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Baur, Alex


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Die Weltwoche - Schweiz | 18.11.2009

Zensur im Namen der Freiheit

Der Schweizer Datenschutzbeauftragte Hanspeter Thür klagt vor dem nationalen Verfassungsgericht für Nachbesserungen an Google-Street View, das einen virtuellen Rundgang durch die Straßen einiger Schweizer Städte erlaubt. Thür will erreichen, dass Google Nummernschilder und Blicke in Vorgärten unkenntlich macht. Die konservative Schweizer Wochenzeitung Die Weltwoche kritisiert Thürs Klage: "Der Datenschutz, eine deutsche Erfindung, hat seinen Ursprung in den Erfahrungen mit dem Nazi-Regime und sollte den Bürger vor den Übergriffen eines bedrohlichen Staates schützen. Doch von ihrer ursprünglichen Funktion hat sich die Institution längst entfremdet. Während deutsche Steuerfahnder auf Konten unbescholtener Bürger herumspionieren, durchleuchten Scharen von Datenschützern die Privatwirtschaft. Der Schutzgedanke hat nur mehr eine Alibifunktion, von der hauptsächlich Kriminelle profitieren. Für den einfachen Bürger ist der Datenschutz in aller Regel belanglos. ... Datenschutz heisst immer auch Zensur, wie das Vorgehen von Hanspeter Thür gegen Street View illustriert."

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