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Carvalho, Pedro
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In der europäischen Presseschau wurden bisher 4 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.
Portugal quält seine Bürger mit mehr Steuern
Portugals Finanzminister Vitor Gaspar hat am Montag drastische Steuererhöhungen sowie milliardenschwere Einsparungen für das kommende Jahr angekündigt. Vor dem Parlament kam es zu heftigen Protesten gegen die Maßnahmen, die Opposition und Gewerkschaften scharf kritisieren. Für die liberale Wirtschaftszeitung Diário Económico sind die Vorhaben ein Witz, über den niemand lachen kann: "Dieser Haushaltsplan ist eine Beleidigung für die Portugiesen, eine Kapitulation der Regierung, eine Ohrfeige für die Mittelschicht, ein Schlag in den Magen von Beamten und Rentnern. Unternehmen fassen sich an den Kopf, Arme und Mittellose heben ihre Hände zum Himmel und für die Arbeitslosen muss gebetet werden. Dieser Haushalt kombiniert einen halluzinatorischen Realismus mit einer Spur von Humor und Surrealismus, indem die Steuern für alles erhöht werden, was sich nur bewegt. Und wenn wir uns nicht mehr bewegen, dann sind wir tot."
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Draghi will Portugal nicht helfen
Rund einen Monat nach der Ankündigung von EZB-Chef Mario Draghi, unbegrenzt Staatsanleihen von Krisenländern zu kaufen, hat die Zentralbank noch keine einzige Anleihe von Portugal erworben. Nachdem Draghi gegenüber Journalisten die Gründe dafür erläuterte, versteht Pedro Carvalho in der liberalen Wirtschaftszeitung Diário Económico die Welt nicht mehr: "Er erklärte, dass Länder, die noch unter dem Rettungsschirm sind, erst durch Anleihekäufe unterstützt würden, wenn sie wieder vollen Zugang zu den Märkten haben. [Portugal hat bislang nur durch positive Anleiheauktionen seine Rückkehr an die Märkte getestet.] ... Habe ich das jetzt richtig verstanden? Wir brauchen die EZB, um 2013 wieder an die Märkte zu gelangen - aber die EZB wird uns erst helfen, wenn wir es schon geschafft haben? Spinnen jetzt alle? Draghis Aussagen zeigen, dass das neue Programm nicht für periphere Länder wie Portugal, Griechenland und Irland entwickelt wurde; nein, es ist maßgeschneidert für Spanien und Italien. Es zeigt außerdem, dass alle Sparmaßnahmen, die Portugal auf die Schnelle und im Namen einer vorzeitigen Rückkehr unternimmt, am Misstrauen der Investoren und an der Abwesenheit einer Zentralbank scheitern können."
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Lohnkürzungen in Portugal sind vom Tisch
Portugals liberal-konservative Regierung macht einen Rückzieher bei der geplanten Erhöhung der Sozialabgaben für 2013. Nach neuen heftigen Protesten am Freitag kündigte die Regierung an, nach Alternativen zu der Maßnahme zu suchen. Die liberale Wirtschaftszeitung Diário Económico lobt Präsident Aníbal Cavaco Silva, weil er durch sein Taktieren im Hintergrund die Gemüter im Land etwas beruhigen konnte: "Am Samstagmorgen gegen ein Uhr hat der Staatsrat [Konsultationsgremium des Präsidenten] der Maßnahme in Gegenwart eines untröstlichen Finanzministers die Sterbeurkunde ausgestellt. ... Mit einem Schlag hat Portugals Präsident so zwei Probleme gelöst, die dem Land schwer zu schaffen machten: die Ankündigung von indirekten Lohnkürzungen und die daraus resultierende politische Krise, die die Regierung zu zerreißen drohte. Nach zwei Wochen sinnlosen Agierens hat Premier Passos Coelho es verstanden, das Blatt noch gerade rechtzeitig zu wenden. ... Auf Passos Coelho warten nun viele Herausforderungen: Die erste und wichtigste ist, mit den Portugiesen Frieden zu schließen. Da hat er viel zu tun."
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In Europa sind gewisse Länder gleicher
Die Entscheidung, beim Rettungspaket für Spaniens angeschlagene Banken auf umfassende Sparauflagen zu verzichten, zeigt, dass nicht für alle Krisenländer die gleichen Maßstäbe gelten, kritisiert die Wirtschaftszeitung Diário Económico: "Mit Spanien ist die Abkürzung PIGS [Portugal, Irland, Griechenland, Spanien] (Schweine) endlich komplett. ... Wie in George Orwells Farm der Tiere sind in der EU einige Tiere eben gleicher als andere. Im Gegensatz zu Portugal, Irland und Griechenland erhält Madrid eine Milliarden-Hilfe, ohne jegliche Sparauflagen umsetzen zu müssen. ... Wenn aber Lissabon jetzt bessere Bedingungen für das eigene Paket erreichen will, dann haben die Herren in Brüssel die Dreistigkeit, dies als abstrus abzustempeln. Die Mut-SMS, die Premier Rajoy am Samstag seinem Wirtschaftsminister geschickt hat, sagt alles: 'Halte durch, Spanien ist die viertgrößte Volkswirtschaft - nicht Uganda.' Das mag stimmen, aber wenn man sich diese Machtverhältnisse anschaut und die günstigen (oder besser gesagt fehlenden) Konditionen für das spanische Hilfspaket, dann fühlt man sich als Portugiese schon ein bisschen wie in Uganda."
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