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Årebo, Ingrid Meissl
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In der europäischen Presseschau wurden bisher 3 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.
Wer vertritt Ålands Anliegen in Brüssel?
Die zu Finnland gehörende Inselgruppe Åland genießt weitgehende Autonomie und gilt deshalb als Vorbild für andere Regionen mit Autonomiebestrebungen in der EU. Nun stellt ein Streit über den Feuchttabak "Snus", der auf åländischen Fähren zu kaufen ist, obwohl er in der EU verboten ist, das nicht unproblematische Verhältnis Ålands zur EU weiter auf die Probe: "Denn die regionale Selbstverwaltung der Insel passt nicht ins Schema der EU, wie es Elisabeth Nauclér, die Ålands einzigen Sitz im finnischen Parlament innehat, ausdrückte... Damit Åland zusammen mit Finnland der EU beitreten konnte, mussten mehrere Sonderregelungen ausgehandelt ('Åland-Protokoll') und drei Verfassungsänderungen durchgeführt werden... Im EU-Parlament verfügt Åland über keinen eigenen Sitz. Während der Beitrittsverhandlungen hatte Finnland dies schlicht verschlafen... Eine Arbeitsgruppe prüft gegenwärtig Möglichkeiten, wie Åland in Brüssel mehr Gehör finden könnte."
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Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » Handel, » Verbraucher, » Finnland, » Europa
Holpriger Start für Schwedens neue Regierung
Ingrid Meissl Arebo schätzt die Folgen des Rücktritts der beiden Ministerinnen für die schwedische Regierung ein: "Das Verhalten der Kultur- und der Handelsministerin passt nicht zum neuen Image der 'Neuen Moderaten', die sich vom neoliberalen Kurs der alten Oberklasse-Konservativen distanzieren. Kurzfristig, so scheinen sich die Kommentatoren einig, wird Reinfeldts Autorität durch den Ministerinnen-Skandal untergraben. Langfristig jedoch dürfte die neue Regierung keinen Schaden nehmen, sofern sie sich nun auf die politische Arbeit konzentrieren kann. Gelingt dies, werden die Ministerinnen-Rücktritte bei den Parlamentswahlen von 2010 längst keine Rolle mehr spielen."
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Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Schweden
Schweden im Wahlkampf
Der Ausgang der schwedischen Wahlen ist völlig offen, berichtet Ingrid Meissl Arebo, die den Wahlkampf des sozialdemokratischen schwedischen Ministerpräsident Göran Persson beobachtet. "Persson verweilt deshalb gern und lange bei den Verdiensten der Partei, welche Schweden während 65 der letzten 74 Jahre regierte, und begnügt sich mit gezielten Seitenhieben auf die Bürgerlichen." Eine Lösung für die aktuellen Probleme habe er aber nicht anzubieten: "Trotz Hochkonjunktur und millionenschweren Beschäftigungsmaßnahmen ist sie der Arbeitslosigkeit in Schweden nicht Herr geworden. Auch jetzt besteht das Rezept, um Erwerbslose in den Arbeitsmarkt zurückzubringen, hauptsächlich in erhöhten Beiträgen. Die Opposition dagegen will die Anreize erhöhen, einerseits durch niedrigere Arbeitgeberbeiträge, Einkommens- und Unternehmenssteuern, anderseits durch eine Kürzung von Arbeitslosengeldern. Unmenschlich und unsolidarisch schilt Persson diesen bürgerlichen Vorschlag."
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