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Archiv / Presseschau | 26.01.2010

 

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Westen will auf Taliban zugehen

Westen will auf Taliban zugehen

 

Im Vorfeld der Afghanistan-Konferenz ab Donnerstag in London mehren sich die Forderungen, mit den radikal-islamistischen Taliban zu verhandeln. Dies zeigt die zunehmende Ratlosigkeit der internationalen Gemeinschaft am Hindukusch, meint die Presse. » mehr

Mit Artikeln aus folgenden Publikationen:
Die Presse - Österreich, Postimees - Estland, Il Sole 24 Ore - Italien, Diário de Notícias - Portugal

Die Presse - Österreich

Gemäßigtere Anhänger der aufständischen Taliban könnten tatsächlich für eine Zusammenarbeit mit der afghanischen Regierung gewonnen werden, meint die Tageszeitung Die Presse: "Die Taliban und al-Qaida sind keine untrennbar miteinander verbundenen siamesischen Zwillinge, was sie verbindet, ist eine symbiotische Beziehung. Was dem einen nützt, nützt auch dem anderen. Gelingt es nun, den gemäßigten Taliban-Elementen den Nutzen der Kooperation mit der Regierung in Kabul zu vermitteln, dann ist dies zum Schaden für al-Qaida - das wäre das Ende der Symbiose. Dennoch sollte sich niemand der Illusion hingeben, dass man mit den Hardcore-Elementen der Taliban handelseins wird. Aber der Versuch, gemäßigtere Elemente abzuspalten, könnte funktionieren. Die Minimalforderung: Die Taliban müssten die Bande zu al-Qaida kappen. Die Zeit drängt: Im Herbst 2011 wird es zehn Jahre her sein, dass US-Truppen ihren Stiefelabdruck auf afghanischem Territorium hinterlassen haben. Die Truppen der Sowjetunion mussten nach neun Jahren gedemütigt abziehen." (26.01.2010)

Postimees - Estland

Die geplante Strategie der internationalen Gemeinschaft, die radikal-islamistischen Taliban mit Geld zu ködern, ist problematisch, meint die Tageszeitung Postimees: "Der Regierung [des afghanischen Präsidenten] Hamid Karzai traut niemand über den Weg, darum suchen die internationalen Geldgeber direkten Kontakt zu den lokalen Machthabern. Geld ist ein Teil der Strategie, die unter Führung von Großbritannien, den USA und Deutschland ausgearbeitet wurde. Der Plan ist, die Taliban auszuzahlen, Dorf für Dorf und Stamm für Stamm. Das große Problem ist freilich, dass den Taliban damit nur das angeboten wird, was ihnen bei ausreichend Geduld ohnehin sicher ist. 'Ihr habt Uhren, wir haben Zeit', spotten die Aufständischen. Die Paschtunen leben keinesfalls im Mittelalter, wie man im Westen oft glaubt, sondern in ihrer eigenen Zeit und in ihrem eigenen Raum, wo die westlichen Koordinaten nicht gelten." (26.01.2010)

Il Sole 24 Ore - Italien

Aufgrund der Schwäche der afghanischen Regierung von Hamid Karzai ist die internationale Gemeinschaft bereit, mit den radikal-islamistischen Taliban zu verhandeln, schreibt die Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore: "Auf der Londoner Konferenz liegen Ölzweige und Dollarnoten für die Taliban bereit - natürlich nur wenn sie gewillt sind, die Waffen zu strecken. Die Idee gefällt den Vereinten Nationen, den amerikanischen Generälen, Großbritannien, Deutschland und ein bisschen allen Alliierten Washingtons, die es kaum erwarten können, aus dem afghanischen Sumpf herauszukommen, bevor 2011 die Stunde des zehnjährigen Jubiläums des Kriegs schlägt. ... Die Gegner der Taliban zeigen in ihren Erklärungen eine gewisse Verschleißerscheinung, die - in der Sprache der Diplomatie - zur Notwendigkeit der Suche nach einer 'politischen Lösung' wird." (26.01.2010)

Diário de Notícias - Portugal

Am Montag haben sich die Präsidenten Afghanistans, Pakistans und der Türkei in Istanbul getroffen. Die Türkei hat bereits in anderen Konflikten gut vermittelt, meint die Tageszeitung Diário de Notícias, und könnte auch zur Lösung des Afghanistan-Problems einen wichtigen Beitrag leisten: "Am Donnerstag beginnt in London die Afghanistan-Konferenz, doch in den letzten zwei Tagen lief die wirkliche strategische Vorbereitung, um diesem Land Frieden und Entwicklung zu bringen, in Istanbul. ... Die Dynamik der türkischen Diplomatie sollte nicht heruntergespielt werden. ... In Zeiten, in denen die kriegerische Lösung unzureichend erscheint, um den Afghanen den Frieden zurückzugeben, ... plädiert die Türkei für eine politische Lösung mit den weniger radikalen Taliban, für eine Entwicklungs- und Antikorruptionsstrategie, für regionale Kooperation und für die Schaffung von Arbeitsplätzen. Ist dies nicht genau das, was die EU will?" (26.01.2010)

POLITIK

die tageszeitung - Deutschland

Auch Frankreich muss Asylrecht achten

Zum ersten Mal haben Bootsflüchtlinge aus Syrien es bis an die französische Küste geschafft und wurden auf Korsika umgehend in Abschiebehaft genommen. Doch die Abschreckung hat nicht funktioniert, meint die linke die tageszeitung: "Die unter Druck gesetzten Behörden improvisierten und missachteten in ihrem überstürzten Vorgehen die elementarsten Rechte der 124 Flüchtlinge. Für diese Menschenrechtsverletzung kassiert [der französische Immigrationsminister Eric] Besson nun dankenswerterweise eine gehörige (politische) Ohrfeige. Ein Exempel wurde tatsächlich statuiert, aber nicht im Sinne der repressiven Politik der Regierung. Gewonnen haben vorerst die Hilfsorganisationen. Sie haben den Beweis erbracht, dass die 'Heimat der Menschenrechte' das Asylrecht nicht als 'vernachlässigbare Größe' behandeln darf, nur weil die Staatsräson verlangt, die Mauern der Festung Europa gegen den so beängstigenden Ansturm von Elenden und Verfolgten aus den Hinterhöfen der Welt noch dicker und höher zu bauen." (26.01.2010)

Cinco Días - Spanien

Echte Debatte über Atomkraft führen

Spanien diskutiert über den Standort für den Bau eines zentralen Zwischenlagers für Atommüll. Das Thema ist zu parteipolitischem Sprengstoff geworden, ohne dass eine sachliche Debatte über die Atomenergie geführt werde, kritisiert die Wirtschaftszeitung Cinco Días: "Das Zwischenlager hat wenig damit zu tun, ob man für oder gegen die Atomenergie ist. Es geht darum, den Müll zu lagern, den es bereits gibt und der dabei geholfen hat, einen großen Teil der Gesellschaft mit Strom zu versorgen - etwa 20 Prozent der in Spanien erzeugten Energie stammt aus der Atomkraft. Es ist traurig, dass es ein paar Demagogen gibt, die für eine Handvoll Stimmen eine Scheindebatte führen. Es sind dieselben, die eine offene und ohne Vorurteile geführte Debatte über die Atomkraft verzögern, die jeden Tag dringender wird." (26.01.2010)

Latvijas Avīze - Lettland

Zu viel Aufregung um Moskauer Siegesfeier

In Moskau wird am 9. Mai mit einer großen Parade der 65. Jahrestag des Weltkriegsendes begangen. Die Tageszeitung Latvijas Avīze fragt nach dem Sinn einer Teilnahme von Lettlands Staatspräsident Valdis Zatlers: "Inzwischen wissen wir, dass der Kreml durch das Außenministerium hat verlauten lassen, dass Herr Zatlers zu der Feier nach Moskau fahren darf, und wer die traditionelle russische Gastfreundschaft kennt, der weiß, dass er dort tüchtig durchgefüttert wird. Mehr gab es bislang nicht zu erfahren, zumindest nicht für das gemeine Volk. … Aus innenpolitischen Gründen wäre es vermutlich sinnvoller, wenn der Präsident am 9. Mai in Moskau und nicht in Riga wäre. Dagegen ist es reichlich überflüssig, jetzt über die Bedingungen für eine solche Reise zu diskutieren. Schließlich gab [die frühere lettische Präsidentin] Vaira Vīķe-Freiberga dort vor fünf Jahren eine Aufsehen erregende Erklärung ab, aber bis auf den heutigen Tag hat sich in unserem Verhältnis nichts Wesentliches geändert." (26.01.2010)

REFLEXIONEN

La Vanguardia - Spanien

Miquel Roca Junyent über Obama und die Mode der Wechselhaftigkeit

Für einen wirklichen Wandel der Gesellschaft braucht US-Präsident Barack Obama mehr Zeit, verteidigt Miquel Roca Junyent in der liberalen Tageszeitung La Vanguardia den Präsidenten gegen wachsende Kritik: "Zu sagen, dass Obama nicht mehr in Mode ist, ist jetzt Mode. Man sagt, er habe die Erwartungen nicht erfüllt, die er geweckt hatte, dass viele Dinge gleich geblieben und andere schlechter geworden seien. Man verweist darauf, dass die Gesundheitsreform nicht voran kommt, dass bei den kommenden Kongresswahlen die Republikaner gewinnen und so weiter. Das wichtige ist, den Mythos abzuwerten. ... Unsere Gesellschaft verbrennt alles sehr schnell. Wir leben mit einem Wunsch nach Wandel, der sich mit anhaltenden Moden schlecht verträgt. ... Eine bestehende Wirklichkeit zu verändern, zu erneuern, braucht aber Hartnäckigkeit, weil sie sich wehrt und an ihrer Wesensart festhält. Dies zu ändern, braucht Entschlossenheit, Geschick, Dialog und Ausdauer. Das Schlimmste wäre es, den Wandel zu einer Mode zu machen; es wäre, als ob man ständig in entgegengesetzte Richtungen voranschreite. Mir gefällt der Obama mit Schwierigkeiten mehr als der Mythos mit Rückenwind. Er ist wirklicher." (26.01.2010)

WIRTSCHAFT

Polska - Polen

US-Notenbankchef soll weitermachen

Die Wahl von Ben Bernanke für eine zweite Amtszeit als Chef der US-Notenbank Fed steht auf der Kippe. Demokratische und republikanische US-Senatoren verweigerten ihm wegen seines Verhaltens während der Finanzkrise ihre Unterstützung. Die Tageszeitung Polska stellt sich hinter den Obersten US-Währungshüter: "Ben Bernanke ... hat mehr als jeder andere dafür getan, dass sich die Finanzkrise nicht so wie in den 1930er Jahren entwickelt hat. ... Seine Kritiker spielen ein politisches Spiel um eine Angelegenheit, die nicht in ihren Kompetenzbereich gehört: Wie man Geldpolitik macht, um die größte Wirtschaft der Welt zu stabilisieren und zu verhindern, dass die Finanzkrise weitere Schäden anrichtet. ... Bernanke hat mit sparsamen Methoden der Krise entgegen gewirkt, mit den monetären Kompetenzen seines Amtes und mit einem hervorragenden Verständnis der Geschichte. Das war ausreichend." (26.01.2010)

Dagens Nyheter - Schweden

Neuer Käufer bringt Saab wenig

Es gibt einen neuen Interessenten für den bankrotten Autokonzern Saab, den niederländischen Sportwagenhersteller Spyker. Doch der Kauf des in Schweden ansässigen Autobauers könnte die Steuerzahler teuer zu stehen kommen, meint Dagens Nyheter: "Die schwedischen Steuerzahler haben guten Grund, die Verhandlungen mit Aufmerksamkeit zu verfolgen. Die Kaufsumme von rund acht Milliarden Kronen [rund 780 Millionen Euro] soll zur Hälfte durch einen Kredit der Europäischen Investitionsbank gedeckt werden, garantiert durch den schwedischen Staat. ... Wenn man an die enormen Herausforderungen denkt, denen eventuell Saab/Spyker gegenüberstehen, besteht ein großes Risiko, dass die Steuerzahler ihr Geld verlieren. ... Das Angebot von Spyker ist weit davon entfernt risikofrei zu sein und kann zudem die unvermeidbare Umstrukturierung der westschwedischen Industrie verzögern. Es gibt genug Gründe, pessimistisch auf Saabs Zukunft zu blicken - trotzt eventueller Milliardenkredite und neuer Akteure." (26.01.2010)

KULTUR

Artportal - Ungarn

Kulturelle Schäden in Haiti

Über die kulturellen Verwüstungen des Erdbebens in Haiti schreibt der Künstler László Najmányi in seinem Blog auf der Kunstwebseite Artportal: "Das stolze Symbol für die Unabhängigkeit der Insel, der vor rund hundert Jahren im französischen Renaissancestil errichtete Präsidentenpalast in der Hauptstadt Port au Prince, ist heute eine Ruine. ... Auch die Kathedrale von Notre Dame ist in sich zusammengestürzt und hat Hunderte von Gläubigen und den katholischen Erzbischof von Haiti unter sich begraben. Dasselbe Schicksal ereilte die Dreifaltigkeitskathedrale, auf deren Wänden Jesus und seine Jünger, die christlichen Märtyrer und Heiligen als Schwarze abgebildet sind. ... Auch das so genannte kulturelle Zentrum, das eine wichtige Rolle bei der Propagierung der auf Haiti entstandenen Malerei gespielt hat und eine wertvolle, mehrere Jahrhunderte umfassende Sammlung beherbergte, ist vernichtet worden. Ebenfalls nicht verschont wurden vom Erdbeben die meisten Kunstgalerien, Kulturinstitutionen und Ateliers der Hauptstadt. Nicht zu sprechen von den vielen Künstlern, die unter den Todesopfern sind." (25.01.2010)

GESELLSCHAFT

The Independent - Großbritannien

Burka ist kein Bürgerrecht

Viele liberale in Großbritannien sind gegen ein Burka-Verbot, wie es etwa in Frankreich diskutiert wird. Es sei eine unzulässige Einschränkung der Wahlmöglichkeiten freier Bürger. Die Tageszeitung The Independent hält dagegen: "Diese Verschleierung macht Frauen unsichtbar, beraubt sie ihres Rechts auf Teilnahme am gesellschaftlichen Leben und stigmatisiert sie als üble Verführerinnen. ... Und dennoch vertreten einige westliche Liberale eine dilettantische Auffassung von Freiheit, ihr eigenes Leben ist ja nicht betroffen. Statt den Modernisten zur Seite zu stehen, diesen entschiedensten Verfechtern der Freiheit, laufen sie über zum Feind." (25.01.2010)

MEDIEN

Le Monde - Frankreich

Französische Onlinemedien unter Druck

Bereits Anfang des Jahres hatte der französische Präsident Nicolas Sarkozy angekündigt, die kriselnden Onlinemedien seines Landes mit mehr als 60 Millionen Euro zu subventionieren. Mittlerweile werfen Blogger und die Opposition den unterstützten Medien stillschweigendes politisches Einverständnis mit Sarkozy vor. Dazu nimmt die Tageszeitung Le Monde Stellung:  "Laut der Jahresumfrage von TNS Sofres-Logica für [die Tageszeitung] La Croix vertrauen die Franzosen der Glaubwürdigkeit der Medien nur bedingt. ... Auf der anderen Seite ist unschwer zu erkennen, dass die Verbindungen zwischen den Medien und der Exekutive eng sind. Die Chefs der wichtigsten Privatmedien sind Bekannte oder sogar enge Freunde des Staatspräsidenten. ... Dennoch müssen heute alle Medien, und vor allem die Printmedien, einer gefährlichen Umwälzung die Stirn bieten. ... Außerdem hält man keine großen Stücke auf die Entschlossenheit all dieser Redaktionen, eine unerlässliche Aufgabe tapfer zu gewährleisten: eine immer komplexere Welt zu zeigen und zu erklären." (25.01.2010)

Gândul - Rumänien

Sogar Papst setzt auf Blogs

Über 700.000 Rumänen lesen regelmäßig Blogs, hat eine Internetnutzererhebung ergeben. Die Tageszeitung Gândul schaut, wer noch auf Blogs setzt: "Selbst der Papst in Rom betrachtet heutzutage Blogs als 'Geschenk an die Menschheit' und empfiehlt den Priestern auch Multimediamittel zu nutzen, um den Gläubigen den Weg, die Wahrheit und das Leben zu verkünden. Mehr noch: Er will, dass die Priester bereits im Theologieseminar lernen, wie man im Blog predigt. ... Und auch das ist wichtig: Ist der Blog gut gemacht, bringt er Geld. Die [Online-Zeitung] Huffington Post hat als Blog begonnen, jetzt hat sie eine Webseite, 89 Angestellte und 3.000 geladene Blogger, darunter Barack Obama, Hillary Clinton und Madonna. Die Webseite hat im vergangenen Jahr rund 16 Millionen Dollar eingenommen und laut Medienanalysten einen Wert von 100 bis 200 Millionen Dollar. ... Doch die kleinsten Blogger schreiben, schreiben, schreiben, um vorwärts zu kommen. Sie träumen von einem Vermögen, das durch ihren Blog entsteht. Selbst wenn das nicht passiert, immerhin liest sie jemand." (26.01.2010)

LOKALE FARBEN

Trouw - Niederlande

Tierpolizei gegen Ameisenschänder

Die niederländische Stadt Capelle aan den Ijssel bekommt eine lokale Tierpolizei. Herumstreunende Kater und störende Tauben müssen aber keine Polizeirazzien fürchten. Leider, meint Kolumnist Sylvain Ephimenco in der Tageszeitung Trouw : "Die Tierpolizei wurde eingerichtet, um wieder mal gegen den Menschen einzuschreiten. Nun bin ich natürlich gegen jede Art von Misshandlung von Haustieren. Es erfüllt mich sogar mit Grauen. Aber der Tierwahnsinn, der uns seit einiger Zeit im Griff hält, macht mich unruhig. Es beginnt bei dem geschlagenen Hund und dem unterernährten Pony und am Ende wird man wegen Ameisenmisshandlung verhaftet. In der dekadenten Gesellschaft, die wir schaffen, werden grausame Goldfischgläser, Zirkusse, Tiergärten, Fischsport, Pferdedressur, Ledersofas, Daunendecken und die goldene Kutsche [von Königin Beatrix] schließlich verschwinden. Was mich aber noch am meisten beunruhigt ist, dass wir bald eine Welt bekommen, in der Tierliebhaber ihre Mitmenschen hassen. ... Lieb zu den Tieren, gnadenlos gegen die Menschen." (26.01.2010)

 

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