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Dési, János
In der europäischen Presseschau wurden bisher 2 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.
Ungarns Verfassungsgericht jetzt abhängig
Am Dienstag hat Ungarns rechtskonservative Regierung die Namen der fünf neuen Verfassungsrichter veröffentlicht. Bisher gab es elf Stellen, von denen eine vakant war, jetzt sind es fünfzehn. Die linke Tageszeitung Népszava hält angesichts der Namen die Unabhängigkeit des Verfassungsgerichts für beendet: "Verdienstvolle Damen und Herren werden von der Regierungspartei Fidesz, oder besser: persönlich vom weisen Führer Viktor Orbán, als neue Mitglieder des Verfassungsgerichts nominiert. Allerdings sind die Befugnisse des Verfassungsgerichts schon massiv beschnitten worden. So wurden ihm die wichtigsten Entscheidungskompetenzen entrissen. Aber mein Gott, so ist es halt, wenn unsere Partei und Regierung alles weiß, ja, alles besser weiß. ... Die neuen Mitglieder des Verfassungsgerichts sind ein Haufen politischer Söldner der Regierung. ... All jene, die heute Mitglieder des Verfassungsgerichts sind, ... assistieren als Komplizen zur Aufrechterhaltung des Scheins, dass es in Ungarn noch einen Verfassungsgerichtshof gibt. Von nun an gibt es aber keinen mehr."
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Ohrfeige für die ungarische Demokratie
Die linke Tageszeitung Népszava kommentiert das überraschende Wahlergebnis der rechtsradikalen ungarischen Partei Jobbik, die drei Mandate im Europaparlament gewann: "Der dramatische Vorstoß der radikalen Rechten müsste jeden Demokraten in Ungarn ins Mark treffen. Die knapp 15 Prozent Wählerstimmen, die Jobbik bei den Europawahlen auf sich vereinen konnte [bei einer Wahlbeteiligung um 36 Prozent], sind ein Menetekel für all jene, die sich ein Ungarn wünschen, in dem Demokratie und Menschenrechte das Fundament bilden. ... Die der Demokratie verpflichteten Menschen müssen nun dringend darüber nachdenken, was in Ungarn in den vergangenen Jahren so schrecklich falsch gelaufen ist. ... Die Ohrfeige, die Ungarn von Hunderttausenden Wählern verpasst wurde, ist riesig. Wir können nur hoffen, dass sie diejenigen, die sich als Demokraten begreifen, aufrüttelt. Wenn nicht, dann haben wir ein riesengroßes Problem: einen sich rasant ausbreitenden Rassismus, Selbstjustiz und die Tendenz hin zu einem Polizeistaat."
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