau einig, dass beide Staaten aufeinander zugehen müssten. Kein Konsens konnte aber beim derzeit wichtigsten Thema, Syrien, erzielt werden. Moskau blockierte in der Nacht eine UN-Resolution mit einem Veto. Kommentatoren loten aus, unter welchen Bedingungen beide Großmächte sich in der Syrien-Frage annähern können.

Der UN-Sicherheitsrat will erneut über eine Resolution abstimmen, in der eine Untersuchung des mutmaßlich von Regierungstruppen verübten Giftgasangriffs in Syrien gefordert wird. Aufgrund der Blockade Russlands war es vergangene Woche nicht gelungen, sich auf einen entsprechenden Entwurf zu einigen. Kommentatoren sind sich uneins, wie der Westen mit Moskau umgehen soll.

In Genf treffen sich seit Donnerstag die Konfliktparteien zu neuen Verhandlungen über ein Ende des Syrien-Kriegs. UN-Sondergesandter Staffan de Mistura empfing die Delegationen des Assad-Regimes und der Opposition zu getrennten Gesprächen. Hauptstreitpunkt ist weiterhin die Zukunft von Machthaber Assad. Kommentatoren sind wenig optimistisch und appellieren an Moskau, seine Verhandlungsmacht einzusetzen.

Das syrische Regime hat zwischen 2011 und 2015 bis zu 13.000 Menschen im Gefängnis von Saydnaya hinrichten lassen. Das geht aus einem neuen Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International hervor. Mit Blick auf die erdrückende Beweislast müssen Assad und andere Verantwortliche unbedingt bestraft werden, fordern Kommentatoren.

Die zweitägigen Syrien-Verhandlungen in Astana sind offenbar ohne Durchbruch beendet worden. Russland, die Türkei und Iran würden versuchen, die brüchige Waffenruhe zu festigen, hieß es in der Abschlusserklärung. Die Gespräche sollen Anfang Februar in Genf fortgesetzt werden. Kommentatoren erklären, unter welchen Rahmenbedingungen sie eine Lösung des Syrien-Konflikts für möglich halten.

Der UN-Sicherheitsrat hat einstimmig beschlossen, Beobachter nach Aleppo zu schicken. Sie sollen unter anderem die Evakuierungen überwachen, die am Montag wieder aufgenommen wurden. Ihr Gesicht können die Vetomächte damit allerdings nicht wahren, kritisieren Journalisten und erläutern die Hintergründe der Evakuierungspläne.

Das syrische Regime drängt mit Unterstützung russischer Kampfflugzeuge die Rebellen in Ost-Aleppo weiter zurück, zehntausende Menschen sind auf der Flucht. Der Sieg der Regierungstruppen in der nordsyrischen Stadt könnte einen Wendepunkt im Bürgerkrieg bedeuten. Die Einnahme Aleppos wird Terrorgruppen neuen Zulauf bescheren, prophezeien Kommentatoren und geben US-Präsident Obama eine Mitschuld, dass es soweit kommen konnte.

Die EU-Außenminister wollen vorerst keine neuen Sanktionen gegen Moskau verhängen. Sie verurteilten jedoch am Montag in Luxemburg die russischen Luftangriffe in Aleppo scharf. Vergangene Woche hatte Putin einen Besuch in Paris abgesagt, nachdem Hollande das Agieren Moskaus in Syrien als Kriegsverbrechen bezeichnet hatte. Auch die Presse kann sich nicht auf die richtige Strategie im Umgang mit Russland einigen.

Ständige Bombardements, zerstörte Krankenhäuser, kein Wasser und kein Essen: Die Situation in Aleppo wird immer verheerender. Staffan de Mistura, UN-Sondergesandter für Syrien, warnt, dass der von Rebellen kontrollierte Ostteil der Stadt bis Ende des Jahres vollständig zerstört werden könnte. Putins Plan ist erbarmungslos, schreiben Kommentatoren und fragen, warum sich niemand Moskau entgegenstellt.

Die USA haben Russland für den Angriff auf einen UN-Hilfskonvoi in Syrien verantwortlich gemacht, die Regierung in Moskau wies die Vorwürfe zurück. Bei der Attacke am Montag kamen rund 20 Menschen ums Leben. Der Zeitpunkt des Angriffs wurde bewusst gewählt, glauben Kommentatoren und geben US-Präsident Obama die Schuld daran, dass sich Assad und seine Unterstützer eine derartige Dreistigkeit herausnehmen.

Die seit einer knappen Woche geltende Waffenruhe in Syrien droht zu scheitern. Laut Beobachtern nehmen die Kämpfe um Aleppo wieder zu. Bei einem nach eigener Aussage versehentlichen Angriff der US-Luftwaffe auf syrische Regierungstruppen starben Dutzende Soldaten, hunderttausende Zivilisten sind noch ohne Hilfe. Kommentatoren hegen Zweifel, ob Moskau und Washington überhaupt in der Lage sind, die Kriegsparteien im Zaum zu halten.

Türkische Truppen konzentrieren sich beim Einsatz in Syrien weiterhin auf die Grenzregion. Laut Präsident Erdoğan gehe es darum, Terroristen nahe der Stadt al-Bab zu bekämpfen. Eigentlich geht es ihm aber auch um kurdische Milizen, analysieren Kommentatoren.

In Gefängnissen des syrischen Regimes sind seit Beginn des Bürgerkriegs vor fünf Jahren Tausende Häftlinge grausam misshandelt und zu Tode gefoltert worden. Das wirft Amnesty International in einem aktuellen Bericht Damaskus vor. Der Bericht ist ein starker Appell an das Weltgewissen, loben Kommentatoren, bezweifeln jedoch, dass er zu einem Umdenken führt.

Im Irak und in Syrien verlieren die Milizen der Terrororganisation Islamischer Staat immer mehr Territorium. Doch dass deren Vormarsch im Nahen Osten gestoppt wird, heißt nicht, dass die Terrorgefahr schwindet, warnen Beobachter.

Für die Syrien-Friedensgespräche in Genf ist noch immer keine Einigung in Sicht. Einen Vorschlag der Uno für eine Übergangsregierung unter Beibehaltung Assads als Staatschef lehnten Oppositionsvertreter am Wochenende ab. Gibt es dennoch Hoffnungen auf einen positiven Ausgang der Gespräche?

Die Hoffnung auf eine Feuerpause in Syrien ist trotz der Dialogversuche in München in weite Ferne gerückt. In Aleppo und Idlib wurden Krankenhäuser und Schulen bombardiert. Russland und die USA beschuldigen sich gegenseitig, verantwortlich zu sein. Kommentatoren zeigen sich zunehmend besorgt um den Weltfrieden.

Nach ihrer Flucht aus dem Kampfgebiet um Aleppo verharren weiter zehntausende Menschen an der syrisch-türkischen Grenze. Die Türkei versorgt sie mit Lebensmitteln und Zelten, lässt sie aber nicht einreisen. Wer ist verantwortlich für das Elend an der Grenze?

Binnen einer Woche sollen die fast fünf Jahre andauernden Kämpfe in Syrien eingestellt werden. Die Außenminister der Syrien-Kontaktgruppe einigten sich in München außerdem auf humanitäre Hilfsleistungen und die Wiederaufnahme der Genfer Friedensverhandlungen. Gibt es eine Chance auf Frieden in dem zerrütteten Land?

Das syrische Oppositionsbündnis Der Hohe Verhandlungsrat will die Friedensgespräche in Genf boykottieren, so lang seine humanitären Forderungen nicht erfüllt werden. Ist das Scheitern der Verhandlungen absehbar?

Ein erster Hilfskonvoi hat am Montag die seit sechs Monaten von syrischen Regierungstruppen eingeschlossene Stadt Madaja erreicht, in der bis zu 40.000 Menschen keine Nahrung haben. Nur ein Tropfen auf den heißen Stein?

In Wien beginnt eine neue Runde internationaler Gespräche über eine Lösung des Syrien-Konflikts. Erstmals mit am Tisch sitzt am heutigen Freitag der Iran, der neben Russland als wichtigster Unterstützer des Assad-Regimes gilt. Angesichts der gegensätzlichen Interessen der Akteure ist keine schnelle Einigung zu erwarten, prophezeien einige Kommentatoren. Andere glauben, dass der Krieg in Syrien allein mit dem Einsatz von Bodentruppen zu beenden ist.