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  Aufstieg der Rechten

  12 Debatten

Dass der vernehmbare Seufzer der Erleichterung nach der Wahl in den Niederlanden angebracht ist, bezweifeln viele Journalisten und warnen die liberale Gesellschaft davor, sich zu sehr in Sicherheit zu wiegen, auch wenn Geert Wilders' fremdenfeindliche Partei schlechter abschnitt als erwartet. Einige erkennen wiederum im Verhalten der Rechtspopulisten einige Widersprüche.

Nach dem Brexit-Votum und dem Wahlsieg Trumps haben Beobachter vor der Parlamentswahl in den Niederlanden am 15. März vor allem Geert Wilders und dessen fremdenfeindliche PVV im Blick. Monatelang führte der Rechtspopulist die Umfragen an, aktuell hat jedoch die rechtsliberale VVD von Premier Mark Rutte wieder die Nase vorn. Die Presse ist gespannt, wie sich die Bürger in dieser ersten für Europa so wichtigen Wahl im Jahr 2017 entscheiden.

Eine neue Polizeieinheit soll Terrorismus und Extremismus in der Slowakei bekämpfen - insbesondere in sozialen Netzwerken. Premier Robert Fico sagte, sein Land habe die "neue Welle" von Faschismus und Extremismus bisher unterschätzt. Zeitungen des Landes begrüßen die Maßnahme, kritisieren aber, dass sie gegen die Neonazis im Parlament nichts mehr ausrichten kann.

In Koblenz sind am Wochenende die Granden der europäischen Rechten zusammen gekommen. Mit dabei war erstmals auch Frauke Petry von der AfD. 2017 werde das Jahr, "in dem die Völker des kontinentalen Europa" erwachen, erklärte Front-National-Chefin Marine Le Pen. Sie könnte schon bald einen ordentlichen Dämpfer erhalten, glauben Kommentatoren und rufen dazu auf, den Rechtsextremen mit neuen Allianzen entgegenzutreten.

Euroskeptiker, Nationalisten und xenophobe Bewegungen erleben in den vergangenen Jahren einen ungewohnten Auftrieb in Europa. Angesichts dieser Entwicklung fragen sich Journalisten, welche Antwort sozialdemokratische und linke Politiker darauf geben sollen.

Angst vor Globalisierung ist der entscheidende Faktor für Rechtspopulismus, traditionelle Wertvorstellungen wirken sich weniger stark aus. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie der Bertelsmann Stiftung. Angesichts der Erfolge rechter Demagogen in vielen europäischen Ländern und in den USA debattieren Kommentatoren, wie man Rechtspopulismus entgegenwirken kann.

Via Twitter hat Marine Le Pen als eine der ersten Donald Trump gratuliert. Sie sieht sich – wie andere rechtsextreme Politiker in Europa – nach dessen Wahlsieg im Aufwind. Steigen ihre Chancen, die Präsidentschaftswahlen in Frankreich zu gewinnen? Oder kann sie Trump nur bedingt nacheifern?

Während europäische Rechtspopulisten die Wahl Donald Trumps bejubeln, bieten ihm Spitzenpolitiker in der EU pragmatisch die Zusammenarbeit an. Einige Kommentatoren fürchten, dass Politiker wie Le Pen und Wilders sich vom Wahlsieg Trumps inspirieren lassen. Andere erklären, warum ihre Hoffnungen enttäuscht werden.

Die rechtsradikale Partei LS-Naše Slovensko mit ihrem Vorsitzenden Marian Kotleba ist bei der Parlamentswahl im März erstmals ins slowakische Parlament eingezogen. Dass sie 24 Prozent der Erstwähler erreichte, schockiert die Presse. Was kann Kotleba stoppen?

Drei Monate nach Amtsantritt zeigen verschiedene Aktionen der neuen kroatischen Regierung, dass diese offenbar eine national-konservative Wende im Land anstrebt. Einige Kommentatoren sind besorgt über den Rechtsruck, andere halten ihn für eine Erfindung der Linken.

Erst Korruptionsvorwürfe gegen den Veteranenminister, jetzt eine antisemitische Hassrede auf dem Parteitag der mitregierenden rechten HSP-AS. Kroatiens neue Regierung provoziert Kritik der Medien.

Nachdem die national-konservative AfD mit zweistelligen Ergebnissen in drei deutsche Landesparlamente eingezogen ist, diskutiert die Presse die Folgen für Europa. Einige Kommentatoren fürchten um den Zusammenhalt auf dem Kontinent, sollte Deutschland weiter nach rechts rücken. Andere kritisieren Merkel dafür, dass sie ihre Flüchtlingspolitik als alternativlos darstellt.