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Top-Thema vom Freitag, 29. Mai 2009

Europa berät über die Zukunft von Opel

Um über die Zukunft von Opel zu beraten, hat die EU-Kommission für den heutigen Freitag eine außerordentliche Krisensitzung in Brüssel einberufen. Dabei soll es um den Erhalt von Opel-Standorten und Arbeitsplätzen in Europa gehen. Krisengespräche in Deutschland sind vorläufig gescheitert.

Dagens Nyheter - Schweden

In der Debatte über die Zukunft von Opel sieht die Tageszeitung Dagens Nyheter die Stunde der Wahrheit nahen: "Wenn die europäischen Minister heute zusammentreffen, müssen sie sich fragen: Soll den bedrohten Autofirmen geholfen werden, oder will man zulassen, dass sie in Konkurs gehen und verschwinden? Wenn sie die erste Frage mit nein beantworten, muss der nächste Schritt sein, die Lasten gemeinsam zu tragen. Die Autoindustrie in Europa hat Überkapazitäten, nicht alle Fabriken können unterstützt werden. Schließungen werden unausweichlich sein, die abgewickelten Standorte müssen durch europäische Fonds unterstützt werden. ... Die Krise der Autoindustrie ist eine Prüfung für viele Menschen in Europa. Sie ist auch ein Test für den europäischen Zusammenhalt. Staatshilfen, die neue Grenzen errichten, gefährden die Erfolge, die wir mit dem gemeinsamen Markt erreicht haben." (29.05.2009)

Cinco Días - Spanien

Nach Meinung der spanischen Wirtschaftszeitung Cinco Días solle die EU bei der Opel-Rettung die Regeln des freien Wettbewerbs überwachen: "Es ist etwas spät. Aber einige europäische Regierungen sind erstaunt - oder sogar in einem Schockzustand - über die Möglichkeit, dass Deutschland versucht, bei der Rettung von Opel harte Bedingungen durchzusetzen. Deshalb hat die EU ein Treffen in Brüssel einberufen. Man hat Angst, dass die Bewerber um Opel, Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem Versprechen beeindrucken wollen, den Betrieb der drei deutschen Fabriken der GM-Tochter aufrecht zu erhalten. Das würde bedeuten, stattdessen Arbeitsplätze in Großbritannien, Spanien, Belgien und Polen zu opfern. ... Die Rolle der EU muss sich darauf konzentrieren sicherzustellen, dass eine eventuelle Lösung den Prinzipien des Wettbewerbs entspricht. Nicht mehr, aber sicherlich auch nicht weniger." (29.05.2009)

Frankfurter Rundschau - Deutschland

Zum vorläufigen Scheitern der Opel-Gespräche in Deutschland schreibt die linksliberale Tageszeitung Frankfurter Rundschau, die Verhandlungen seien auf dem "professionellen Niveau von Hütchenspielern" geführt worden: "Völlig unerwartet und nach stundenlangen Ringen im Kanzleramt lassen die Amerikaner die Katze aus dem Sack und fordern holterdiepolter zusätzliche 300 Millionen Euro als kurzfristige Liquiditätshilfe. Ein Desaster. Denn es geht eben nicht um Hütchenspiele, sondern um ein Unternehmen, dem schon bald das Geld ausgehen und das dann mit kaum absehbaren Folgen in die Insolvenz stürzen könnte. ... [Aber] erstens ist nicht die Bundesregierung für das vorläufige Scheitern der Opel-Rettungsverhandlungen verantwortlich zu machen. Der offenbar überforderte Abgesandte der US-Regierung ist zumindest nicht voll satisfaktionsfähig. Wohl aber der europäische Finanzchef von General Motors Enrico Digirolamo. Er sitzt im Opel-Aufsichtsrat, muss die finanzielle Lage des Unternehmens genau kennen und wissen, dass man die Bundesregierung nicht mit einem 20-prozentigen Spontanaufschlag auf die Liquiditätshilfe von 1,5 Milliarden Euro brüskieren kann." (29.05.2009)

La Repubblica - Italien

Die linksliberale Tageszeitung La Repubblica sieht das Einschreiten der EU-Kommission bei den Verhandlungen über die Zukunft von Opel durch die Befürchtung bedingt, "dass die Arbeitsplätze der Opel-Werke in anderen EU-Ländern auf dem Altar der Wahlinteressen der deutschen Bundesländer geopfert werden könnten. ... Alles dreht sich um den Vorschuss, den Berlin für den Brückenkredit von 1,5 Milliarden Euro zahlen sollte. Berlin scheint bereit, 100 Millionen zu zahlen, aber Detroit hat 450 gefordert. ... Eines ist klar. Wenn die Deutschen von Wahlsorgen getrieben auf eine Notlösung setzen, die es ihnen erlaubt, den Wahltest im September zu überstehen, dann ist für Detroit und Washington der 1. Juni als Termin weitaus dringlicher. Am 1. Juni muss das Weiße Haus über den Plan der einstigen Nummer Eins von Detroit entscheiden, um einer Konkursanmeldung zu entgehen, die aber Experten als eine unvermeidbare Etappe verstehen." (29.05.2009)

» zur gesamten Presseschau vom Freitag, 29. Mai 2009

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