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Jelev, Vesselin
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In der europäischen Presseschau wurden bisher 3 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.
Bulgaren wählen Müll statt Politiker
Bulgarien verschleppt seit Jahren die Einführung von EU-Vorschriften zur Abfallentsorgung, weshalb die EU-Kommission am Donnerstag Klage eingereicht hat, die zu hohen Geldstrafen führen kann. Zahlen müssen aber nicht die verantwortlichen Politiker, sondern die Bürger, die so dumm waren, ihnen die Führung des Landes anzuvertrauen, kritisiert die Tageszeitung Trud: "Der Erziehungseffekt mag sein, dass die Dummen künftig mehr nachdenken, wenn sie zur Wahlurne schreiten und dann für Politiker stimmen, die den Müll verwalten, anstatt für Müll, der die Menschen verwaltet. ... Demokratie und Zivilgesellschaft keimen aber nur schwer in einem Volk von Dörflern, das sich nicht regelmäßig die Zähne putzt und seinen Müll vom Balkon wirft. Warum hat die Marktwirtschaft in China nicht längst den Kommunismus verdrängt? Ein Grund dafür ist sicherlich, dass 500 Millionen Chinesen noch nie ihre Zähne geputzt haben, wie eine Studie kürzlich belegte. Im Gegensatz zu den Chinesen haben wir paar Leutchen in Bulgarien aber wenigstens die Möglichkeit, frei zu wählen."
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EU-Gipfel lässt Finanzmärkte kalt
Die Einigung aller EU-Staaten außer Großbritannien auf strengere Haushaltsregeln am Freitag in Brüssel hat die weltweiten Finanzmärkte nicht beruhigt, kritisiert die Tageszeitung Trud: "'Verboten', das deutscheste aller Wörter, wird von nun an zum Schlüsselbegriff für Europas Haushalte. Defizite sind verboten, Schulden sind verboten. ... Und? Die Renditen italienischer Staatsanleihen stehen immer noch bei 6,55 Prozent - kaum unter den Niveaus Griechenlands, Irlands und Portugals, als sie Europa um Finanzhilfen baten. Die Finanzmärkte interessiert nun einzig und allein, wie sich die bedrohten Länder in den kommenden drei Monaten finanzieren werden, während die Fiskalunion ratifiziert wird. ... Im Poker um die Schuldenkrise kommt irgendwann der Punkt, den die Franzosen 'rien ne va plus' nennen. Der ist mindestens genau so bekannt wie das deutsche 'verboten' und heißt: Nichts geht mehr. Dann werden alle Karten auf den Tisch gelegt und einer muss zahlen."
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Eins zu null für bulgarische Polizei
Die EU-Kommission legt am heutigen Dienstag ihren Fortschrittsbericht über die Justiz und die Innere Sicherheit in Bulgarien vor. Der Bericht bescheinigt eine verbesserte Polizeiarbeit, aber ein weiterhin schwaches Justizwesen. Die Tageszeitung Trud freut sich für den Innenminister, bemängelt aber die Gesamtsituation: "Zvetan Zvetanov führt mit eins zu null gegen die Richter. Laut Bericht bekämpft die Regierung nämlich Verbrechen und Korruption, doch das Justizsystem steht ihr im Wege. Es steht also nicht eins zu null für Bulgarien. Es gibt wohl kaum einen anderen EU-Staat, der Brüssel erlauben würde, sein Justizsystem derart zu gängeln und sich sogar sagen zu lassen, dass es ohne Hilfe von Außen nicht weiterkommt. ... Im vergangenen Jahr lobbyierte [die Kommissionskandidatin] Rumjana Jelewa (falls Sie sich an sie erinnern) im Vorfeld der belgischen Ratspräsidentschaft für die Abschaffung des EU-Überwachungsmechanismus für Justiz und Inneres in Bulgarien. Jeleva ist nicht mehr in der Politik, der Mechanismus ist aber noch da. Wie es scheint, wird er auch noch lange bleiben."
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