Polen bekommt starken Parlamentspräsidenten

Die liberal-konservative polnische Regierungspartei Bürgerplattform hat ihren Fraktionsvorsitzenden Grzegorz Schetyna als neuen Parlamentspräsidenten vorgeschlagen, der wegen der Mehrheitsverhältnisse im Sejm auch angenommen werden dürfte. Für ihn spricht seine starke Persönlichkeit, meint die Boulevardzeitung Fakt: "Diese Nominierung wird unterschiedlich interpretiert. Die einen sehen darin eine Degradierung und die anderen den Versuch, Schetyna die Macht innerhalb der Partei zu nehmen. Wieder andere erkennen darin die Belohnung für die harte Arbeit während des Wahlkampfs. Doch vielleicht ist die Erklärung ganz einfach: Die Plattform benötigt im Amt des Parlamentspräsidenten einfach einen sehr geschickten und gleichzeitig kompromisslosen Politiker. Denn nur jemand, der nicht den zahlreichen Einflüssen der Oppositionsfraktionen unterliegt, wird in der Lage sein, diejenigen Gesetzesprojekte durch den Sejm zu bringen, die für die Regierung wichtig sind."

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