Will die Türkei noch in die EU?

Der Schriftsteller Soli Ozel schreibt über das Verbotsverfahren gegen die türkische Regierungspartei AKP, der vorgeworfen wird, die Demokratie zu gefährden und einen islamischen Staat aufbauen zu wollen. "Für viele Beobachter ist die Begründung des Obersten Gerichtshofes eher politisch als juristisch... Als die AKP die Wahlen von 2007 mit großer Mehrheit gewann, erwies sich die türkische Demokratie als reif genug. Sie hätte politische und wirtschaftliche Reformen durchsetzen können, die für die Harmonisierung mit der EU notwendig sind. Stattdessen verhielt sich die AKP so, als habe sie sich vom Beitrittsprozess abgewandt. Sie hat auch nicht versucht, auf einen breiteren Konsens im Lande hinzuwirken... Die Türkei hat eine Regierung, die eine lahme Ente ist. Mit Krisen wird sie nur schlecht fertig."

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