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Schmid, Thomas
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In der europäischen Presseschau wurden bisher 2 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.
Bosniens Wahlsieger muss Verfassung ändern
Bei den allgemeinen Präsidiums- und Parlamentswahlen in Bosnien-Herzegowina am Sonntag hat sich überraschend der gemäßigte Muslim Bakir Izetbegović durchgesetzt. Der 54-jährige Sohn des ersten bosnischen Präsidenten Alija Izetbegović versprach eine Stabilisierung des zersplitterten Landes, doch dafür muss er noch viel tun, meint die linksliberale Berliner Zeitung: "Bosnien-Herzegowina wird erst EU-tauglich, wenn es die gültige Verfassung auf den Müllhaufen der Geschichte wirft. Es ist eine Verfassung, die das Land in zwei ethnisch definierte Bestandteile - die bosniakisch-kroatische Föderation und die Republika Srpska - trennt ... . Was nottut, ist aber eine Verfassung, die die Bundesebene mit mehr Macht ausstattet, als sie heute hat, und zugleich einen föderalen Staat mit Kantonen oder Regionen schafft, deren Grenzen nicht die militärisch erzwungenen und schon gar nicht ethnisch definierten sind. Erst dies würde eine von der EU schon lang eingeklagte Polizei- und Justizreform ermöglichen, die Voraussetzung für die Bekämpfung des größten Übels des Staates ist: der Korruption, die jede wirtschaftliche Entwicklung behindert."
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Neue ETA-Anschläge in Spanien
Spanien ist zu Wochenbeginn von einer Serie ETA-Anschlägen heimgesucht worden, nachdem zwei baskische Separatistenparteien wegen Unterstützung des Terrorismus von der spanischen Justiz verboten worden waren. Die Berliner Zeitung kommentiert: "Seit die Sozialisten das Land regieren, haben erstmals sämtliche im Parlament vertretenen Parteien sowie Unternehmerverbände und Gewerkschaften in einem Kommuniqué die jüngsten Attentate verurteilt. Bislang hatte der konservative Oppositionsführer Mariano Rajoy jede gemeinsame Erklärung verweigert, solange die Sozialisten nicht jeden Dialog mit der ETA ausschließen. Nun ist er zusammen mit Ministerpräsident José Luís Rodríguez Zapatero zum Begräbnis des ermordeten Soldaten erschienen. Ein wichtiges Signal. Die jüngsten Attentate mögen eine Antwort der ETA auf das Verbot zweier ihr nahe stehender Parteien sein. Das jedoch erklärt nicht, weshalb ein Feldwebel sterben muss, wenn ein Richter ein Verbot durchsetzt. Über dessen Zweckmäßigkeit kann man im Übrigen streiten genauso wie über die Opportunität eines Verbotes der [rechtsradikalen] NPD [in Deutschland]. Vielleicht aber waren die Attentate vor allem eine Botschaft an die verunsicherten eigenen Reihen."
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