Fania Oz-Salzberger über Israels politisches System

Die Politologin Fania Oz-Salzberger sieht in der Tageszeitung Times of Malta das Grundproblem der politischen Landschaft Israels in deren Zersplitterung und plädiert deshalb für ein System mit wenigen Parteien: "Israel muss lernen, mit weniger politischen Zungen zu sprechen. Zu einem gefährlichen historischen Zeitpunkt ist es der einzige Weg aus einem gefährlichen Patt. Seine Demokratie würde nicht schwächer werden, wenn sie ordentlicher ist: Vielmehr würde sie wachsen. Weniger Auswahl ist manchmal das Kennzeichen der Reife, und nicht nur in der Politik. Ist es machbar? Ja. Die Pläne für eine Verfassungsreform liegen schon auf dem Tisch. Die größeren Parteien müssen die Eigeninteressen ihrer Juniorpartner ignorieren, zurück zum Reißbrett gehen und die Einstiegshürde zur Knesset wesentlich erhöhen. Die Wähler werden lernen, Kompromisse zu schließen, und maßgeschneiderte Nischenparteien durch einige solide Standardoptionen ersetzen. Premierminister werden in der Lage sein, eine volle Amtszeit mit komfortablen Mehrheiten zu regieren. Schwierige Entscheidungen können endlich getroffen statt auf merkwürdige Weise verschoben zu werden: beim Frieden mit den Palästinensern und mit Syrien, bei der Wirtschaft, der sozialen Gerechtigkeit, der Erziehung. Erst dann könnte Israel deutlich zur Welt sprechen, insbesondere zu seinen arabischen Nachbarn, mit einer klaren und praktischen Stimme. Ich hoffe, kann aber nicht versprechen, dass es die wohltemperierte Stimme von Mitte-Israel sein könnte."

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