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El País - Spanien | Dienstag, 31. Juli 2007

Santiago Petschens aufgeklärte EU-Despoten

Der Politikwissenschaftler Santiago Petschen fürchtet eine größer werdende Kluft zwischen den europäischen Bürgern und ihren politischen Repräsentanten. "Die Repräsentanten des europäischen Establishment haben sehr oft die Einstellung eines aufgeklärten Despoten. Sie fürchten das Desinteresse der öffentlichen Meinung und wollen daher, dass man ihnen erklärt, was sie selbst entschieden haben. Zwei Fragen leiten sich aus dieser Einstellung ab: Sind wir Zeuge eines Desinteresses der Bevölkerung oder für die Bevölkerung?... Die Bürger dürfen sich nicht damit begnügen, passiv zu sein. Aber genau diese Rolle wird ihnen in der Berliner Erklärung [nach dem EU-Gipfel im Juni 2007] zugewiesen... Das Prinzip der Legitimierung durch die Bürger wurde gestrichen. An der Stelle, wo es um die demokratischen Prinzipien geht, ist von Bürgern keine Rede, sondern von Nationalparlamenten, die im Namen der Staaten handeln."

» zur gesamten Presseschau vom Dienstag, 31. Juli 2007

 

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