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Top-Thema vom Montag, 17. September 2007

Karamanlis gewinnt die Wahlen in Griechenland

Die konservative Partei Nea Dimokratia (ND) von Premierminister Kostas Karamanlis hat die vorgezogenen Neuwahlen in Griechenland gewonnen. Karamanlis' Sieg kam überraschend, denn die Regierung war unter anderem wegen Missmanagement bei den verheerenden Waldbränden im August scharf kritisiert worden.

To Ethnos - Griechenland

Geoges Delastic konstatiert eine schwere Niederlage für die Pasok. "Die griechischen Sozialdemokraten machen im Moment eine beispiellose interne Krise durch. Das griechische Volk hat sich erneut für eine konservative Regierung entschieden - trotz der Finanzskandale und der verheerenden Waldbrände im August. Für die Pasok ist das ein Schock. Bei der historischen Partei, die den Griechen 1981 neue Hoffnung gab - dank Andreas Papandreou, dem Vater des jetzigen Parteivorsitzenden und Gründer der Pasok - erinnert heute nichts mehr an ihre Anfänge. Bestimmte Leute haben deshalb für traditionsbewusstere Parteien gestimmt - wie die Kommunisten. Diese haben nach der Studentenrevolte im letzten Jahr von den Stimmen der Jungen profitiert. Andere Parteien - wie die Rechtsextremen - sind zum ersten Mal im Parlament vertreten. Letzteres ist besonders für die Entwicklung der diplomatischen Beziehungen mit den Nachbarn wie Mazedonien oder der Türkei von Bedeutung." (17.09.2007)

Neue Zürcher Zeitung - Schweiz

Cyrill Stieger analysiert den Wahlsieg der Nea Dimokratia: "Ganz offensichtlich wurden die unbestrittenen ökonomischen Erfolge der Regierung Karamanlis, etwa der anhaltende Wirtschaftsaufschwung, die Reduktion des Haushaltsdefizits oder die Senkung der Arbeitslosenrate, an der Wahlurne honoriert. Für die Mehrheit der Griechen bot die oppositionelle Panhellenische Sozialistische Bewegung (Pasok) offenbar keine glaubhafte Alternative... Wer geglaubt hat, nach den Waldbränden vom August, denen Dutzende von Personen zum Opfer gefallen sind, würde ein Ruck durch die Politikerkaste gehen, sah sich getäuscht. Was viele Griechen zu Recht erbittert, ist der Umstand, dass niemand die Verantwortung übernommen und die Konsequenzen gezogen hat, kein Politiker, kein Funktionär der Feuerwehr. Gegen niemanden wird ermittelt, gegen niemanden ist eine Strafuntersuchung eingeleitet worden. Die Politiker tun fast so, als ob nichts Besonderes geschehen wäre." (17.09.2007)

La Vanguardia - Spanien

"Kostas Karamanlis hat gezeigt, dass er ein Politiker ist, der nicht verbrennt", meint die spanische Zeitung ironisch und erklärt: "Das politische System Griechenlands wird von zwei großen Parteien dominiert, den Konservativen und den Sozialisten. Diese Situation ist - mit Ausnahme der Diktatur von 1967-73 - seit fünf Jahrzehnten so und nichts Neues in Europa. Das politische System Griechenlands unterscheidet sich aber doch von dem seiner europäischen Partner. Die Dominanz der großen Parteien wird dadurch verstärkt ,dass das Land aus historischen Gründen von zwei Dynastien regiert wird: den konservativen Karamalis und den sozialdemokratischen Papandreus. Und daran hat sich nichts geändert. Die einzige Neuigkeit bei diesen Wahlen ist, dass die rechtsextreme Laos die Drei-Prozent-Hürde genommen hat - im Parlament waren bislang die Kommunisten allein die dritte Kraft." (17.09.2007)

Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung - Deutschland

"Griechenlands Politik wird seit sechs Jahrzehnten von drei Familien bestimmt: den Karamanlis, den Papandreous und den Mitsotakis", stellt Michael Martens kritisch fest. "Wer steht eigentlich für was in dieser südosteuropäischen Sippen-Saga?... Papandreou der Dritte müht sich zwar, die Regierung Karamanlis schlechtzureden, aber er überzeugt nicht genügend Wähler. Karamanlis der Zweite hingegen steht im Falle eines Wahlsieges vor undankbaren Aufgaben. In der ersten Legislaturperiode hat der Ministerpräsident vor allem die Haushaltsmisere beseitigen müssen, die ihm die Vorgängerregierung hinterlassen hatte. In den kommenden Jahren muss er das marode Rentensystem des Landes reformieren. In Griechenland gibt es fast 200 Rentenkassen; die Taxifahrer, die Müllmänner, die Journalisten - alle haben ihre eigenen, und viele sind ineffizient. Ob Karamanlis den Mut zur Änderung hat und als Kostas der Reformer in die Geschichte Griechenlands eingehen wird, das bezweifeln aber auch manche seiner Wähler." (17.09.2007)

» zur gesamten Presseschau vom Montag, 17. September 2007

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