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Top-Thema vom Montag, 3. März 2008

Medwedew gewinnt russische Präsidentschaftswahlen

Dmitri Medwedew hat mit über 70 Prozent der Stimmen die russischen Präsidentschaftswahlen gewonnen. Wie werden der künftige Premierminister Wladimir Putin und der neue Präsident die Macht unter sich aufteilen?

La Libre Belgique - Belgien

"Was ließ sich am Sonntag in Moskau 'beobachten'?", fragt Philippe Paquet. "Nichts. Wir erlebten das traurige Schauspiel eines (theoretisch) europäischen Landes, das eine demokratische Farce aufführte. In den acht Jahren seiner Präsidentschaft hat es Putin bis zu einem gewissen Grad zumindest geschafft, die gekränkte Ehre einer Nation wiederherzustellen, die sich durch den Zusammenbruch der Sowjetunion und die Enttäuschungen der Jelzin-Ära ziemlich gedemütigt fühlte, während parallel die soziale Armut und mafiöse Strukturen wuchsen. Inzwischen hat Russland zu seiner Rolle als überlegene Großmacht zurückgefunden. Es verbreitet wieder Angst, ohne dass man es zugleich bewundern wollte." (03.03.2008)

La Repubblica - Italien

Sandro Viola schreibt: "Russland wird zum ersten Mal seit der bolschewistischen Revolution ein ganz anderes Staatsoberhaupt haben. Medwedew ist kein Berufsrevolutionär, kein Mann der Partei und er kommt nicht aus dem Staatsapparat. Er ist auch kein Ex-KGB- oder Armee-Chef. Angesichts seiner Ausbildung und seiner Wirtschaftskenntnisse könnte man ihn für einen verantwortungsvollen westlichen Politiker halten. Doch er verdankt seine gesamte Karriere allein Putin. Wird er unabhängig handeln können?... Es ist zu früh, um das zu beurteilen. Wir können nur feststellen, dass er weder Putins Allüren noch dessen Dünkel besitzt. Gewiss darf man keine Vermutungen aufgrund der äußeren Erscheinung eines Menschen anstellen. Aber eine Verbesserung der Beziehungen zum Westen ist denkbar." (03.03.2008)

Népszabadság - Ungarn

Endre Aczél rechnet damit, dass die Regierung einen veränderten Stellenwert im russischen Machtspiel haben wird: "Die Regierung war seit dem Zerfall der Sowjetunion ein bürokratisches Gebilde. Geld und Einfluss konnte man sich nicht durch die Regierung, sondern nur außerhalb davon verschaffen... Nun steht aber mit Wladimir Putin jemand an der Spitze der Regierung, der kein Bürokrat ist, sondern die Macht selbst verkörpert. Es wird also interessant sein zu beobachten, wie sich Medwedews Unabhängigkeitsversuche an einem Hindernis stoßen werden, das es bislang nicht gegeben hat: an der Regierung." (03.03.2008)

Open Democracy - Großbritannien

Nicolai N. Petro, Spezialist für internationale Politik an der Universität von Rhode Island, erinnert an Putins Politik in den 1990er Jahren: "Wiedererrichtung einer Zentralmacht, Schaffung eines 'einzigen Rechtsraums' und Unterstützung der einheimischen Wirtschaft...: Das war das Fundament für eine unabhängige Außenpolitik. In all diesen Fragen war Medwedew nicht nur mit Putins Ansätzen einverstanden, er hat vielmehr eine zentrale Rolle bei deren Ausarbeitung gespielt. Nun, da sich die Lage im Lande stabilisiert hat, hat Medwedew den Eindruck, es sei an der Zeit, sich weniger auf die Konsolidierung, sondern stattdessen mehr auf die Liberalisierung zu konzentrieren... Damals wie heute ist Medwedews Losung 'Flexibilität' und 'Pragmatimus'. Wenn man das bedenkt, muss man an der konventionellen Sicht auf Medwedew zweifeln, er sei nur ein Lakai, der Putins Gebote blind befolgt. Fraglich ist allerdings auch die Auffassung, dass er eine Politik entwickeln wird, die mit der von ihm in den vergangenen sieben Jahren betriebenen bricht." (28.02.2008)

Postimees - Estland

Unsicher sei, welche Richtung die russische Außenpolitik nun nimmt, schreibt die Zeitung: "Für den Westen und für Estland ist es wichtig, wie sich das Machtverhältnis zwischen Putin und Medwedew und damit auch die Beziehungen zu Russland entwickeln. Als Jelzin Gorbatschow folgte, änderte sich nicht viel, da die Beziehungen einigermaßen in Ordnung waren. Aber seit dem Amtsantritt Putins im Jahr 2000 haben sich die Beziehungen deutlich abgekühlt. Dass Medwedew als liberaler als Putin gilt, muss nicht allzu viel bedeuten. Von einem Durchbruch in unseren Beziehungen zu Russland kann nicht die Rede sein." (03.03.2008)

» zur gesamten Presseschau vom Montag, 3. März 2008

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