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Stabenow, Michael
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In der europäischen Presseschau wurden bisher 2 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.
Flamen und Wallonen reißen sich zusammen
Die sonst zerstrittenen Flamen und Wallonen in Belgien ziehen in der Finanzmarktkrise an einem Strang. Das ist ein Hoffnungsschimmer für die Staatsreform, meint die konservative Frankfurter Allgemeine. Die flämischen Christdemokraten (CD&V) von Ministerpräsident Yves Leterme hätten bereits den Willen zum Einlenken gezeigt: "Mit der Entscheidung, nicht länger nach der Pfeife der Separatisten zu tanzen und den Dialog zu wählen, hat die Partei Letermes acht Monate vor den Regionalwahlen Verantwortungs-, aber auch Risikobereitschaft gezeigt. Leterme und Kris Peeters, dem Ministerpräsidenten Flanderns, war bewusst, dass sich bei einem Scheitern der jüngsten Vermittlungsbemühungen unweigerlich die Grundsatzfrage nach der Regierbarkeit Belgiens gestellt hätte. Dies wäre zu einem Zeitpunkt geschehen, zu dem im Staatshaushalt ein Loch von mehr als fünf Milliarden Euro droht und die meisten Bürger sich kaum um diese oder jene Zuständigkeit für die Regionen, sondern um ihr eigenes Wohlergehen in einem, wie die vergangenen Tage gezeigt haben, heiklen wirtschaftlichen Umfeld sorgen."
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Verhofstadt gelingt ein belgischer Kompromiss
In Belgien haben sich Flamen und Wallonen auf eine stufenweise Reform der belgischen Staatsstrukturen verständigt. Für Michael Stabenow ein Verdienst von Regierungschef Guy Verhofstadt, der das Amt Ostern aufgeben will. "Dennoch trägt die Vereinbarung alle Kennzeichen jenes 'compromis à la belge', der die Innenpolitik bisher geprägt hat und – im Interessenausgleich – nur ein langsames Voranschreiten ermöglicht... Wenn flämische Politiker eine Selbstbedienungsmentalität des wallonischen Südens bei der Inanspruchnahme von Sozialleistungen beklagen, dann ist dies eine Sache. Etwas anderes ist es, ob Flandern ein Interesse daran haben kann, wenn es im wirtschaftlich eng mit dem nördlichen Landesteil verknüpften Wallonien wirtschaftlich nicht recht vorangeht. Auch diese Einsicht gehört zum politischen Vermächtnis Guy Verhofstadts, den es jetzt in die Europa-Politik zieht."
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