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Schopow, Wladimir
In der europäischen Presseschau wurden bisher 2 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.
Gerechte Strafe für Bulgarien
Infolge einer nie da gewesenen Veruntreuung von EU-Mitteln in Bulgarien wird die EU aller Voraussicht nach finanzielle Sanktionen verhängen. Die Tageszeitung Dnevnik zeigt Verständnis für diesen Schritt: "Die EU friert praktisch die Mitgliedschaft Bulgariens ein und zieht sich zurück. Anstelle des diplomatischen Weges wie der Einführung von Schutzklauseln und der Drohung, die Mitgliedschaft aufzuheben, unternimmt die EU einen Schritt, der die Arroganz der bulgarischen Regierung stoppen wird. Somit wird das ärmste Land in der Union nach dem zweiten Jahr seiner Mitgliedschaft zu einem Netto-Zahler. In dem Bericht aus Brüssel steht aber nicht, ob für Bulgarien ein Weg zurück in die Normalität abzusehen ist."
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Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » Kriminalität / Rechtsprechung, » Bulgarien
Die Machtlosigkeit der EU bei der Reform in Bulgarien
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barosso hat gestern erklärt, der EU-Fortschrittsbericht zu Bulgarien, der am 27. Juni veröffentlicht werden soll, werde scharfe Kritik enthalten. Der Politologe Wladimir Schopow fragt, welche Konsequenzen die EU ziehen wird. Das Instrument der Schutzklausel hält er für keine "produktive Maßnahme". "Die Idee der Schutzklausel erschwert nur die Debatte darüber, wie weitere Reformen aussehen könnten, wenn die EU kein überzeugendes Instrumentarium hat, um Druck auf Reformen im Bereich der Justiz und des Inneren auszuüben... Die EU scheint sich damit abgefunden zu haben, dass das maximal erreichbare Ziel für Bulgarien Stabilisierung auf niedrigem Niveau heißt. Außerhalb der Politik reagieren die Bulgaren darauf mit einer Mischung aus Resignation, Scham und der Hoffnung, es möge doch jemanden geben, der in der Lage ist, ein bisschen Ordnung zu schaffen im Regime kriminell-politischer Seilschaften, das sich scheinbar dauerhaft etabliert hat."
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Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Erweiterung, » Bulgarien
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