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Stefan, Gabriela
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In der europäischen Presseschau wurden bisher 2 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.
Verfassungsgericht legt Justiz lahm
Das rumänische Verfassungsgericht hat den erst im November gewählten Obersten Magistraturrat (CSM) aufgelöst. Der CSM ist das Selbstverwaltungsorgan der Justiz, das ihre Unabhängigkeit garantieren soll. Hintergrund sind Unregelmäßigkeiten bei der Wahl des Rats. Dazu schreibt die Tageszeitung Gândul: "Unter diesen Bedingungen ist das juristische System nahezu lahmgelegt. In den Führungsriegen der Gerichtsinstanzen und Staatsanwaltschaften kann derzeit niemand neu ernannt werden, ... es können keine Disziplinarverfahren gegen Richter und Staatsanwälte stattfinden, die Staatsanwaltschaft hat keinen Ansprechpartner mehr, um Gutachten für die Festnahme von Justizbeamten anzufordern und so weiter. Zudem hat der CSM eine besondere Verantwortung im Rahmen des Kooperations- und Kontrollverfahrens der EU-Kommission und im Februar wird der neue EU-Justizbericht erwartet. … Die Blockade, in der sich das Justizsystem derzeit befindet, zeigt einmal mehr, wie unvollständig und schlecht die Gesetze in Rumänien sind, wenn es zu unvorhergesehenen Situationen kommt."
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Gefürchtete rumänische Hacker?
Ein Rumäne ist in den USA als erster ausländischer Staatsbürger wegen des illegalen Versuchs, an persönliche Internet-Nutzer-Daten zu gelangen (Phishing), zu mehr als vier Jahren Haft verurteilt worden: Das bestärke das falsche Image, dass Rumänien zu den "gefürchteten Hackern" gehören, schreibt die Zeitung Gândul: "Nach einer [FBI-]Studie kommen die rumänischen Computerbetrüger auf Platz zehn, die Taten, die sie begehen, liegen prozentual bei 0,5 Prozent. Das ist nicht viel. In der Statistik liegen Industrieländer vor uns - Amerikaner, Briten, Kanadier - als auch Hacker, die aus extrem armen Ländern wie Nigeria oder Ghana kommen. Mit anderen Worten, eine Verbindung zwischen Computerbetrügern und Herkunftsland lässt sich schwer ausmachen. ... In Rumänien ist es erst sehr spät zu einer [rechtlichen] Einstufung von Computerkriminalität gekommen. Hinzu kam der Fakt, dass die rumänischen Polizisten, Staatsanwälte und Richter keine spezielle Ausbildung in diesem Bereich hatten. ... Das ist - neben den Gesetzeslücken - das Hauptmotiv, dass Gruppen von Computerbetrügern jahrelang ungestört arbeiten konnten."
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