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Brambilla, Michele
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In der europäischen Presseschau wurden bisher 2 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.
Italien braucht nationale Einheit
In Italien zeichnet sich die Bildung einer neuen Regierung unter dem ehemaligen EU-Kommissar Mario Monti ab. Er galt am Donnerstag als der Favorit für die Nachfolge von Silvio Berlusconi. Neuwahlen sind in der jetzigen Situation keine Alternative, meint die liberale Tageszeitung La Stampa: "Eine neue parlamentarische Gruppe hat sich gebildet, die der Unverantwortlichen. Leider zählt sie viele Anhänger. Sie besteht aus Abgeordneten und Senatoren, die in diesen Stunden nicht an Italien denken, sondern an ihre eigenen Vorteile. ... Das Land schwebt in allergrößter Gefahr. Alles weist darauf hin, dass der einzige Ausweg die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit ist. Die Meinung, Neuwahlen seien besser, muss respektiert werden, doch nur wenn sie von Politikern mit uneigennützigen Beweggründen vertreten wird. Das ist nicht der Fall. Wir haben es eher mit Schakalen zu tun."
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Abschiebung von Roma illegal
Frankreich wird von allen Seiten für die Ausweisung von Sinti und Roma kritisiert, außer von Italien. Innenminister Roberto Maroni sprach sich am Montag für die Ausweisung von EU-Bürgern aus, wenn sie das Sozialsystem des Gastlandes belasten. Doch selbst dann wäre die Ausweisung illegal, schreibt die liberale Tageszeitung La Stampa: "Es wäre eine Fehler, das, was in Frankreich geschieht und Maroni in Italien durchzuführen gedenkt, allein als Frucht einer anachronistischen 'Verteidigung der eigenen Identität zu bezeichnen' oder, schlimmer noch, mit alten Vorurteilen gegenüber Zigeunern zu erklären. Es existiert auch und vor allem ein Problem der Legalität. ... Die EU-Kommission tut gut daran, Italien und Frankreich zu rügen. Doch die gleiche Kommission erinnert daran, dass eingewanderte EU-Bürger wie Roma in der europäischen Gemeinschaft aus eigenen Mitteln ihren Lebensunterhalt zu bestreiten haben und nicht das soziale Sicherheitsnetz belasten sollen, eine Krankenversicherung brauchen und keine Gefahr für die öffentliche Sicherheit sein dürfen. Das sind vier Schlüsselpunkte. Doch selbst wenn diese nicht respektiert werden, besteht keine Möglichkeit der Ausweisung."
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