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Ström Melin, Annika
Dagens Nyheter, Schweden
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In der europäischen Presseschau wurden bisher 5 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.
Europa braucht Lebensmittel-FBI
Auch in Schweden ist in Produkten des Tiefkühlkost-Unternehmens Findus Pferdefleisch gefunden worden. Nun will das schwedische Amt für Lebensmittelwesen landesweit stichprobenartig den Einzelhandel inspizieren. Die liberale Tageszeitung Dagens Nyheter fordert die EU zum Handeln auf: "Der Schummel mit der Findus-Lasagne zeigt, dass der freie Warenverkehr in Europa Kontrollen nötig macht. ... Der Handel auf dem EU-Binnenmarkt wird leichter und führt zu besseren und billigeren Produkten - gleichzeitig finden aber auch Betrüger mehr und größere Schlupflöcher. Deshalb hat die liberale EU-Parlamentarierin Marit Paulsen vollkommen Recht, wenn sie betont, dass eine bessere und effektivere Lebensmittelkontrolle vonnöten ist, auf Länder- und auf EU-Ebene. Seit vielen Jahren plädiert Paulsen für ein 'Tier- und Lebensmittel-FBI' mit der Befugnis, in allen Ländern Inspektionen vorzunehmen. ... Mehr Kontrolle - das klingt weder sehr erfreulich, noch wird es Betrug komplett verhindern können. Aber den Betrügern muss das Leben schwer gemacht werden und der europäische Binnenmarkt muss vor dem Verfall geschützt werden."
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EU muss endlich Härte zeigen
Die EU war bei der Aufnahme Rumäniens zu nachsichtig und hat, so wie im Fall Griechenland, nicht auf die Einhaltung bestimmter Kriterien gedrängt, meint die liberale Tageszeitung Dagens Nyheter und fordert, dass Brüssel endlich aufwacht: "Die EU muss versuchen zu verhindern, dass in mehreren Mitgliedsländern die Demokratie untergraben wird. Rumänien und Bulgarien sind Sonderfälle, trotzdem macht die Entwicklung der letzten Jahre in Ungarn deutlich, zu wie wenig die Union bereit ist. … Die zahme Reaktion aus Brüssel ist dadurch begründet, dass man nur Länder an den Ohren ziehen kann, die gegen die Gesetze der Union verstoßen, und die betreffen hauptsächlich sehr begrenzte Sachgebiete. Darüber hinaus gibt es die so genannte Atombombe (Artikel 7 im Lissabon-Vertrag), die gegen ein Land eingesetzt werden kann, das die Demokratie tatsächlich aufs Spiel setzt. Dann kann dem Land das Stimmrecht entzogen werden. Die EU muss sich darauf vorbereiten, diesen Knopf zu drücken."
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EU-Erweiterung mit Nikolić schwierig
Die Wahl des Nationalisten Tomislav Nikolić zum serbischen Präsidenten stellt die krisengeschüttelte EU vor noch mehr Probleme, stellt die liberale Tageszeitung Dagens Nyheter fest: "Mit der Wahl in Serbien am Sonntag hat die Krise in Europa eine neues Stadium erreicht. Sechzig Jahre lang und bis zum heutigen Tag hat sich die europäische Zusammenarbeit Schritt für Schritt entlang zweier parallelen Linien entwickelt: Vertiefung auf der einen Seite und Erweiterung auf der anderen. Manchmal stand das Eine im Widerspruch zu dem Anderen, aber zusammengenommen waren diese beiden Linien der politische Treibstoff für Europa. Jetzt droht dem Kern des Ganzen - der gemeinsamen Währung - die Auflösung. Und wenn Nationalisten wie Nikolić an der Spitze von Kandidatenländern stehen, wird es vielleicht keine neuen Mitglieder geben. Wenn die EU weder vertieft noch erweitert werden kann, ist nicht mehr viel Entwicklungspotenzial übrig. Europa muss bangen."
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Mieser Propaganda-Pop aus Belarus
Beim diesjährigen European Song Contest tritt die belarussische Sängerin Anastasia Vinnikova mit dem Lied I love Belarus auf. Dumme Propaganda, meint die Tageszeitung Dagens Nyheter: "Man könnte den belarussischen Beitrag als beißende Ironie interpretieren, aber die Diktatur in Minsk hat offenbar keinen Sinn für Humor. Sie scheint tatsächlich allen Ernstes zu glauben, dass sich Europa von eintöniger Pop-Propaganda verführen lässt. ... Die EU sollte klar und deutlich die Forderung wiederholen, dass [der Oppositionsführer] Nekljajew und alle anderen, die im Zuge der Präsidentschaftswahlen festgenommen wurden, unmittelbar freigelassen werden. ... Die belarussische Wirtschaft befindet sich bereits im freien Fall, aber Sanktionen gegen wichtige Unternehmen könnten ein weiteres Mittel sein, um [Präsident] Lukaschenko loszuwerden. Hoffentlich wird der miese Song I love Belarus beim morgigen Halbfinale in Düsseldorf nicht viele Punkte bekommen."
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Peinliche EU-Hilfe für Haiti
Die EU findet noch immer keine gemeinsame Linie bei ihrer Hilfe für Haiti, meint die Tageszeitung Dagens Nyheter: "Nach allen schönen Reden über die Rolle der Union als globaler Akteur war es bisher peinlich zu sehen, wie schwach und undeutlich die Union agiert hat. ... Die Mitgliedsländer - inklusive Schweden - stellen ihre eigenen Hilfseinsätze heraus, obgleich sie vor allem als Teil der EU agieren. Die EU-Repräsentanten geben Statements ab, die sich zum Teil widersprechen. Der neue EU-Präsident Herman Van Rompuy erklärte in der BBC, er wolle eine gesonderte Einsatztruppe für humanitäre Katastrophen. Das ist ein kontroverser Standpunkt, den die neue Außenministerin der EU, Catherine Ashton, in ihren Wortmeldungen überhaupt nicht erwähnte. Und es ist Spanien, das gegenwärtig der EU vorsitzt und das die für Katastrophenhilfe verantwortlichen Minister zusammenführt. Kein Wunder, dass die Botschaft der EU - so es denn eine gibt - nicht ankommt."
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