Die Tageszeitung La Vanguardia sieht eine breite Unterstützung für Sarkozys Pläne der französischen Ratspräsidentschaft: "Sarkozy hat sein ganzes Geschick darauf verwendet, eine Politik darzulegen, die von der Mehrheit der Länder und der Europaabgeordneten unterstützt wird. ... Deshalb wurde seine Bemerkung, dass der einzige Weg aus der Krise über die Verhandlung mit Dublin über eine Lösung führe, von der Mehrheit mit Applaus aufgenommen, die mit Sorge darauf schaute, wie die Tschechen und die Polen Sand ins Getriebe der Union streuen. Sarkozy nutzte das Rednerpult, um eine Ermahnung ... an den polnischen Präsidenten Lech Kaczyński zu schicken, der sich weigert, den Vertrag von Lissabon zu unterschreiben." (11.07.2008)

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Die konservative Tageszeitung Rzeczpospolita übt heftige Kritik an der Aufforderung Nicolas Sarkozys, der polnische Päsident Lech Kaczyński solle aus moralischen Gründen den EU-Reformvertrag ratifizieren. "Diese kluge Phrase stammt von einem Menschen, der am Vortag der Rede im EU-Parlament seine Meinung zu seiner Teilnahme bei der Eröffnung ... der Olympischen Spiele in Peking geändert hat. ... Derselbe Sarkozy empfing im Dezember letzten Jahres den libyischen Diktator Muammar Gaddafi. ... Der moralische Charakter dieser Geste wurde von einem 15 Milliarden-Euro-Vertrag unterstrichen, den Gaddafi gnädig an französische Firmen vergab. ... Seien wir doch ehrlich: Moral in der Politik, insbesondere in der Außenpolitik, ist ein relativer Begriff. Und so wie Sarkozy für die Interessen seines Staates sorgt, indem er Gaddafi in den Armen liegt und um den Vertrag von Lissabon kämpft, so sorgt Kaczyński für die Interessen seines Landes." (11.07.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Marek Magierowski

In einem Podcast kommentiert Philippe Ricard, der Straßburg-Korrespondent der Tageszeitung Le Monde, den Anklang, den die Rede von Nicolas Sarkozy im Europaparlament fand: "Es ist klar, dass er gekommen ist, um eine starke Verführungsoperation bei den Europaabgeordneten durchzuführen. Man kann feststellen, dass Sarkozy seit dem Anfang seiner französischen Präsidentschaft versucht hat, den europäischen Institutionen näher zu kommen. ... Und heute ist er gekommen, um die Früchte dieses Engagements zu ernten. Er hat die vier großen Prioritäten der Präsidentschaft vorgestellt und betont, dass er ... die Unterstützung der Europaabgeordneten brauchen werde. Eine sehr willkommene Rede." (10.07.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Philippe Ricard

Die Tageszeitung The Irish Times begrüßt Nicolas Sarkozys Zeitplan für die Umsetzung des Vertrags von Lissabon: "Er schloss jede kollektive Nachverhandlung durch die anderen 26 Mitglieder als ein Resultat der irischen Abstimmung aus. Das macht die Sache zu einer Angelegenheit von Versicherungen, Klarstellungen und Änderungen, die Irland erlangen kann, auf deren Basis dann die Regierung entscheiden könnte, ein anderes Referendum abzuhalten. ... Er hat Recht, auf einen Zeitplan für eine Entscheidung bis Ende des Jahres zu bestehen. ... Uns wird Schritt für Schritt der Schaden für Irlands Ansehen und der Verlust von Einfluss unter der politischen Führerschaft in bestehenden und Bewerberstaaten bewusst." (11.07.2008)

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Auf seinem Weblog kommentiert Schwedens Außenminister Carl Bildt die Antrittsrede des EU-Ratspräsidenten Nicolas Sarkozy und die Möglichkeiten der EU-Erweiterung. "Es war gut, dass er deutlich gemacht hat, dass wir ein anspruchsvolles Programm vor uns haben und dass wir nicht in eine 'institutionelle Seifenoper' abgleiten wollen. Das hindert ihn aber nicht daran, über die Erweiterung nachzudenken. Vorsichtig deutet er an, dass es sehr schwer wird, neue Mitglieder aufzunehmen, wenn die Institutionen nicht reformiert werden. Das ist nur begrenzt richtig. Es ist nicht unmöglich, die Erweiterung auf Grundlage des Nizza-Vertrages fortzusetzen - jedoch etwas komplizierter." (11.07.2008)

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Nach dem tragischen Tod von 15 nordafrikanischen Auswanderern, die sechs Tage in einem defekten Schlauchboot vor der spanischen Küste trieben, überlegt die Tageszeitung El Mundo, wie die Europäische Union solche Tragödien verhindern müsste: "In einem Moment, in dem die EU einen einheitlichen rechtlichen Rahmen sucht, müssen wir die Fehler der Vergangenheit verhindern. Die Reaktion der ersten Regierungszeit des [amtierenden spanischen Regierungschefs José Luis Rodríguez] Zapatero auf die Flüchtlingswellen war ebenso schlecht, wie die Kriminalisierung der Illegalen, die jetzt die italienische Regierung durchführt. Außerdem greift [der italienische Regierungschef Silvio] Berlusconi mit seiner Politik das Grundlegendste des europäischen Konstruktes an: Die gemeinsamen Werte, unter denen neben der Freiheit und der Demokratie auch die Solidarität sowie der Schutz der Menschenrechte besonders wichtig sind." (11.07.2008)

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Die Tageszeitung Corriere della Sera verurteilt die Kritik des Europäischen Parlaments an der umstrittenen Erfassung von Fingerabdrücken von minderjährigen Roma in Italien. "Der Verdacht einer politischen Attacke ist stark. Er wird von der demonstrativen Form genährt, mit dem die europäischen Sozialisten Nikolas Sarkozy bedrängt haben, Druck auf Silvio Berlusconi auszuüben. ... Die Straßburger Mahnung ist nicht bindend, sie riecht nach einem politischen Manöver und ist verabschiedet worden, ohne die Meinung der EU-Kommission abzuwarten. ... Die Erfassung der Fingerabdrücke der Roma-Kinder spiegelt die kulturellen Überzeugung einer Mehrheit ... wieder. [Der amtierende EU-Ratspräsident] Sarkozy entgegnete den Sozialisten, dass [die Erfassung] für einen Kurswechsel der rechten Mitte steht, die von Berlusconi geführt wird, der zum dritten Mal von den Italienern zum Premier gewählt worden ist. Ein tadelloser Einwand. Bleibt abzuwarten, ob er die Unterstützung anderer EU-Länder einläutet oder ob sich Italien zum wiederholten Mal auf eine Kraftprobe mit Europa einlassen muss - in einer Einsamkeit, die so mancher Gegner gerne in Isolierung verwandeln würde." (11.07.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Massimo Franco

Auf einem Sondergipfel in Paris will der amtierende EU-Ratspräsident Nicolas Sarkozy am Sonntag die geplante Mittelmeer-Union vorstellen. Die Wirtschaftzeitung Les Echos analysiert die deutsch-französischen Verhältnisse in Bezug auf dieses Projekt: "Es wird seine Ehrenminute sein. Eine Weihe. Die Durchführung einer großen Absicht. Am Sonntag wird Nicolas Sarkozy die Mittelmeer-Union in Paris ins Rampenlicht stellen. ... Der Eindruck ist aber irreführend. Denn in dieser Riesenparty wird er nicht der Sieger sein, sondern Angela Merkel. Schweigend. Unauffällig, wie sie es gewohnt ist.... Die deutsche Kanzlerin hat durchgesetzt, dass die Mittelmeer-Union streng zurechtgeschnitten wird. ... Angela Merkel wollte keine Mittelmeer-Union, die die 27 spaltet. Ihr wurde Recht gegeben: Nicolas Sarkozy musste aufgeben, um ihr Paar zu retten. ... Nach den Streitigkeiten und Seitensprüngen zeigt sich das Paar erneut vereint. Und harmonisch. ... Neue Entgleisungen werden aber nicht toleriert. Angela Merkel hat vergeben. Aber sie will nicht, dass die Unions-Zwischenspiel sich wiederholt. Nicolas Sarkozy steht unter Beobachtung." (10.07.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Stéphane Dupont

Die Tageszeitung Dagens Nyheter spricht angesichts der Fortsetzung des iranischen Atomprogramms und den Raketentest von einem politischen Dilemma: "Dass Iran wohl kaum den Weltfrieden vor Augen hat, wird durch die Raketenwarnung an die USA und Israel demonstriert. Niemand will einen militärischen Konflikt sehen - aber ein atomarer Rüstungswettlauf im Nahen Osten ist ein ebenso abschreckendes Szenario. ... Nach dem bisher so katastrophal verlaufenden Krieg im Irak ist das Vertrauen gering in die Bush-Regierung, mit der Bedrohung aus dem Iran umgehen zu können. Es ist moralisch jedoch richtig, es verhindern zu versuchen, dass sich ein gewissenloses Regime Atomwaffen beschafft. ... Wenn Iran mit seinem Kernwaffenprogramm Erfolg hat, werden wir mit großer Wahrscheinlichkeit Zeuge eines atomaren Wettlaufs in der Region. Welche Welt bekommen wir, wenn Saudi-Arabien und Ägypten Atomwaffen haben? Regime, die lieber zu schnell auf den Knopf drücken als zu spät?" (11.07.2008)

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Die europäische Sicherheitspolitik sollte die eigenen Vorzüge Europas besser ausspielen, schreibt Die Presse: "Die Europäer müssen ... Gedanken darüber anstellen, wie und mit welchen Mitteln die EU ihre Interessen wahren und Sicherheit und Stabilität sichern oder gegebenenfalls herstellen kann. Europa braucht dabei nicht die USA kopieren, denn der Kontinent hat eine Reihe von Vorteilen: Während die USA beispielsweise beinahe den gesamten Globus vom Nahen Osten bis zum pazifischen Raum als ihre Einflusssphäre betrachten, verstehen sich die Europäer bestenfalls als Regionalmacht. Das ... entspringt der Erkenntnis, dass die Zeiten imperialen Denkens auf dem Kontinent Vergangenheit sind. ... All das erfordert eine stärkere Zusammenarbeit der EU-Partner. ... Mit einer stärkeren Integration der verfügbaren Mittel und dem gleichzeitigen Abbau von Parallelstrukturen lässt sich viel Geld einsparen, und sie führt gleichzeitig zu moderneren, leistungsfähigeren Armeen." (11.07.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Thomas Seifert

Das politische Wochenmagazin The Economist macht sich Gedanken über die Situation der EU, falls die europakritischen Konservativen die nächste Wahl in Großbritannien gewinnen: "Eine selbstgefällige Ruhe regiert in Brüssel, einen Monat, nachdem die Iren den Lissabon-Vertrag abgelehnt haben. ... Wenn man Meinungsumfragen Glauben schenken darf, werden die Konservativen die nächste britische Regierung im Frühjahr 2010 stellen. ... Die europakritischste Regierung, seit Großbritannien dem Klub 1973 beigetreten ist. ... Die Torys sind entschlossen, im europäischen Parlament die Verbindung mit den wichtigsten Mitte-Rechts-Parteien in der Europäischen Volkspartei zu kappen und eine neue Formation kritischerer Parteien zu schaffen, die Alliierte aus dem ehemals kommunistischen Osten aufnimmt. ... [Sollte der Lissabon-Vertrag noch nicht ratifiziert sein, würde der Parteiführer] Cameron ein Referendum abhalten und die Wähler zu überzeugen suchen, den Vertrag abzulehnen. ... Europa sieht einer Zeit der Instabilität entgegen, in der Großbritannien und andere Spieler nicht miteinander können. Das macht die Ruhe, die in Brüssel regiert, mehr als selbstgefällig: Sie ist rätselhaft." (11.07.2008)

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Nach Protesten des US-amerikanischen Flugzeugherstellers Boeing hat das US-Verteidigungsministerium einen bereits an den europäischen Luftfahrts- und Rüstungskonzern EADS vergebenen Rüstungsauftrag im Wert von 40 Milliarden Dollar neu ausgeschrieben. Die Süddeutsche Zeitung ist jedoch optimistisch, dass der Auftrag doch noch nach Europa geht. "In den USA schürte die Wahl des Militärs ... nicht nur die Sorge um Arbeitsplätze, sondern rief heftige Emotionen und politischen Widerstand hervor. ... Trotz der politisch-emotionalen Aufgeladenheit: EADS hat mit der Entscheidung in Washington das Geschäft längst nicht verloren. ... Die Neuausschreibung ist politisch heikel, nicht nur wegen möglicher transatlantischer Verstimmungen, auch wegen des US-Präsidentschaftswahlkampfes. ... Zudem hat die Tankerflotte zwar strategische Bedeutung für die weltweite Einsatzfähigkeit der US-Streitkräfte. ... Die militärisch wichtigen Komponenten steuerte [aber] US-Konsortialführer Northrop Grumman bei. Dagegen Argumente der nationalen Sicherheit geltend zu machen, ist wenig glaubwürdig." (11.07.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Paul-Anton Krüger

Das litauische Nachrichtenportal Delfi beleuchtet die strategische Zusammenarbeit zwischen Litauen und Polen: "Es entsteht der Eindruck, dass sich die Litauer mehr um Fragen der Wirtschaft und der Infrastruktur sorgen, zum Beispiel den Bau der seit Längerem geplanten Elektrizitätsbrücke oder der Schnellstraße 'Via Baltica', während es Polen mehr um die Lage seiner Minderheit im Gebiet Vilnius geht. … Es ist bemerkenswert, dass Polen zwischen 1997 und 2004 ganze zwölf Elektrizitätsbrücken geschaffen oder modernisiert hat, die sein Stromnetz mit dem von Deutschland, Tschechien, der Slowakei, Schweden und der Ukraine verbinden. Dabei haben diese Brücken nicht einmal den Status eines strategischen Projekts und galten auch nicht als Prioritäten des Staates, und weder der Präsident noch die deutsche Kanzlerin oder der schwedische König haben ein Wort darüber verloren." (11.07.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Krzysztof Kolanowski

Im Frühling 2007 startete die rechtskonservative Schweizerische Volkspartei (SVP) eine Unterschriftenkampagne gegen den Bau von Minaretten, um eine Vernehmlassung (Befragung von Interessengruppen vor Gesetzesänderungen) zu ermöglichen. Die Anzahl von notwendigen Unterschriften wurde erreicht und die Schweizer werden bald dazu Stellung nehmen. Hugues Hiltpold, der Vorsitzende der Freisinnig-Demokratischen Partei (FDP), kritisiert in der Tageszeitung Tribune de Genève diese Initiative: "Die volkstümliche Initiative, durch die Minarette verboten werden sollen, zielt nicht auf den islamischen Terrorismus. Nicht alles, was spitz ist, ist eine Rakete. Nein, in Wirklichkeit zielt die Initiative auf die religiöse Freiheit ab. ... Einige islamophobe Aufgeregte benutzen die Angst vor dem Islam, um eine zerstörerische Debatte auf nationaler Ebene hervorzurufen. Das Opfer dieser Debatte wird nicht der religiöse Extremismus sein, sondern der religiöse Frieden und der interkonfessionelle Dialog. Und unser Recht aller, zu glauben oder nicht zu glauben. ... Das Recht zu schützen, in der Schweiz Muslim zu sein, ist unsere Pflicht. ... Die Schweiz ist viel mehr als irgendein anderes Land der Welt: Sie ist eine Idee. Was die Schweizer verbindet, ist ihr Wille, frei zu leben und darauf zu achten, dass ihre Unterschiede geachtet werden." (10.07.2008)

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Die Direktorin des staatlichen Polnischen Instituts in Stockholm, Katarzyna Tubylewicz, fordert mehr Qualität in der Arbeit der polnischen Kulturinstitute im Ausland. "Die Wirklichkeit ist grau und es reicht, sich kurz in einem westeuropäischen Land aufzuhalten, um zu sehen, dass mit Polen häufiger 'polnische Putzfrauen' oder 'polnische Klempner' assoziiert werden als [die Künstler] Szymborska, Miłosz, Gombrowicz, Kieślowski oder Chopin. Dank der langjährigen Tätigkeit der polnischen Eliten im Ausland ist das Wissen über die polnische Kultur bei den westeuropäischen Eliten angekommen. Das genügt aber nicht. Die polnischen Institute könnten die Situation verbessern, wenn sie Polen auf eine professionelle Art anpreisen würden, in einem ständigen Dialog mit den Partnern vor Ort, mit Sorgfalt in solch grundlegenden Dingen wie einer guten Internetseite, eines guten Verteilers, Newsletters, hoher Qualität der Werbematerialien. ... Damit die polnischen Institute wirksam für die Marke werben können, die die polnische Kultur darstellt, müssen sie selbst eine gute Marke sein." (11.07.2008)

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Seit 1939 unterhält die britische BBC ein rumänisches Länderprogramm, nun soll es zum 1. August einstellt werden. Der ehemalige BBC-Mitarbeiter Petru Clej schaut auf in einem Artikel für das rumänische Blog ACUM mit Wehmut zurück: "Mit dem Einstellen der rumänischen BBC-Sendungen verschwindet ein Symbol. Für die Älteren ist es eine Erinnerung an die Kriegszeiten, als Radio London der Desinformation von Hitler und Antonescu ein wenig Wahrheit entgegensetze. In der Zeit des 'Kalten Krieges', die wesentlich länger dauerte, zerbrach die BBC aufs Neue die Informationsblockade eines totalitären Regimes, diesmal des kommunistischen. … Nach der Wende erreichte der rumänische Landesdienst sogar die größte Popularität, so hörten 1999 rund 16 Prozent der rumänischen Erwachsenen die Sendungen. … Die BBC war in Rumänien ein Modell, wie öffentliche Meinung gebildet werden kann: Ein nüchterner, unparteiischer Journalismus, der keinesfalls auf schrille Töne oder wie die rumänischen Medien auf lebendige aber inhaltslose Pamphlete setzte. … Auf Wiedersehen BBC, Du wirst uns fehlen!" (11.07.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Petru Clej

Der Radarvertrag mit den USA für die geplante US-Raketenabwehr wurde auf demselben Schreibtisch unterzeichnet wie der sowjetische Vertrag zur Besatzung der Tschechoslowakei nach dem gewaltsamen Ende des Prager Frühlings 1968. Dieser Umstand rief in Tschechien viel Gelächter und bissige Kommentare hervor. Milan Vodička, der Kommentator der liberalen Tageszeitung Mladá fronta DNES sieht das anders: "Ich betrachte das nicht als peinlich. Im Gegenteil, eher als historische Befriedigung. Am selben Schreibtisch, an dem das Land einst gedemütigt wurde, ist jetzt etwas unterzeichnet worden, das derartiges künftig verhindern soll. ... Die Geschichte wiederholt sich keineswegs, wie die Radarkritiker behaupten. Dieser neue Vertrag ist kein Diktat, das uns 4700 russische Panzer aufzwingt. Wir haben das Dokument als souveräner Staat ausgehandelt, und die 250 Amerikaner, die das Radar bedienen werden, sind keine Besatzungsarmee." (11.07.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Milan Vodička