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Jašminský, Martin
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In der europäischen Presseschau wurden bisher 4 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.
Europas Politiker schreiben Athen ab
Die Finanzmärkte und die europäischen Politiker beginnen sich auf den Abschied Griechenlands aus der Euro-Zone vorzubereiten, glaubt die liberale Wirtschaftszeitung Hospodářské noviny: "Während Vertreter der EU-Kommission vor dem Treffen der Finanzminister der Euro-Zone noch über die Zukunft Griechenlands in der Euro-Zone redeten, sprach die deutsche Kanzlerin Angela Merkel nur noch über den Verbleib Athens in der EU. Von Euro-Zone war bei ihr nicht mehr die Rede. Der Abgang Griechenlands würde zwar starke Turbulenzen auf den Märkten verursachen, aber die Union ist darauf heute besser vorbereitet als vor zwei Jahren. Die Politiker denken viel mehr darüber nach, wie man den Folgen der Krise für Spanien, Italien oder Portugal begegnen kann, als darüber, Athen um jeden Preis in der Währungsunion zu halten. ... Freilich suchen die Politiker nach der politisch und wirtschaftlich angenehmsten Variante. Das derzeitige Vorgehen der Griechen spricht dafür, dass wir uns für den Griechenland-Urlaub wieder Drachmen besorgen müssen."
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Tschechen dürfen Präsident selbst wählen
Der Präsident Tschechiens wird künftig vom Volk direkt gewählt. Nach dem Abgeordnetenhaus stimmte am Mittwoch auch der Senat, die zweite Kammer des Parlaments, einer entsprechenden Verfassungsänderung zu. Die Wirtschaftszeitung Hospodářské noviny spricht von einer historischen Entscheidung im Sinne der Wähler: "Die Befürchtungen der Gegner der Direktwahl, die Leute könnten irgend einen 'Superstar' auswählen, konnten bei den Senatoren, die selbst direkt gewählt sind, nicht verfangen. Die Gesetzgeber wollten in erster Linie den Wählern ein Geschenk machen, rufen die doch schon länger nach einer Direktwahl. Der Nachfolger von Václav Klaus wird von seinen Befugnissen her weder stärker noch schwächer sein als das jetzige Staatsoberhaupt. Die Wähler dürfen jedoch einmal mehr wählen. Die Präsidentschaftswahlen dürften zumindest zu den unterhaltsameren Wahlen zählen."
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Van Rompuy wäre gute Wahl
Der belgische Ministerpräsident Herman Van Rompuy ist als EU-Präsident im Gespräch. Das sei den EU-Granden nur Recht, sie wünschten sich einen unscheinbaren Präsident, schreibt die Wirtschaftszeitung Hospodářské Noviny: "Herman Van Rompuy - Sie wissen nicht, wer das ist? Macht nichts. Der belgische Premierminister war von seiner Nominierung selbst überrascht. Klar ist, dass die Großen in der EU - [Nicolas] Sarkozy, [Angela] Merkel, [Gordon] Brown oder [Silvio] Berlusconi - kein Interesse daran haben, sich von einem starken EU-Präsidenten wie etwa [dem britischen Ex-Premier] Tony Blair in den Schatten stellen zu lassen. Van Rompuy wäre deshalb eine gute Wahl. In den meisten europäischen Ländern kannte man bislang nämlich nur einen Belgier - Jean Claude Van Damme."
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Tschechiens Kommunisten wollen salonfähig werden
Tschechiens Kommunisten, die als einzige ehemalige Staatspartei in Mittel- und Osteuropa noch als ideologische Hardliner gelten, haben sich bereit erklärt, ihre Entschuldigung für die Zeit vor 1989 zu wiederholen. Die Wirtschaftszeitung Hospodářské Noviny spricht dem Angebot die Ernsthaftigkeit ab: "Sie wollen eine alte Ware mit fettem Gewinn verkaufen - für Sessel in einer Regierung mit den Sozialdemokraten, wenn diese die Wahlen gewinnen. [KP-Chef Vojtěch] Filip hatte eine Reihe von Chancen für eine Entschuldigung, und immer hat er sich dagegen gesträubt. Das, was Filip jetzt wiederholen will, ist sehr schwach. Es zielt lediglich auf die größten Exzesse. Die Kommunisten bezeichnen zudem bis heute zahlreiche kommunistische Repressionen als Erfordernisse der Zeit. Eine wirkliche Entschuldigung muss ehrlich gemeint sein, ohne Bedingungen ausgesprochen werden und darf entschieden kein Teil eines politischen Geschäfts um einen größeren Anteil an der Macht sein. Dazu aber sind die Kommunisten nicht fähig, und deshalb haben sie auch nichts in der Regierung zu suchen."
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