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Top-Thema vom Dienstag, 13. November 2007

Kopf-an-Kopf-Rennen in Dänemark

Die Dänen wählen heute ein neues Parlament. Nach Wahlprognosen liegen die liberal-konservative Koalition des amtierenden Ministerpräsidenten Anders Fogh Rasmussen und das linke Wahlbündnis der sozialdemokratischen Herausforderin Helle Thorning-Schmidt gleichauf. Die neugegründete Neue Allianz von Naser Khader hat sich bislang auf keine Seite festgelegt.

Göteborgs-Posten - Schweden

Die Zeitung geht davon aus, dass Anders Fogh Rasmussens Regierungskoalition die Wahl knapp gewinnen wird: "Aber der Vorsprung ist geschrumpft, und es sieht so aus, als wäre die Regierung demnächst zu einem größeren Balanceakt gezwungen. Bisher war sie auf die Unterstützung der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei angewiesen – nun könnte sie von der neuen Partei der Mitte, der Neuen Allianz, abhängig werden. Ein weiteres Problem für Fogh Rasmussen stellt die Forderung der Neuen Allianz dar, er möge nach der Wahl zunächst zurücktreten – um den Weg für politische Verhandlungen frei zu machen. Erst danach soll er wieder an seinen Platz zurückkehren. Ursprünglich hatte der Regierungschef die Wahlen ausgerufen, um in Ruhe arbeiten zu können. Diese Ruhe ist keineswegs sicher." (13.11.2007)

Dagbladet Information - Dänemark

Die Zeitung sieht die Chancen für einen Wahlsieg von Anders Fogh Rasmussen schwinden: "Sechs Jahre lang war es Anders Fogh Rasmussens größter Vorteil, dass er praktisch kaum Widerstand im Folketing hatte. Die Opposition war aus eigener Kraft nicht imstande, die Regierung dauerhaft schwächen... Bei diesem Wahlkampf ist es der oft geschmähten sozialdemokratischen Parteichefin Helle Thorning-Schmidt gelungen, die drei linken Parteien [Sozialdemokraten, Sozialistische Volkspartei und Radikale] zu vereinen... Daher steht zu vermuten, dass heute Abend nicht nur die Zeit der rechtsliberal-konservativen Mehrheit sondern auch eine Epoche in der dänischen Politik zu Ende geht. Gut möglich, dass wir auch Anders Fogh Rasmussen ein letztes Mal im Wahlkampf erlebt haben." (13.11.2007)

La Vanguardia - Spanien

Isidre Ambrós skizziert die Rolle der im Mai gegründeten Partei Neue Allianz von Naser Khader: "Wer hätte das gedacht? Anderthalb Jahre nach dem Streit um die Mohammed-Karikaturen, der Dänemark in die Kritik der islamischen Welt geraten ließ, entscheiden nun fünfeinhalb Millionen Dänen über das Schicksal eines dänischen Politikers syrischer Herkunft, der zum wichtigsten Garanten der Regierung seines Landes werden könnte... Die Umfragen sagen ihm zwischen fünf und neun Parlamentssitze voraus, Khader wird also seine eigene parlamentarische Fraktion bilden können. Damit dürfte er sein Ziel erreichen, unverzichtbar zu sein für die politische Stabilität in Dänemark, eine Rolle, in der er die rechtsextreme Dänische Volkspartei ersetzen würde. Die Volkspartei übt, ohne selbst an der Macht zu sein, großen Einfluss auf die Regierung aus. Bestes Beispiel dafür ist die sehr harte Immigrations- und Asylpolitik Dänemarks." (13.11.2007)

Hufvudstadsbladet - Finnland

Björn Mansson erklärt: "Es war wieder einmal die Ausländerpolitik, die den Wahlkampf in Dänemark dominiert hat. Als die beiden Hauptgegner Fogh Rasmussen und seine Herausforderin Helle Thorning-Schmidt im Endspurt bei einem Fernsehduell am Sonntagabend gegeneinander antraten, wurde ausgerechnet Finnland von beiden als Beispiel herangezogen. Beide hatten auf ihre Weise Recht: Asylbewerber dürfen bei uns auch dann arbeiten gehen, wenn ihr Antrag abgelehnt worden ist, aber nur solange, bis der Bescheid wirksam geworden ist. Es ist also fraglich, ob unser Modell wirklich liberal ist. Andere wichtige Fragen sind im dänischen Wahlkampf allerdings auf der Strecke geblieben." (13.11.2007)

» zur gesamten Presseschau vom Dienstag, 13. November 2007

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