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Menezes Leitão, Luís
In der europäischen Presseschau wurden bisher 2 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.
Europa, ein politischer Zwerg?
Luís Menezes Leitão wünscht sich bei den nächsten Europawahlen die gleiche Begeisterung wie jetzt für die amerikanischen Vorwahlen. "Es gibt einen frappierenden Gegensatz zwischen der Vitalität der amerikanischen Demokratie und der Art, wie überaus wichtige Entscheidungen in Europa hinter dem Rücken seiner Bürger gefällt werden, zum Beispiel die Ratifizierung des Vertrages von Lissabon... Europa ist bereits ein Bundesstaat, aber der demokratische Prozess der Wahl seiner politischen Vertreter zeigt nur die große Entfernung zwischen den Bürgern und den EU-Institutionen. Auch wenn das Europäische Parlament von allen gewählt wird, tendiert man dazu, die Abstimmung als nationale Wahl wahrzunehmen... Das Entscheidende in dieser demokratischen Debatte, nämlich welche Kandidaten die verschiedenen europäischen Parteien für das Amt des EU-Präsidenten aufstellen und was deren Vorschläge für Europa sind, wird völlig ignoriert. Europa kann nicht weiterhin ein ökonomischer Riese und zugleich ein politischer Zwerg sein."
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Kein portugiesisches Referendum zum EU-Vertrag
"Portugal hat die EU-Ratspräsidentschaft mit großem nationalem Stolz erfüllt. Das hat dazu geführt, dass über die Folgen des Vertrags von Lissabon nicht debattiert wurde", stellt der Jurist Luís Menezes Leitão fest. "Heute stellt sich die Frage: Lässt es sich rechtfertigen, einen so wichtigen Schritt wie die europäische Integration vom Parlament - unter Umgehung der europäischen Völker - beschließen zu lassen? Wenn es so ist, dann wäre das Zitat von Thukydides, das dem ursprünglichen Verfassungsentwurf vorangestellt war, ziemlich ironisch ('Die Verfassung, die wir haben... heißt Demokratie, weil der Staat nicht auf wenige Bürger, sondern auf die Mehrheit ausgerichtet ist'). Im heutigen Europa ist die Macht in den Händen einer Minderheit. Man will sie der Mehrheit der Bürger gar nicht anvertrauen."
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