Barack Obama hat in seinem ersten Jahr als US-Präsident das Bild der Vereinigten Staaten dramatisch verbessert, lobt die Wirtschaftszeitung Hospodářské Noviny. Aber sein Streben nach Dialog und friedlichen Lösungen habe nicht sonderlich viel Erfolg gehabt: "Afghanistan kann zu Obamas Vietnam werden. Die Taliban begrüßten seine unglückliche Formulierung, dass Amerika in Afghanistan nicht um jeden Preis einen unendlichen Krieg führen werde. Eine härtere Rhetorik könnte auch gegenüber Russland nicht schaden. Obama bot Moskau ein friedfertigeres Gesicht als sein Vorgänger. Trotzdem gelang es ihm nicht, den Start-Vertrag über eine neue Runde der Abrüstung bis zum Ende zu verhandeln. Russland erweist sich als Partner, auf den man sich nicht verlassen kann, auch nicht, was mehr Druck auf den Iran angeht." (20.01.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Martin Ehl

Der US-Präsident hat sich im ersten Amtsjahr gut geschlagen, meint Der Standard. Doch eine Bilanz dürfe erst 2012 gezogen werden: "Obama musste in den ersten zwölf Monaten seiner Amtszeit auch unpopuläre Dinge anpacken. Die Gesundheitsreform oder auch die Truppenaufstockung in Afghanistan gehörten zu den Themen, die selbst für einen Obama schwer zu verkaufen sind. Dazu kommt ein 'enthusiasm gap', eine große Ernüchterung, in der sich wohl jeder Präsident schwertun würde. ... Neben dem Obama-Bashing ist der historische Präsidentenvergleich in Washington dieser Tage eine gern geübte Disziplin. Und dabei kommt heraus, dass nur Ronald Reagan nach seinem ersten Jahr im Amt in Umfragen schlechter dastand als Obama. Der Kalifornier gewann seine Wiederwahl 1984 mit großem Abstand. Nichts spricht dagegen, dass es bei Obama nicht gleich kommen sollte. Denn abgerechnet wird auch für ihn nicht nach einem Jahr im Amt, sondern erst 2012." (20.01.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Christoph Prantner

Ein Jahr nach der Amtsübernahme des US-Präsidenten Barack Obama sind die Probleme, deren Lösung er während des Wahlkampfs versprochen hat, immer noch die gleichen, meint die Tageszeitung Delo: "Das kapitalistische System der USA mit seinen ungezügelten Finanzspekulationen, die extreme gesellschaftliche Ungleichheit, die unterwürfige Beziehung der Politik gegenüber den großen Unternehmen, die Verspottung der Rechte der Arbeiter und die mörderische Tragikomödie, die als bestes Gesundheitssystem der Welt bezeichnet wird - an all dem hat sich nichts geändert. Obamas Gegner haben schon vor seiner Wahl zum Präsidenten gesagt, er halte gute Reden, aber sie hätten noch keine Beweise dafür, dass seinen Worten auch Taten folgen werden. ... Doch Obama ist eben Teil eines Systems, aus dem ihn nur die übernatürlichen Kräfte eines Barons von Münchhausen ziehen könnten." (20.01.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Boris Cibej

Nach dem ersten Amtsjahr von Barack Obama als US-Präsident fordert der Nobelpreisträger Paul Krugman in der linksliberalen Tageszeitung vor allem mehr Widerstand gegen seine Kritiker: "Barack Obama habe sich nicht gegen die Kritik seiner Gegner gefeit. Obama hat versäumt das zu tun, was Ronald Reagan zu Beginn seines Mandats tat: sich vor jeder Kritik zu schützen, indem er erklärte und immer wieder daran erinnerte, dass die Schuld für das, was nicht funktioniert, bei den vorherigen Regierungen liege. ... Obama hat aus welchem Grund auch immer zugelassen, dass die Öffentlichkeit extrem schnell vergessen hat, dass die wirtschaftlichen Probleme nicht unter seiner Präsidentschaft begonnen haben. ... Obama kann jetzt nur noch versuchen, die Republikaner als das hinzustellen, was sie sind: Gegner der Reformen. Die Demokraten müssen nun alles daransetzen, die Gesundheitsreform zu beschließen. Sie zu verabschieden wird zwar nicht ihre politische Rettung sein - aber sie nicht zu verabschieden bedeutet mit Sicherheit ihren politischen Untergang." (20.01.2010)

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Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders steht vom heutigen Mittwoch an wegen Volksverhetzung vor Gericht. Das ist schlecht, meint die linksliberale Tageszeitung De Volkskrant: "Der [zunehmende] Beifall für ihn gibt seiner oft falschen Stimme mehr Gewicht und das führt bei manchen zu dem Wunsch, ihn nicht nur auf der politischen und öffentlichen, sondern auch in der rechtlichen Arena zu bekämpfen. Und das ist keine gute Idee. Die Niederlande kannten in den vergangen Jahren eine offene Debattenkultur, die das schlummernde Unbehagen in der Gesellschaft sichtbar gemacht hat. Das ist eine Errungenschaft, trotz der unangenehmen oder sogar scharfen Kanten, die nicht verloren gehen darf. Wer in dieser Debatte aus der Kurve fliegt, und das tut Wilders regelmäßig, dem muss in erster Linie von den anderen betroffenen Parteien mit der Kraft von Argumenten widersprochen werden. ... Es ist bedauerlich, dass jetzt die Illusion entsteht, dass der Richter den gesellschaftlichen Diskurs entscheiden kann." (20.01.2010)

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Erstmals seit dem Ende der Militärdiktatur von Augusto Pinochet stellt die chilenische Rechte wieder den Staatspräsidenten. Sebastián Piñera hatte am Sonntag mit 52 Prozent der Stimmen die Stichwahl für sich entschieden. Die Ära des Mitte-Links-Bündnisses Concertación ist nun zu Ende, schreibt die Tageszeitung die Neue Zürcher Zeitung: "Die Verbindung liberaler Wirtschaftsregeln mit einer Sozialpolitik, die einer breiten Bevölkerung zugutekommt, liefert das Erfolgsrezept, das Piñera mit leichten Justierungen übernehmen will. Die Mittelklasse setzt im heutigen Chile eher auf wirtschaftliches Wachstum denn auf soziale Auffangnetze, auf die sie nicht mehr so stark angewiesen ist. Piñera, der reichste Mann des Landes, wird gut daran tun, der Abfederung des Wirtschaftskurses ein besonderes Augenmerk zu schenken, will er seine Felle nicht davonschwimmen sehen. Bewähren muss sich sein Lager auch als politische Kraft. ... Der Concertación im Wahlkampf mit Zugeständnissen Stimmen abzujagen, ist das eine. Die Rechte in Chile in die Moderne zu führen, ist das andere." (19.01.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Nicoletta Wagner

Nach den Untersuchungen zur Beteiligung Großbritanniens und der Niederlande am Irakkrieg fordert die Tageszeitung El País weitere Aufklärung in Spanien und Portugal: "Die Untersuchungen in den Niederlanden und Großbritannien versuchen nicht nur einen politischen Skandal aufzudecken, der seine vorherigen Regierungen betrifft, sondern auch eine schwerwiegende Gefährdung des Friedens und der internationalen Sicherheit, die für viele der aktuellen Probleme verantwortlich ist und für die man interne demokratische Vorgehensweisen missachten und Kontrollen umgehen musste, um sie auszuführen. Man wird nicht vollständig verstehen, was passiert ist, wenn nicht andere Verantwortliche für einen der unnötigsten und unbedachtesten Konflikte seit vielen Jahrzehnten ebenfalls Erklärungen abgeben, wie der ehemalige spanische Regierungschef [José María] Aznar oder der aktuelle Präsident der Europäischen Kommission [und ehemalige portugiesische Premierminister José Manuel] Durão Barroso." (20.01.2010)

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Rumjana Jelewa hat gestern ihre umstrittene Kandidatur für die EU-Kommission zurückgezogen. Die Tageszeitung Dnevnik findet, dass der Fall Jelewa den Mangel der EU-Institutionen bei der Personalauswahl aufzeigt: "Die Persönlichkeit von Jelewa mit ihren sichtbaren Widersprüchen, den Interessenkonflikten und ihre mangelhafte Fachkompetenz haben ein schwerwiegendes Problem auch bei den europäischen Institutionen beleuchtet: den Mangel an Mechanismen für eine gründliche Überprüfung der Kandidaten für hohe EU-Ämter. Die Überprüfung des Immobilienbesitzes und der geschäftlichen Verbindungen von Jelewa hat sich als unüberwindbare Hürde vor dem mächtigen Berlaymont (das Gebäude der EU-Kommission) erwiesen. Noch bedauerlicher sahen die EU-Politiker aus, als sie den Fall wie eine heiße Kartoffel vom einen zum anderen weiterzureichen begannen." (20.01.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Dragomir Iwanow

Einen Monat nach der Klimakonferenz in Kopenhagen denkt der Nobelpreisträger für Wirtschaft Joseph E. Stiglitz in der Wirtschaftszeitung Világgazdaság über Auswege aus der Klimakrise nach: "Das wirkliche Scheitern besteht darin, dass es keine Vereinbarung darüber gegeben hat, wie das hoch gesteckte Ziel, den Planeten zu retten, erreicht werden soll, keine Vereinbarung über die Reduktion von Kohlendioxidemissionen, keine Vereinbarung darüber, wie die Last verteilt werden soll und keine Vereinbarung über die Hilfe für Entwicklungsländer. Auch die ... Verpflichtung, im Zeitraum von 2010 bis 2012 Summen in Höhe von fast 30 Milliarden US-Dollar für die Anpassung an den Klimawandel und den Klimaschutz zur Verfügung zu stellen, wirkt lächerlich neben den Hunderten von Milliarden Dollar, die im Rahmen der Rettungsmaßnahmen von 2008 bis 2009 an die Banken verteilt wurden. ... Vielleicht ist es an der Zeit, einen anderen Ansatz auszuprobieren: Jedes Land verpflichtet sich, den Preis für Emissionen ... auf ein vereinbartes Niveau zu heben, sagen wir 80 Dollar pro Tonne. Die Länder könnten die Einnahmen als Alternative zu anderen Steuern nutzen - es ist wesentlich sinnvoller, schlechte Dinge zu besteuern als gute." (19.01.2010)

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Mit Blick auf das Erdbeben in Haiti kritisiert der Kolumnist Roussos Vranas in der linksliberalen Tageszeitung Ta Nea die Rolle mancher Nichtregierungsorganisationen (NGOs) in Katastrophengebieten: "Da wo eine Krise ausbricht, sind die humanitären Organisationen schneller vor Ort als die Journalisten. Aber sind sie wirklich NGOs? Oxfam, eine der größten NGOs, wird zu 25 Prozent von der britischen Regierung und der EU finanziert. Und die Nobelpreisträger Ärzte ohne Grenzen werden zu 46 Prozent von staatlichen Geldern finanziert. Viele dieser Organisationen dienen in Wahrheit als Mittler von Regierungen, die es bevorzugen durch sie [Organisationen] ihre Auslandshilfe als Geld in den Ländern zu 'waschen', in denen sie Einfluss haben wollen. ... Die meisten professionellen Helfer sind auf die Spenden großer Unternehmen angewiesen. Ihre Organisationen geben zehn Prozent ihres Budgets für Marketing und Werbung aus. Die humanitäre Hilfe bleibt im Dunkeln. Riesige Summen gehen unterwegs verloren. Und viele Versprechungen stehen oft nur auf dem Papier." (19.01.2010)

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Der US-amerikanische Lebensmittelriese Kraft hat den britischen Schokoladenhersteller Cadbury gekauft. Ein Erfolg der Liason ist nicht garantiert, meint die Tageszeitung The Independent: "Cadbury war lange eine Firma ohne ausreichend klares Ziel und geriet zu einem Marken-Sammelsurium, statt von ihrem eigenem Ruf zu leben. In den vergangenen Jahren aber hat sie solche Spielchen aufgegeben und wird jetzt gut geführt. Kraft dagegen hat sich erst vor drei Jahren von Philip Morris gelöst und muss sich noch beweisen. Die eine Lektion aus allen großen, grenzübergreifenden Geschäftsübernahmen ist, dass ihr Erfolg kaum vorhersehbar ist. BMW hätte eigentlich in der Lage sein müssen, seine Übernahme von Rover zu einem Erfolg zu machen, ebenso wie Daimler-Benz seine Übernahme von Chrysler. Beide versagten." (20.01.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Hamish McRae

In der Schweiz läuft zurzeit das Theaterstück Die letzten Tage der Ceauşescus, das auch in Rumänien und Deutschland zu sehen war. Es spielt während der Revolution und gibt unter anderem den Prozess gegen das Diktatoren-Ehepaar Ceauşescu am 25. Dezember 1989 wieder. Die Wochenzeitung Revista 22 schreibt über das Stück: "Die Genauigkeit der Details des Prozesssaals ruft Angst hervor. Sobald die Akteure ihren Platz auf dem Feld der Geschichte eingenommen haben, beginnt die Schachpartie. Die dreidimensionale Visualisierung jener Minuten, 20 Jahre später, ist erschreckend. Alles, was gesagt wird, der Ton, die Gesten sind Spiegelbilder, die jeder Rumäne schon gesehen hat. Hinzu kommt, dass es Bilder gibt, die die Kamera einst verpasste und die eine dunkle Vision jener Tage erzeugen und deren Folgen heute noch sichtbar sind. ... Die Ceauşescus in eine Theaterdokumentation zu nehmen, eröffnet eine lebendige Diskussion über Themen, während diejenigen Institutionen, die sie führen sollten, einfach schweigen. Die letzten Tage der Ceauşescus ist ein erster Schritt der rumänischen Gesellschaft, sich mit sich selbst auseinanderzusetzen." (20.01.2010)

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Alle verfügbaren Texte von » Ioana Moldovan

Das Menschenbild, das der äußerst erfolgreiche Hollywood-Film Avatar zeichnet, führe zu einer Art neuer heidnischer Vergötterung der Natur. Das kritisiert die Sprecherin der katholischen Kirche in Schweden, Maria Hasselgren, im Blog-Portal Newsmill unter Berufung auf den Papst, der sich mehrfach für einen Schutz der Natur vor dem Menschen ausgesprochen habe: "Aber die Kirche hat sich immer dagegen verwehrt, die Natur als aus sich selbst heraus göttlich zu betrachten. Dies wird als Bedrohung des Werts des Menschen angesehen; wenn die Natur und die Tiere den gleichen Wert wie die Menschen haben, besteht die Gefahr, dass der Wert des Menschen relativiert wird. Das bedeutet jedoch nicht, dass man Tiere und Natur nach Belieben misshandeln darf, wir dürfen die Schöpfung nutzen aber nicht missbrauchen. Ein Mensch, der Natur und Tieren weh tut, handelt falsch." (20.01.2010)

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Eine Datenschutz-Gruppe der EU will erreichen, dass Suchmaschinen spätestens nach sechs Monaten die Nutzerinformationen löschen. Die US-Firma Microsoft hat nun als erste versprochen, IP-Adressen zum Zeitpunkt der Suche zu anonymisieren. André Vatter analysiert im Blog BasicThinking die Gründe für das plötzliche Einlenken: "Zum einen boomt das Thema Datenschutz ... und Marketingstrategen entdecken in der Entwicklung mittlerweile ein profitables Alleinstellungsmerkmal. Den zweiten Grund liefert die EU selbst. Die Article 29 Working Group, das Gremium, das die neuen Regeln erarbeitete, darf lediglich Empfehlungen abgeben. Sanktionen können aber nur die Datenschutzbehörden der einzelnen Länder aussprechen (inklusive Haftstrafen). Das ist in der Vergangenheit noch nicht passiert, weshalb sich Google und Yahoo! auch noch das Päuschen bei den Reformen gönnen. Seit dem Vertrag von Lissabon hat die EU-Kommission aber erstmals die Macht bekommen, selbst Strafen zu verteilen. Microsofts vorauseilender Gehorsam soll diesen Ambitionen den Wind aus den Segeln nehmen." (20.01.2010)

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In Spanien soll das Rauchverbot ab 1. Juli 2010 auf alle Restaurants und Bars ausgeweitet werden. Juan Ban schreibt in der Tageszeitung El Correo einen sehr persönlichen Abschiedsbrief an die Zigarette: "Lieber Freund und treuer Gefährte. 38 Jahre sind wir nun zusammen - seit den ersten Piper-Mentholzigaretten, die ich meiner Mutter aus der zwischen den Büchern versteckten Dose gestohlen habe. ... Aber geschätzter Kamerad, ich glaube jetzt ist der Moment gekommen, dich zu betrügen, dich zu verlassen und mich für immer zu verabschieden. ... Du hast mir viel gegeben, aber ich möchte nicht, dass du mir am Ende alles nimmst, und so möchte ich dich in guter Erinnerung behalten. Ich weiß, dass du protestieren und oft anrufen wirst, weil du nicht aufgeben und die Trennung nicht einfach hinnehmen willst. Es ist wahrscheinlich, dass ich in einem schwachen Moment deinem Sirenengesang folge, aber ich werde versuchen, es zu vermeiden und auf das setzen, was uns frei macht: die Willensstärke. Leb wohl, mein Freund. Und außerdem wirst du jeden Tag teurer!" (20.01.2010)

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