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Bittner, Jochen
In der europäischen Presseschau wurden bisher 3 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.
Jochen Bittner und Jörg Lau wundern sich nicht über deutschen Wirtschaftsnationalismus
Während der Euro-Krise haben unter anderem Frankreich und die USA Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgeworfen, nationale Interessen zu bevorzugen. Jochen Bittner und Jörg Lau meinen in der linksliberalen Wochenzeitung Die Zeit, dass diese Haltung Deutschlands nicht neu ist: "Aber hätte ein Helmut Kohl heute wirklich anders gehandelt als eine Angela Merkel? Hätte nicht auch er gefordert, die Euro-Zone regelfester zu machen? ... Gerhard Schröder fuhr die Ellenbogen besonders kräftig gegen Europa aus. 1999 bremste er Brüssel bei dem Versuch aus, Autohersteller zur Rücknahme von Schrottfahrzeugen zu verpflichten - VW & Co. hätte diese Richtlinie Milliarden gekostet. Und aus Angst vor polnischen Klempnern und bulgarischen Krankenschwestern, die in den deutschen Sozialstaat einwandern könnten, bestand Schröder nach der Osterweiterung der EU 2004 und 2007 auf ausgedehnten Übergangsfristen für die Freizügigkeit der Neueuropäer. Das Pochen auf deutsche Interessen hat also nicht erst mit Merkel angefangen. Die Kanzlerin galt im Gegenteil zunächst als eine, die nach Schröders Macho-Allüren endlich wieder Respekt auch vor den kleineren Nachbarstaaten zeigte ... . Ihr Image hat sich geändert."
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Alle verfügbaren Texte von » Jörg Lau
Europas Vielstimmigkeit verschreckt Obama
Dass US-Präsident Barack Obama nicht zum EU-USA-Gipfel kommt, liegt auch an Europas weiterhin bestehender Vielstimmigkeit, meint Jochen Bittner in seinem Blog planet in progress: "Der Lissabon-Vertrag, zeigt sich, löst eines seiner Hauptversprechen nicht ein. Europa beschallt die Welt auch weiterhin nicht mit einer Stimme. Sondern mit einem ganzen Chor. Die beiden Spitzenämter, die dies ändern sollten, der permanente Ratspräsident sowie die 'EU-Außenministerin' bündeln nicht, wie erwartet, Europas außenpolitische Vertretungsmacht. ... Ganz abgesehen von den Querelen in Brüssel, ist die Entscheidung Obamas nachvollziehbar. Europa ist der amerikanischen Regierung nicht halb so wichtig wie es glaubt. Warum auch? Wahre Chancen und Risiken der Weltpolitik warten anderswo. In China, in Afghanistan, in Indien und Lateinamerika. ... Die schmerzhafteste Erkenntnis über ihre Rolle in der Welt könnte der Lissabon-EU noch bevorstehen: Stell' dir vor, Europa redet mit einer Stimme und keiner hört zu."
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Die EU und die Unabhängigkeit des Kosovo
"Zweierlei scheint Brüssel undenkbar: ein solches Sorgenkind vor der Haustür der Europäischen Union sich selbst zu überlassen. Und, noch wichtiger, es langfristig nicht ins Haus Europa zu lassen", erklären Jochen Bittner und Andrea Böhm, wenden aber kritisch ein: "Wie lange es dauern mag, aus ihm ein Mitglied des europäischen Clubs zu machen – darauf will in Brüssel keiner Wetten abschließen. Wohl aber, glauben EU-Diplomaten, sei das Balkanproblem nur zu lösen, wenn alle Länder des ehemaligen Jugoslawiens unter einen neuen Schirm gebracht würden – eben den der europäischen Integration... Derlei Ambitionen sind nicht nur ein gewaltiger Kraftakt für eine ohnehin erweiterungsmüde Union. Sie sind auch eine Provokation für den verstimmten Nachbarn Russland. Aus Moskaus Sicht ist das Engagement der EU auf dem Balkan ein nassforsches Vordringen in traditionell russische Einflusszonen. Gut möglich also, dass sich im Kosovo auch ein frozen conflict zwischen Europa und Russland kristallisiert."
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Alle verfügbaren Texte von » Andrea Böhm
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