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Avram, Liviu
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In der europäischen Presseschau wurden bisher 4 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.
Nur Rücktritt Băsescus beruhigt Rumänen
Der rumänische Präsident Traian Băsescu hat für den heutigen Mittwoch eine Erklärung angekündigt, nachdem er seit Beginn der Proteste am 12. Januar weitestgehend geschwiegen hatte. Die liberal-konservative Tageszeitung Adevărul hofft, dass er zurücktritt: "Regierung, Opposition und Volk scheinen in drei unterschiedliche Richtungen zu streben. ... Die Regierung scheint auf die kleine Zahl der Demonstranten zu setzen, denen sie Häppchen vorsetzt. Die Opposition profitiert davon, dass die Empörten keinen Anführer haben. … Sie übernehmen lediglich die Botschaften, die ihnen passen, wie 'Nieder mit [Ministerpräsident] Boc!', 'Nieder mit Băsescu!', nicht aber die vehemente Forderung nach einer Läuterung der politischen Klasse. Der Einzige der schweigt, ist Präsident Băsescu. Auch er muss bezahlen und zwar mit seinen beiden letzten Amtsjahren. ... Diese Übereinkunft könnte die Rumänen wieder an die Wahlurnen treiben."
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Rumäniens Richter sind zu unabhängig
Die EU-Kommission legt am Mittwoch ihren Fortschrittsbericht für Rumänien und Bulgarien vor, wovon deren Beitritt zum Schengen-Raum abhängt. Vor allem die rumänische Justiz muss reformiert werden, fordert die Tageszeitung Adevărul, da die Richter inzwischen zu unabhängig geworden sind: "Der Bericht wiederholt mehrfach den wichtigen Begriff der Verantwortung im Justizbereich. Das wurde auch Zeit. Nach einem Jahrzehnt, in dem Brüssel wie besessen die Unabhängigkeit der Justiz gefordert hat, fordert sie nun auch mehr Verantwortlichkeit. Die Juristen haben in der Vergangenheit so viel Unabhängigkeit erhalten, dass sie alles mit allem rechtfertigen können. … Es fehlt ein Kontrollmechanismus, der sie für das zur Verantwortung zieht, was sie in ihren Urteilen schreiben. ... So konnte das nicht weitergehen. Nur musste offenbar erst jemand anderes kommen, um uns das zu sagen."
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Rumänien will fettes Essen besteuern
Rumänien will Fast Food teurer machen: Gesundheitsminister Attila Cseke kündigte eine Steuer auf gesundheitsschädliches Essen an. Nach Schätzungen des rumänischen Ernährungsverbandes leidet jeder vierte Rumäne an Fettsucht. Doch der einzige Erfolg dieser Steuer werden höhere Staatseinnahmen sein, meint die Tageszeitung Adevărul: "Es wäre naiv dem Herrn Minister zu glauben, wenn er sagt, dass diese Steuer zu einer gesünderen Ernährung des rumänischen Volkes führe. Ein Blick auf die anderen Steuern genügt: Weiß jemand, wie stark der Konsum von Zigaretten oder Alkohol zurückgegangen ist, nachdem sie besteuert wurden? Nein, denn nicht einmal Eugen Nicolăescu [Ex-Gesundheitsminister], der sie einführte, interessierte das. Sie wurde nur als Geschwätz über gesundes Leben verpackt. Eugen Nicolăescu war immerhin etwas ehrlicher mit der Verwendung der Steuereinnahmen: Damit sollte ein Programm finanziert werden, das den Gesundheitszustand der Bevölkerung einschätzt. ... Es kostete 300 Millionen Euro und ist irgendwo stecken geblieben. ... Das Programm wurde abgesetzt, die Steuer besteht weiter."
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Rumänische Verfassung ist schlecht geschrieben
Nach dem Sturz der rumänischen Regierung in der vergangenen Woche schauten Politiker jetzt ständig in die Verfassung. Doch die Aussagekraft der Verfassung sei fragwürdig, kritisiert die Tageszeitung Adevărul: "Das wichtigste Gesetz ist so schlecht geschrieben, dass die Buchstaben irrelevant werden, während ihr Geist strikt eine Frage der Interpretation bleibt, bei der jede Behauptung perfekt ihrem Gegenteil gleichen kann. Eine zynische Herangehensweise könnte dabei helfen, zu verstehen, was derzeit passiert. Die Verfassung sagt zur Möglichkeit zur Auflösung des Parlaments durch den Präsidenten ... folgendes: 'Der Präsident von Rumänien kann das Parlament auflösen, wenn es innerhalb von 60 Tagen seit der ersten und erst nach der Ablehnung von mindestens zwei Regierungsbildungen noch keine Entscheidung zur Bildung einer Regierung getroffen hat.' ... Das entscheidende Wort im Verfassungstext ist das Wort 'kann'. Der Präsident kann. Doch er ist keineswegs dazu verpflichtet, das Parlament aufzulösen, wenn die beiden Voraussetzungen erfüllt sind."
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