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Proissl, Wolfgang
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In der europäischen Presseschau wurden bisher 3 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.
Das ist Klaus
Die tschechische EU-Ratspräsidentschaft werde nicht so schlimm, wie es vielleicht einige Beobachter befürchten, meint die Financial Times Deutschland - trotz der grundsätzlichen EU-Kritik von Václav Klaus: "Dennoch gibt es Grund zur Hoffnung, dass zumindest die Regierung die Europageschäfte engagiert führen wird. Die Bevölkerung ist mehrheitlich proeuropäisch - und das werden die Politiker im Wahljahr 2009 im Hinterkopf behalten. ... Vor allem unter Jungen und Erfolgreichen hat die Gemeinschaft einen guten Ruf. 'Wir sind stolz auf unsere Mitgliedschaft in der Union', heißt es dort oft. Selbst der Staatschef wird für den tschechischen Ratsvorsitz über seinen Schatten springen müssen. Am 19. Februar wird Klaus vor dem Europaparlament sprechen - und dabei nach den Regeln des Parlamentsprotokolls empfangen werden. ... Und beim Abspielen der Hymnen wird der Europaskeptiker aus Prag vor einer tschechischen und einer europäischen Flagge stehen."
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Alle verfügbaren Texte von » Kilian Kirchgessner
Aufweichung des Lissabon-Vertrags?
Am heutigen Donnerstag beraten die EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel auch über die Zukunft des blockierten Vertrags von Lissabon. Die Wirtschaftszeitung Financial Times Deutschland befürchtet eine Aufweichung des Vertragswerks. "Denn beim heutigen Gipfel in Brüssel wird der irische Premier Brian Cowen den anderen Staats- und Regierungschefs erklären, wie er nach dem Nein seiner Landsleute zum Lissabon-Vertrage weiter vorgehen will. Dabei dürfte der Ire ein zweite Referendum für Herbst 2009 in Aussicht stellen - falls die Partnerstaaten einige Bedingungen erfüllen. Nicht verhandelbar ist in Cowens Forderungskatalog, dass Irland auch künftig mit einem eigenen Kommissar im Brüsseler Kollegium vertreten sein muss. Da es keine Sonderregeln für ein Land geben kann, dürfte sich die Gipfelrunde darauf verständigen, dass in der Behörde weiter gilt: ein Staat, ein Kommissar. ... Eine ständig wachsende Kommission ohne Hierarchien und Grenzen einzurichten, die sich der Kontrolle entzieht und dazu neigt, ihre Kompetenzen auszuweiten, wäre ein Irrweg."
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Europa muss standhaft bleiben
Die Wirtschaftszeitung Financial Times Deutschland meint, Europa müsse auf dem G20-Gipfel standhaft bleiben: "Die Europäer fahren mit großem Selbstbewusstsein und noch größeren Erwartungen zu dem Treffen. ... Die EU-Staaten dürfen Konflikte in den Verhandlungen mit den Amerikanern und den Schwellenländern nicht scheuen. Das europäische Konzept, als Folge der Krise einen stärker regelgebundenen und überwachten Finanzkapitalismus zu fordern, ist die einzige überzeugende Antwort auf die aktuelle Lage. Stehen die Europäer in Washington vereint hinter ihrem Ansatz, dann kann die Kraft ihrer Argumente die Reform der globalen Finanzmärkte entscheidend prägen. Je mehr Zeit verstreicht und der Schock der Krise nachlässt, desto schwerer wird es, weltweit politische Energie für eine solche Reform zu mobilisieren."
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