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Klambauer, Otto
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In der europäischen Presseschau wurden bisher 2 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.
Ein bisschen beitreten geht nicht
Für die plötzliche EU-Müdigkeit der Isländer hat die Tageszeitung Kurier wenig Verständnis: "So schnell kann die Stimmung kippen: Noch im Herbst 2008 sah eine Mehrheit der 320.000 Isländer im raschen EU-Beitritt die Rettung aus dem Staatsbankrott. Jetzt, wo die Beitrittsverhandlungen offiziell gestartet wurden, sind mindestens sechs von zehn Isländern wieder dagegen. ... Kein Wunder, wenn bereits jetzt Wetten darauf abgeschlossen werden, dass die in Island verpflichtende Volksabstimmung über den EU-Beitritt negativ ausgehen wird. In Reykjavik verweist man auf den engen Bruder Norwegen, der ohne EU ja auch ganz gut leben kann. Doch eines muss den Isländern klar sein - und allen anderen, die noch unter das Dach der Union wollen: 'Ein bisschen EU-Mitgliedschaft' geht nicht. Entweder ganz oder gar nicht."
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Bedrohtes Völkerrecht
Laut dem Kurier wird durch die geopolitischen Auseinandersetzungen der vergangenen Monate, insbesondere der Kaukasuskrise und die Anerkennung des Kosovo, das Völkerrecht ausgehebelt. Das eigene Handeln werde von politischen Akteuren nach Belieben begründet. "Völkerrechtlern stehen im Georgien-Konflikt die Haare zu Berge: Es ist unfassbar, wie wenig Rechts-Argumente noch gelten. Widersprüche ohne Ende, wie EU und USA die Unabhängigkeit des Kosovo begründeten, was Moskau dagegen sagte - und wie beide Seiten nun über eine Abspaltung Südossetiens und Abchasiens von Georgien reden. Was im Kosovo gültig war, ist es in Georgien nicht mehr - und umgekehrt. ... Das ist das Erschütternde an der gegenwärtigen Krise in Europa: Es gelten keine politischen Grundsätze. Das eigene Handeln wird begründet, wie es gerade beliebt. ... Wenn sie schon nicht zu einer neuen Partnerschaft finden können, so tun EU und Russland gut daran, wenigstens zur Basis der 1990er-Jahre zurückzukehren: Änderungen der politischen Landkarte Europas nur im äußersten Fall - und nur auf friedlichem Weg. Die Art und Weise, wie Präsident Medwedew entgegen aller Warnungen die Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens anerkannte, lässt allerdings nichts Gutes für die Zukunft der Beziehungen EU-Russland erwarten."
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