Die Anfänge einer europäischen Verteidigungspolitik

"Wir können noch lange nicht von einem Europa der Verteidigung sprechen. Doch in den vergangenen Jahren sind wichtige Schritte unauffällig bewältigt worden", schreibt Darío Valcárcel mit Blick auf die Einrichtung des Militärstabs der Europäischen Union (EUMS). "Es gibt eine Auffassung von Europa, die 80 Prozent der politischen Klasse teilt, von den Konservativen bis zu den Sozialisten. Diese Europäer glauben, dass ohne gemeinsame Verteidigung auch sonst nichts voran kommt. Die gemeinsamen Gesetze, die Währungsunion und der Zusammenhalt sollten von einer Verteidigungspolitik flankiert werden, die die Einhaltung der Verträge garantiert. Doch die langsame Entwicklung der nationalen Armeen hin zu einem transnationalen Bündnis macht Entscheidungen dringend erforderlich. Man sollte definieren, wie die Verteidigungspolitik vorankommen soll, in welchem Umfang und mit welchem Mandat."

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