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Scott, Antonella
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In der europäischen Presseschau wurden bisher 3 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.
Medwedjew verfehlt seine Ziele beim EU-Russland-Gipfel
Kremlchef Dmitrij Medwedjew ist beim EU-Russland-Gipfel in Rostow-am-Don mit seiner Hoffnung auf Visafreiheit gescheitert. Brüssel ist in erster Linie an einer Verbesserung der wirtschaftlichen Beziehungen zu Moskau interessiert, meint die Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore: "Die Kremlziele Modernisierung und Aufhebung der Visapflicht waren für den Gipfel zu hoch gesteckt. In Rostow gelang es zwar, die Wirtschaftsbeziehungen durch eine Modernisierungspartnerschaft zwischen Russland und der EU wieder zu beleben. Moskau hat es jedoch eilig mit der freien Einreise für Russen. Die Europäer haben dagegen Angst. Sie wollen die Kontrollen an den Grenzen der ehemaligen Sowjetrepubliken verschärfen, biometrische Pässe einführen und zunächst nur die Meldepflicht für Europäer, die in Russland leben und arbeiten, vereinfachen. Modernisierung geht aber auch über freie Einreise und Medwedjew hofft, dass sie von einem Vorschlag, den er den Partnern unterbreitet hat, neuen Antrieb erhält: Die Aufhebung der Visa für Kurzreisen wie 2008 für das Finale der Champions League zwischen Manchester United und dem FC Chelsea in Moskau."
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Neue Spannungen im Kaukasus
Ein Jahr nach dem Ausbruch des russisch-georgischen Krieges um die abtrünnigen Regionen Südossetien und Abchasien gebe es neue Spannungen, schreibt die Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore: "Mit der Anschuldigung, die Georgier hätten gestern [Dienstag] die Hauptstadt Südossetiens mit Granaten beschossen, haben die Russen den Alarmzustand verschärft und den Militäroperationen, die von dem politischen Führer Südossetiens, Eduard Kokoity, als vorbeugend definiert werden, freie Bahn gegeben. …. Aber ... höher im Norden, entwickelt sich eine neue Bedrohung, die mit Verstreichen der [Jahres-] Frist im August nicht abebben wird: Der Nordkaukasus ... kehrt langsam aber sicher wieder an den Rand des Abgrunds zurück. ... Der rote Faden (zwischen mehreren Episoden) ist die Wiederaufnahme der Rebellion gegen die zentralen und lokalen Behörden. Das ist eine Bewegung, die islamisch definiert wird und die Grenzen überschritten hatte, nachdem sie in Tschetschenien unterdrückt worden war. Sie fasst aber jetzt auch im Land von [Ramsan] Kadyrow [Tschetschenien] wieder Fuß und profitiert von der Entscheidung Moskaus, die Antiterroroperation im April abzuschließen."
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Entspannung mit Schatten
Die Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore sieht in der Bereitschaft Moskaus, auf die Stationierung der Iskander-Raketen zu verzichten, eine mögliche Annäherung an die USA, auch mit Blick auf den Iran und Afghanistan. "Jetzt, wo die USA und der Iran eine neue Phase [ihrer Beziehungen] beginnen könnten, beeilt sich Russland, frühzeitig eine Schlüsselposition zu beziehen. Wenn die Raketenabwehr beiseite gelegt wird, könnte der Kreml mit dem Weißen Haus in der diplomatischen Anstrengung zusammenarbeiten, Teheran davon zu überzeugen, von seinem Nuklearprogramm Abstand zu nehmen. Er könnte auch darauf verzichten, weitere Waffen an den Iran zu verkaufen. Das wäre eine Entspannung, die den Dialog auch andernorts fördern würde: Russland hat schon Bereitschaftssignale für die Öffnung eines Versorgungswegs für die Nato-Truppen in Afghanistan gesendet, der sicherer ist als der Weg durch Pakistan. Sicher steckt auch das hinter der Annäherung. Der Preis ist allerdings hoch: An der Südflanke Russlands müssen die Nato-Posten für die Ukraine und Georgien geschlossen bleiben. Wenn es eine Entspannung gibt, dann sicher nicht ohne Schatten."
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