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Stojanov, Veso
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In der europäischen Presseschau wurden bisher 5 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.
Nick Clegg nutzt seine Chance
Der Chef der Liberaldemokraten, Nick Clegg, hat seine Forderung nach einer Reform des Mehrheitswahlrechts perfekt durchgebracht, meint die Tageszeitung Delo: "Bei seiner Forderung nach einer Veränderung des Wahlsystems hatte Clegg zwar die Unterstützung des Großteils der Öffentlichkeit und der Medien, doch musste er vorsichtig und mit viel Gefühl für Politik handeln. Vor allem durfte er die Koalitionsverhandlungen nicht allzu sehr in die Länge ziehen, denn die Briten sind es gewohnt, dass es schnell zu einem Regierungswechsel kommt und das Land nie ohne eine stabile Regierung ist. ... Clegg hat sich auf dünnem Eis bewegt. Hätte er keine Koalitionsvereinbarung erzielt und die Verhandlungen in die Länge gezogen, wäre das Fenster, das sich Clegg und den Liberaldemokraten am Freitag nach der Wahl mit der Möglichkeit zur Reform des britischen Wahlsystems geöffnet hat, für eine lange Zeit wieder geschlossen worden."
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Van Rompuy konsterniert Westbalkan
Die Westbalkankonferenz in Slowenien hat am Samstag ohne den höchsten Vertreter der EU stattgefunden. Die Tageszeitung Delo kritisiert das Fehlen des EU-Ratspräsidenten Herman Van Rompuy: "Europa hat damit wieder einmal gezeigt, wie wenig Interesse es hat an der Lage auf dem Westbalkan. Vielleicht stimmen aber auch die während der Konferenz geäußerten Behauptungen, dass Europa wegen all der angehäuften Schwierigkeiten Angst vor dem Balkan hat und so den Wunsch nach einer Pause bei der weiteren EU-Erweiterung zeigt. Völligen Dilettantismus beim Verstehen des Balkans hat Herman Van Rompuy gezeigt. Sein Fehlen hat nämlich große Symbolkraft. Mit seinem Handeln hat er unwissentlich Serbien bei seiner totalen Kommunikationsblockade mit dem Kosovo unterstützt, außerdem hat er Serbien in eine privilegierte Position einer regionalen Großmacht erhoben, weil er sein Kommen von der Anwesenheit des serbischen Präsidenten Tadić abhängig gemacht hat."
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EU benachteiligt bosnische Muslime
Die EU-Kommission erleichtert Serben, Mazedoniern und Montenegrinern die Einreise in die EU. Ab 2010 sollen sie erstmals ohne Visum in den Schengen-Raum einreisen können. Die Entscheidung, Bosnien von dieser Regelung auszuschließen, kritisiert die Tageszeitung Delo: "Die Aufrechterhaltung des Visaregimes für die Bürger Bosniens und Herzegowinas bedeutet eine Ghettoisierung der bosnischen Muslime. ... Die Mehrheit der Bosnier ... hat einen kroatischen Pass, der ihnen freie Reisen durch das Schengen-Europa ermöglicht. In jüngster Zeit haben mehr als 60.000 Bosnier aus Serbien einen Antrag auf die serbische Staatsbürgerschaft gestellt. Viele andere Bewohner im serbischen Teil Bosniens haben diesen Status schon lange. Es ist also absurd, dass ab nächstem Jahr jemand, der beim Massaker von Srebrenica mitgemacht hat, frei in Europa reisen darf, die Angehörigen der Opfer [muslimische Bosnier] aber werden noch immer warten müssen."
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Wirtschaftliche Stabilität Kroatiens hat Vorrang für Slowenien
Nach dem überraschenden Rücktritt des kroatischen Regierungschefs Ivo Sanader am Mittwoch, schreibt die Tageszeitung Delo, dass die Sanierung der Wirtschaft in Kroatien für Slowenien wichtiger sei als die Bestimmung der Seegrenze zwischen den beiden Staaten: "Die Beitrittsverhandlungen Kroatiens mit der EU und der langjährige Streit um die Seegrenze mit Slowenien wird nun sicherlich eher in den Hintergrund der Prioritäten der kroatischen Politik treten. Aufgrund des erneuten Aufschwungs des ultrarechten, nationalistisch orientierten Flügels der Regierungspartei ... ist kaum zu erwarten, dass Zagreb seinen bisherigen Standpunkt ändern wird. Vielleicht war Sloweniens Blockade der kroatischen Beitrittsverhandlungen mit der EU sogar nützlich, denn nun wird die kroatische Regierung vor der eigenen Tür kehren müssen. Doch die wirtschaftliche Konsolidierung Kroatiens ist für Slowenien wesentlich wichtiger, als die Bestimmung der Seegrenze zwischen beiden Staaten. Kroatien steht nämlich an der fünften Stelle auf der Liste unserer wichtigsten wirtschaftlichen Partner, und die Schwierigkeiten unserer Nachbarn könnten schon bald auch viele slowenische Arbeiter in ihren Geldbeuteln spüren."
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Europa war noch nie so einig
Europa hat die Gewalt gegen Demonstranten im Iran einmütig verurteilt. Noch nie seien sich die EU-Länder in außenpolitischen Fragen so einig gewesen, schreibt die Tageszeitung Delo: "Kann man aufgrund der einheitlichen scharfen Worte des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy, der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und des Chefs der europäischen Außenpolitik Javier Solana, die am Montag gegen die Gewalt gegenüber den Demonstranten in Teheran protestiert haben, darauf schließen, dass es zu einem wichtigen Ruck in der europäischen Außenpolitik gekommen ist? Auch einige Außenminister haben angekündigt, dem tschechischen Aufruf zu folgen und bei den iranischen Botschaftern in den einzelnen Ländern zu protestieren. ... Die Rolle Europas als Sprachrohr der internationalen Gemeinschaft in Sachen Iran könnte noch heikel werden, falls die Regierung die Gewalt gegenüber den Demonstranten ausweitet. Denn dann muss man neben einer prinzipiellen Verurteilung der Gewalt auch die Natur des Regimes verurteilen. Wird Europa dieser Aufgabe gerecht werden?"
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