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Ainis, Michele
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In der europäischen Presseschau wurden bisher 2 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.
Die italienische Verfassung wird 60
Italien feiert heute das sechzigjährige Bestehen seiner Verfassung. Michele Ainis meint, im Laufe der Jahre sei sie dreimal verraten worden: "Die Mehrheit der Bürger kennt sie nicht, und wenn man sie kennt, dann nur aufgrund ihrer Mängel. Seit dreißig Jahren vermitteln uns die Politiker das Bild einer fehlerhaften Verfassung ... Aber der schlimmste Verrat war der letzte: Unsere Verfassung wurde von Beginn an verspottet, denn ihre Organe wurden zu spät eingerichtet und das oft in deformierter oder veränderter Form... Dieser Verrat ist die Ursünde, die für die ständigen Gesetzeswidrigkeiten verantwortlich ist: Man kann Gesetze nicht achten, wenn man gelernt hat, dass es nicht notwendig ist, das oberste Gesetz zu achten, das über allen anderen Gesetzen steht."
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Debatte um Einbürgerung in Italien
In Italien wird über eine Reform des Einbürgerungsrechts debattiert. Die Regierung hat vorgeschlagen, die Verleihung der Staatsbürgerschaft an legale Immigranten zu erleichtern. Michele Ainis fragt, ob "die italienische Regierung nicht zu lax vorgeht, wenn sie die für die Staatsbürgerschaft notwendige Aufenthaltsdauer im Land im Vergleich zum Vorgängergesetz halbiert. Wird das Gesetz nicht einen neuen Zustrom von Zuwanderern auslösen, der noch mächtiger und unaufhaltsamer sein wird?... Die aktuellen Gesetze zeigen, dass die Hardliner-Politik in diesem Bereich gescheitert ist... Der Übergang vom Abstammungs- zum Territorialprinzip kann entweder erfolgreich sein oder scheitern. Aber die Reform bedeutet auf jeden Fall einen Richtungswechsel und eine neue politische Ausrichtung. Bislang ging es im Zweifel um Abschiebung; jetzt wird Integration befördert."
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