Theresa May baut ihr Kabinett um

Theresa May hat am Montag Details zum angekündigten "Reshuffle" ihres Kabinetts bekanntgegeben. Der bisherige Justizminister Lidington wird Kabinettschef. Der stellvertretende Einwanderungsminister, Lewis, wird neuer Parteivorsitzender. Wichtige Posten, wie die von Schatzkanzler Hammond, Außenminister Johnson und Brexit-Minister Davis, bleiben unberührt. Geht May damit den richtigen Schritt?

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Deutschlandfunk (DE) /

Ein starkes Signal

Nach der Wahlschlappe letzten Juni war May wenig nach Kabinettsumbildungen zumute, glaubt der Deutschlandfunk. Dass sie diese jetzt doch wagt, lasse verschiedene Schlüsse zu:

„Erstens fühlt sich May wieder gestärkt, der erste Schock ist überstanden. Vor allem hat sie aber aus Brüssel im Dezember einen großen Erfolg mit nach Hause gebracht. Die EU will endlich mit Großbritannien über das künftige Verhältnis miteinander verhandeln. Zweitens aber ist May doch wieder nicht so stark, dass sie sich an die großen Tiere in ihrem Kabinett herangetraut hätte. Außenminister Boris Johnson hat sie im Herbst mehrfach vorgeführt. Ihn aber zu feuern, kann May sich nicht leisten. … Vor allem aber sendet May ein deutliches Signal an ihre Partei: Ich bin die Chefin und will das noch eine ganze Weile bleiben.“

The Guardian (GB) /

May hat ihre Chance vertan

Theresa May hat leider den falschen Zeitpunkt gewählt, um ihr Kabinett zu erneuern und zu zeigen, wer der Boss ist, urteilt The Guardian:

„Dies ist nicht die von einer starken Premierministerin durchgesetzte Kabinettsumbildung, die sie hätte Anfang 2017 sein können, zur Zeit von Mays Höhenflug. Den Regierungs-Trümmern, die sie nach David Camerons Fall übernahm, hätte sie damals einen echten Reformstempel aufdrücken können. Stattdessen rief sie eine Wahl aus, die das Land nicht wollte und wurde abgestraft. Ein Jahr später ist sie die schwache Führerin einer geschwächten Parlamentspartei, die zum Sklaven der rechten Instinkte einer schwindenden und alternden Parteibasis gemacht wird. Unter anderen Umständen hätte die Umbildung den Tories helfen können, aus ihrem selbst verschuldeten Scheitern auszubrechen. Nun aber werden erneut die Probleme betont, die May offenbar nicht lösen kann.“