1.  Hintergrund | 12.12.2007

Denkpause ohne Gedanken? Wie sich jetzt über die Zukunft der Europäischen Union reden ließe

Nach dem deutlichen Nein der Franzosen und Niederländer hat sich Europa eine einjährige Denkpause auferlegt. Im Juni 2006 wurde diese um ein weiteres Jahr verlängert. Diese Zeit sollte gut genutzt werden, schreibt der Politologe Jan-Werner Müller. » mehr

Volk muss Demokratie selbst verteidigen

In Ungarn ist die umstrittene Verfassung zum 1. Januar in Kraft getreten. Die Ungarn müssen selbst um ihre Demokratie kämpfen, meint die liberal-konservative Neue Zürcher Zeitung: "Es ist legitim, dass die EU Druck auf Ungarn ausübt. Dieser Druck kann nicht im Namen des nationalen Selbstbestimmungsrechts abgewehrt werden: Wer Mitglied eines Klubs von Demokratien sein will, muss sich an allseits geteilte Mindeststandards von Demokratie halten. Gleichzeitig bleibt wichtig: Völker müssen sich Demokratie mit eigener Kraft erkämpfen - man kann sie nicht zu ihrem Glück zwingen. Deshalb sollte sich Brüssel auch nicht mit einem bestimmten Teil der weiterhin zersplitterten Opposition verbünden oder sehr spezifische Vorgaben machen, wie das Land aus der illiberalen Sackgasse herauskommen soll."

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