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Sládek, Jiří
In der europäischen Presseschau wurden bisher 5 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.
Für Merkel geht es ums Prestige
Der Deutsche Bundestag stimmt am heutigen Donnerstag über die geplante Aufstockung des Euro-Rettungsschirms EFSF ab. Eine Mehrheit gilt als sicher, da die oppositionellen Sozialdemokraten und Grünen Zustimmung signalisiert haben. Unklar ist aber, ob die liberal-konservative Koalition von Kanzlerin Angela Merkel auch aus eigener Kraft die notwendige Mehrheit von 311 Stimmen erreicht. Die Wirtschaftszeitung Hospodářské noviny sieht die Abstimmung als Prestigefrage für die Kanzlerin: "Merkel braucht ein zufriedenstellendes Ergebnis. Dazu müssten mehr Abgeordnete der Regierung mit Ja stimmen als von der Opposition. Merkel rechnet damit. Sicherheitshalber hat sie aber auch schon gesagt, dass ein weniger gutes Ergebnis kein Grund wäre, die Vertrauensfrage zu stellen. ... Doch selbst wenn der Rettungsschirm auch in den anderen Euro-Ländern Zustimmung finden sollte, wird das kaum Begeisterung auslösen. Analysten sagen, der Plan kommt zu spät und deckelt nicht die Risiken der schwachen Ökonomien Spaniens oder Italiens."
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Wahldebakel für Merkel
Mit der holprigen Wahl Christian Wulffs zum deutschen Bundespräsidenten, die am Mittwoch erst im dritten Wahlgang entschieden wurde, hat Kanzlerin Angela Merkel nach Meinung der Wirtschaftszeitung Hospodářské noviny den Tiefpunkt ihrer politischen Karriere erreicht: "Für Merkel war das ein schwerer Schlag. Obwohl das Staatsoberhaupt in Deutschland eher nur eine symbolische Rolle spielt, galt die Wahl als Test für die Autorität der Kanzlerin. Dieser Test ist für sie gründlich daneben gegangen. Obwohl die Regierungskoalition auf dem Papier über die Mehrheit [in der den Präsident wählenden Bundesversammlung] verfügte, konnte sich Kanzlerfavorit Wulff in zwei Durchgängen nicht durchsetzen. ... Schon die Wahlen in Nordrhein-Westfalen gerieten zu einer schweren Niederlage und kratzten an Merkels Beliebtheit. ... Die Deutschen hören auf, ihr zu vertrauen, hören auf zu glauben, dass Merkel die am besten geeignete Person ist, die wirtschaftlichen Probleme zu lösen."
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Unangenehmes Zeichen für Europa
Bei der deutschen Bundespräsidentenwahl am heutigen Mittwoch steht nach Ansicht der Wirtschaftszeitung Hospodářské noviny auch die Zukunft Europas auf dem Spiel: "Merkel hat Grund zur Nervosität. Jedwede Komplikation würde den schlechten Zusammenhalt der Koalition bestätigen und ihre Position schwächen. Es steht viel auf dem Spiel. Nur wenn das Regierungslager seinen Kandidaten Christian Wulff schon in der ersten Runde durchsetzt, könnte Merkel aufatmen. Sie könnte sich dann wieder der Außenpolitik und der gemeinsamen europäischen Währung widmen. ... In einer Zeit, da Europa entschlossene politische Führer braucht, die einen Ausweg aus der Krise aufzeigen, wäre schon eine kurze Unpässlichkeit Berlins ein unangenehmes Zeichen. Der Rest Europas verfolgt deshalb aufmerksam diese Bundespräsidentenwahl."
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Absehbarer Machtwechsel
Für die Wirtschaftszeitung Hospodářské noviny kommt der Machtwechsel bei den deutschen Sozialdemokraten nicht überraschend: "Die bislang beispiellos schwachen Umfrageergebnisse haben die SPD zum Handeln gezwungen. Nun sollen mit Frank-Walter Steinmeier und Franz Müntefering zwei Vertraute von Ex-Kanzler Gerhard Schröder den freien Fall stoppen. Die Schuld für das Absinken wurde dem bisherigen Vorsitzenden Kurt Beck zugeschoben, den die Deutschen als nicht berechenbar bezeichnen. Vor allem werfen sie ihm das ständige Lavieren in der Frage der Zusammenarbeit mit der extremen Linken auf Bundesländerebene vor. ... Die SPD fühlt, dass sie von ihren Kontrahenten in die Ecke gedrängt wird. Kanzlerin Angela Merkel raubt ihr mit ihrer sozial freundlichen Politik die Wähler aus der Mitte. Die marxistische Linkspartei wiederum wildert erfolgreich am linken Rand der SPD-Wählerschaft. Im Saarland liegt die Linke mittlerweile in den Umfragen schon vor der SPD. Die Frage lautet, wie man damit umgehen soll."
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Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen
Jiří Sládek kommentiert: "Diese Wahlen waren im Grunde auch ein Popularitätstest für die Bundestagswahlen im nächsten Jahr, vor allem für Union und SPD, die gemeinsam die Große Koalition bilden. Beide Wettbewerber setzten im Wahlkampf auf populistische Themen. Die Konservativen bemühten die Frage der inneren Sicherheit und des harten Vorgehens gegen Migranten. Die Linken setzten auf den Mindestlohn. Die Wähler interessierten sich vor allem für Letzteres… Die SPD kann jetzt auf Bundesebene selbstbewusst auftreten und weitere Forderungen stellen, um einige Folgen der bisher erfolgreichen Sozialreformen zu mildern."
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