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  Macron im Elysée

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Hunderttausende haben am Dienstag landesweit gegen die geplante Arbeitsmarktreform von Frankreichs Präsident Macron demonstriert. Der Protest der Straße gilt als eine der schwierigsten Hürden bei der Umsetzung der Pläne. Kommentatoren erklären, warum der Widerstand den Präsidenten wohl nicht von seinem Kurs abbringen wird.

Der Einsatz des französischen Präsidenten für eine Reform der EU-Entsenderichtlinie stößt vielerorts auf Kritik. Zwar stimmen Beobachter zu, dass die EU-Richtlinie Sozialdumping fördere. Macrons gezieltes Werben um Verbündete in Österreich, Rumänien und Bulgarien halten einige Kommentatoren jedoch für riskant.

Der Elysée-Palast hat eine positive Bilanz der ersten 100 Amtstage von Emmanuel Macron gezogen. Frankreichs Präsident habe drei wichtige Gesetze verabschiedet und international Führungsstärke gezeigt. Bei der Bevölkerung ist Macron allerdings weniger beliebt als seine beiden Vorgänger zur selben Zeit. Auch Kommentatoren sind geteilter Meinung.

Im Streit um den Verkauf der Werft STX France in Nantes wollen Paris und Rom bis Ende September eine Einigung erreichen. Frankreichs Präsident Macron hatte die Werft vergangene Woche vorübergehend verstaatlicht, um eine Mehrheitsbeteiligung italienischer Unternehmen zu verhindern. Mittlerweile soll Paris sich nicht mehr gegen die neue Eigentumsstruktur sperren. Für Kommentatoren wurde dennoch viel Porzellan zerschlagen.

Die Umfragewerte des französischen Präsidenten befinden sich weiter im Fall. Einer am Donnerstag veröffentlichten YouGov-Umfrage zufolge erhält Macron nur noch 36 Prozent Zustimmung, 49 Prozent beurteilen seine Arbeit als negativ. Bereits im Juli hatte das Meinungsforschungsinstitut Ifop ihm schlechte Umfragewerte attestiert. Sollte der Präsident über einen Kurswechsel nachdenken?

Im Streit um Macrons Sparpläne für die Armee ist Frankreichs Generalstabschef Pierre de Villiers zurückgetreten. Er sieht die Sicherheit des Landes in Gefahr und hatte die geplanten Einsparungen in Höhe von 850 Millionen Euro scharf kritisiert - woraufhin Macron in einer Ansprache vor ranghohen Militärs "Pflichtbewusstsein und Zurückhaltung" forderte. Für die Presse ein höchst aufschlussreicher Machtkampf.

Im Schloss von Versailles hat Frankreichs Präsident Macron vor beiden Kammern des Parlaments für einen "radikal neuen Weg" in der Politik geworben. Unter anderem will er das Wahlrecht reformieren, die Zahl der Parlamentarier verringern und den 2015 verhängten Ausnahmezustand aufheben. In der Presse stoßen Inszenierung und Inhalte der Grundsatzrede auf sehr geteiltes Echo.

Frankreichs neue Regierung macht sich an eines der wichtigsten Projekte von Präsident Macron: die Reform des Arbeitsrechts. Durchsetzen will sie unter anderem flexiblere Arbeitsverträge und eine vereinfachte betriebliche Mitbestimmung. Steuert Macron in die richtige Richtung?

Innerhalb von 24 Stunden haben vier französische Minister das Kabinett verlassen. Drei von ihnen sollen Mitarbeiter aus dem EU-Parlament für Partei-Aufgaben eingesetzt zu haben, dem Macron-Vertrauten Ferrand von der LREM wird Vetternwirtschaft vorgeworfen. Am Mittwoch verkündete Macron ihre Nachfolger. Vorverurteilungen und der moralische Zeigefinger sind unangebracht, kritisiert Frankreichs Presse.

Komfortable Ausgangsbasis für die Partei von Präsident Emmanuel Macron: La République en Marche und ihr Partner MoDem verfügen über 350 von 577 Sitzen in der Nationalversammlung. Angesichts dessen werfen Kommentatoren die Frage auf, mit welchen Risiken diese Machtfülle verbunden ist und wer gegenüber der neuen französischen Regierung eine Kontrollfunktion einnehmen kann.

"Wir wollen keine Mehrheit, um uns ein ruhiges Leben zu machen, sondern um zu reformieren" - mit dieser Erklärung positioniert sich La République en Marche vor der zweiten Runde der Parlamentswahl. Rechnerisch ist der Partei von Präsident Macron die absolute Mehrheit kaum mehr zu nehmen. Kommentatoren analysieren, welche Umwälzungen Frankreich erlebt und bemühen dabei Vergleiche mit der Geschichte.

Nach dem klaren Wahlsieg Emmanuel Macrons über Marine Le Pen dominiert in Europas Presse die Erleichterung – in die sich allerdings Zweifel mischen angesichts der immensen Aufgaben, die auf Frankreichs neuen Präsidenten warten. Kann Macron die Erwartungen erfüllen? Und hat er das richtige Rezept, um dringende Reformen endlich durchzusetzen?

Frankreichs neuer Präsident Emmanuel Macron setzt auf eine Reform der EU und will unter anderem ein bürgernäheres Europa und eine Stärkung der Eurozone inklusive eigenem Wirtschaftsminister sowie Eurobonds. Viele Kommentatoren trauen Macron durchaus zu, eine grundlegende Reform der Union einzuleiten, andere zeigen sich skeptischer und erkennen bereits Widerstand aus Berlin.

Die Erwartungen an das deutsch-französische Duo bleiben hoch: Nach dem Sommergipfel der EU erklären Europas Kommentatoren erneut, dass Merkel und Macron die Union reformieren und damit vor ihrem Zerfall bewahren könnten. Diese Hoffnung äußerten sie bereits nach Macrons Antrittsbesuch in Berlin. Nun, da die beiden Politiker in Brüssel demonstrativ als Partner auftraten, wird sie neu genährt.

Frankreichs neuer Präsident Macron hat am Montag Edouard Philippe zum Premier ernannt. Der bisher wenig bekannte Bürgermeister von Le Havre ist zwar Mitglied der konservativen Republikaner, besuchte aber wie Macron die Kaderschmiede der französischen Politelite ENA und soll dem Präsidenten intellektuell nahestehen. Kommentatoren nehmen die Personalie kritisch unter die Lupe.