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Unger, Anna
ungarische Politologin
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In der europäischen Presseschau wurden bisher 2 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.
Anna Unger sieht Notwendigkeit einer EU-Wirtschaftsregierung
Die Schuldenkrise in Griechenland und anderen Mitgliedstaaten stellt die EU vor eine Zerreißprobe. Da hilft nur eine gemeinsame Fiskalpolitik, meint die Politologin Anna Unger in der linksliberalen Wochenzeitung Magyar Narancs: "Es ist ein Gemeinplatz, dass die Aufrechterhaltung der Wirtschafts- und Währungsunion für das Überleben Europas unabdingbar ist. ... Für den wachsenden Wohlstand Europas war die Schaffung eines einheitlichen Binnenmarkts seinerzeit eine unverzichtbare Voraussetzung. Der dauerhafte Erfolg dieses Binnenmarkts ist ohne Währungsunion nicht vorstellbar. Schon bei der Ausarbeitung der Idee des Euro war klar, dass es eine nachhaltige gemeinsame Währung nur auf Grundlage einer gemeinsamen oder zumindest einer auf denselben Regeln basierenden Haushaltspolitik geben kann. Im Prinzip sind die Voraussetzungen hierzu im Maastrichter Vertrag mit den Konvergenzkriterien festgeschrieben, außerdem im Stabilitäts- und Wachstumspakt, der die Stabilität der gemeinsamen Währung garantiert. ... Gleichwohl wurden die Maastrichter Kriterien von zahlreichen Mitgliedstaaten verletzt, ohne Konsequenzen oder Strafen. Es gibt daher keine andere Lösung, als die Autonomie der Mitgliedsländer in Sachen Budgetpolitik einzuschränken. Darüber hinaus müssen auch die häufig eigenmächtig agierenden Regierungen institutionell an die Kandare genommen werden."
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Die EU als Föderation
Die Politologin Anna Unger beschreibt in der linksliberalen Wochenzeitung Magyar Narancs die Zukunft der EU in einer föderativen Struktur: "In den vergangenen acht Jahren ist in der EU die politische Integration zum Stillstand gekommen. Die letzte große Reform wurde noch im Rahmen des 'Vertrags von Nizza' (2000) verwirklicht. Es hat ganz den Anschein, als könnte das derzeitige System der Entscheidungsfindung innerhalb der EU keine adäquaten Antworten auf die globalen Probleme ... geben, was nur den Europessimismus nährt. ... Die europäische Integration hat unter den gegebenen Umständen den Höchststand erreicht. In dieser Form geht es nicht weiter. ... Das System der EU-Institutionen ist auf schändliche Weise komplex und unüberschaubar und wird von den EU-Bürgern zu Recht abgelehnt. ... Die Zeit ist gekommen, um einen großen Sprung zu machen. Aus dem derzeitigen politischen UFO müsste eine echte Föderation entstehen. ... Als Vorbild könnten der deutsche oder US-amerikanische Föderalismus dienen: Es muss klar sein, welche Kompetenzen der Bund und welche Befugnisse die Länder haben. ... Wollen wir eine wettbewerbsfähige EU haben, ist die Schaffung eines föderativen Systems unumgehbar. ... Die europäischen Bürger haben sowohl den so genannten 'Verfassungsvertrag' als auch den 'Vertrag von Lissabon' abgelehnt. Warum sollten sie jetzt ein föderatives Europa gutheißen? Weil es keinen anderen Weg gibt."
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