Niederlande nach der Wahl: Wer könnte mit wem?

Nach dem Moment des Aufatmens geht es in den Niederlanden nun darum, eine Regierung zu bilden. Dies wird für die rechtsliberale VVD von Premier Mark Rutte nicht leicht. Die sozialdemokratische PvdA, ihr bisheriger Koalitionspartner, büßte rund drei Viertel ihrer Sitze ein - für viele Analysten eine symptomatische Niederlage. So ist die VVD auf mindestens drei Partner angewiesen. Dass einer davon die Grünen sein sollten, steht für Manche schon fest.

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De Volkskrant (NL) / 17. März 2017

GroenLinks gehört in die Regierung

Die Partei GroenLinks ist der Überraschungssieger der Wahl vom Mittwoch. Sie kam auf 8,9 Prozent und hat im neuen Parlament 14 Sitze statt wie bisher vier. Premier Mark Rutte muss daher unbedingt die Chancen auf eine gemeinsame Regierung ausloten, fordert De Volkskrant:

„Wollen sie dem Wahlergebnis gerecht werden, kommen VVD und CDA [die Christdemokraten als drittstärkste Partei] nicht an GroenLinks vorbei, der Partei, die mit ihrem klaren antipopulistischen Statement einen Rekordgewinn verbuchte. Aber wie kann man ihre Umweltpläne und die Forderungen nach der Nivellierung von Einkommen zusammenbringen mit der Politik von VVD und CDA? ... Rutte muss sich darüber im Klaren sein, dass nicht nur das Gefühl der PVV-Wähler eine Antwort verdient, sondern auch das zunehmende Umweltbewusstsein vieler Bürger. ... Um die Regierungsbildung zu einem Erfolg zu machen, muss Rutte nun den grün-rechten Liberalen wieder suchen, der er zu Beginn seiner Zeit als VVD-Chef war.“

Expressen (SE) / 17. März 2017

In Koalitionen lassen Sozialdemokraten Federn

Der Absturz der niederländischen Sozialdemokraten ist für Expressen ein weiterer Beleg für die tiefe Krise der alten Arbeiterparteien:

„Seit 2008 verloren die sozialdemokratischen Parteien in Europa ein Drittel ihrer Stimmen und stehen nun so schlecht da wie seit 70 Jahren nicht mehr. Ein wesentlicher Grund ist die Finanzkrise und die anschließende Sparpolitik, die viele sozialdemokratische Regierungen durchsetzen mussten. ... Der Anteil derer, die sich selbst als Arbeiterklasse betrachten, ist gesunken, die rechten Parteien wollen den Wohlfahrtsstaat und die Parteitreue schwindet. ... In den Niederlanden zeigt sich, dass die Wähler die Sozialdemokraten bestraft haben, nachdem diese nach der letzten Wahl Teil einer großen Koalition mit der bürgerlichen VVD wurden. Dies zeigt, dass Koalitionen über die Blockgrenzen hinweg als Reaktion auf rechtspopulistische Erfolge keine problemfreie Alternative sind.“

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