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Alexandrow, Alexander
In der europäischen Presseschau wurden bisher 5 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.
Bulgaren korrupt wie nie zuvor
Bulgarien ist das korrupteste Land der EU, hat Transparency International am Donnerstag in seinem Korruptionswahrnehmungs-Index 2011 festgestellt. Das ist ein Schlag ins Gesicht von Premier Bojko Borisov, findet die Tageszeitung Sega: "Der Index raubt der Regierung eines ihrer Hauptargumente, weshalb sie an der Macht bleiben sollte, ganz abgesehen von ihren vielen anderen offensichtlichen Misserfolgen. ... Bojko Borisov und seine Parteigenossen wurden nicht müde zu wiederholen, wie korrupt alle vor ihm gewesen seien, was für ein Schandfleck die Korruption der Vorgängerregierung gewesen sei, deretwegen EU-Zahlungen ausgesetzt wurden und so weiter. ... In Wirklichkeit stellt sich nun aber heraus, dass die jetzige Regierung es innerhalb von nur zweieinhalb Jahren geschafft hat, ihre Vorgänger in Sachen Korruption nicht nur zu toppen, sondern Bulgarien auf den letzten Platz der EU zu verfrachten."
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Bulgaren finden sich mit Mafia ab
Bei ihrem Machtantritt 2009 sagte die Regierung von Bojko Borisov der Mafia den Kampf an. Doch heute ist die Mafia präsenter denn je, meint die Tageszeitung Sega und verweist auf die Strandpromenade der Schwarzmeerstadt Varna: "Sämtliche Fußgängerwege sind von Luxuskarossen zugeparkt. Männer mit Stöpseln im Ohr und Pistolen am Gürtel patrouillieren demonstrativ und verbreiten Angst und Schrecken, während ihre Bosse in den Restaurants sitzen und schlemmen. Schusssichere Mercedes versperren öffentliche Parkplätze, um dem Boss einen Platz freizuhalten. Er selbst lässt eine halbe Stunde auf sich warten, während sich Kolonnen wütender Normalbürger aufstauen. Doch niemand traut sich, seine Rechte zu verteidigen und gegen ein solches Verhalten zu protestieren. ... Wo bleibt denn die Regierung, die damals groß ankündigte, dass sie der organisierten Kriminalität die Fresse polieren werde? Wir leben mehr denn je in Zeiten der Mafia, und wie es aussieht haben wir uns sogar schon damit abgefunden."
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Bulgariens Stasi-Seilschaften restlos auflösen
Zwei Mitglieder des bulgarischen Kabinetts sind am Montag zurückgetreten, weil sie Mitarbeiter der ehemaligen kommunistischen Geheimdienste Bulgariens waren. Es handelt sich um den Minister für Bulgaren im Ausland, Bojidar Dimitrov, und den stellvertretenden Innenminister Pavlin Dimitrov. Doch die Tageszeitung Sega hält das für eine Finte von der Regierungspartei Gerb und verlangt schnell weitere Rücktritte: "Erst wenn Gerb alle Ex-Agenten aus den eigenen Reihen entfernt - insbesondere aus der nationalen Sicherheitsagentur, dem Innenministerium, der Kriminalpolizei, dem Parlament, den Zollbehörden und der Regierung - kann sie sich zu diesem Thema äußern, sich auf die Brust schlagen und in alle Richtungen Anschuldigungen aussprechen. Alles andere ist ein Katz und Maus Spiel mit den Wählern. ... Bei den besonders heiklen Fragen fehlt es der Regierung aber stets an Entschiedenheit und Stehvermögen, und wir haben keinen Anlass zu glauben, dass es diesmal anders sein wird. Man wird wieder darauf warten, dass die Lunte verlöscht, bevor sie die Bombe zündet."
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Bulgarien bekämpft Schmuggel halbherzig
Wegen ihrer halbherzigen Maßnahmen gegen den Warenschmuggel an den EU-Außengrenzen zur Türkei, Serbien und Mazedonien, gerät die bulgarische Regierung immer stärker unter Druck. Zwar kündigte Premierminister Bojko Borisov härteres Durchgreifen an, doch die Tageszeitung Sega bleibt skeptisch: "Gleich nach Amtsantritt erklärte die jetzige Regierung, innerhalb von zwei Monaten Zollstellen mit Überwachungskameras auszurüsten, um jede Kontrolle zentral und in Echtzeit überprüfen zu können. Nichts derartiges ist geschehen. ... Wer wirklich gegen Kriminalität und Korruption vorgehen will, muss dem Schmuggel einen richtigen Schlag versetzen. Er muss alle treffen: die Drahtzieher, die Beamten, die ihren Schirm über sie spannen, legale und illegale Geschäftsleute und die Politiker, die sich am Schmuggel bereichern. So könnte [die Regierung] gleichzeitig den Haushalt füllen, Gerechtigkeit walten lassen, die politische Nabelschnur zwischen Staat und Kriminalität durchtrennen und ihren Willen demonstrieren. Alles andere würde bedeuten, der Bevölkerung weiterhin Sand in die Augen zu streuen."
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Bulgarien muss für Gerechtigkeit sorgen
Die neue Regierung in Bulgarien stolpere über die Fehler ihrer Vorgänger, schreibt die Tageszeitung Sega: "Die größte Gefahr besteht darin, dass sie das Versprechen nicht halten kann, die Beamten in den hohen und mittleren Rängen zur Verantwortung zu ziehen, die sich des Betruges und der Veruntreuung von EU-Geldern schuldig gemacht haben. Das waren Rechtsverletzungen, aufgrund derer Bulgarien in fast allen EU-Programmen blockiert wurde und aufgrund derer der Staat Gefahr läuft, Millionen [von Euro] an Brüssel zurückzahlen zu müssen. Deshalb wäre es kein geringeres Verbrechen, wenn die Schuldigen ohne Strafe davon kämen. Und gerade das könnte nach dem Sinne eines vor ein paar Monaten verabschiedeten und am 21. April in Kraft getretenen Gesetzes über die Amnestie passieren. ... Deshalb lohnt sich eine Auseinandersetzung mit diesem Fall, die zeigen wird, ob es sich dabei um eine faule Gesetzgebung handelt oder um ein absichtlich im Gesetz gelassenes Hintertürchen. Die juristische Elite muss sich sammeln und eine Lösung finden. Denn sonst gäbe es weder Vergeltung noch Gerechtigkeit."
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