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Benoit, Bertrand
In der europäischen Presseschau wurden bisher 2 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.
Polen und die EU-Verfassung
Jan Cienski und Bertrand Benoit analysieren die polnische Kritik an der Stimmengewichtung in der EU. "In Deutschland meinen viele, Polen habe Großbritannien bei der Verfassungsdebatte in der Rolle des Störers abgelöst... Polen beharrt auf der Ansicht, die doppelte Mehrheit im Ministerrat, die in der Verfassung festgeschrieben ist, sei unfair und begünstige die größten Mitglieder. Bei diesem Prinzip müssen einem Gesetz mindestens 55 Prozent der 27 EU-Mitgliedsländer zustimmen, die mindestens 65 Prozent der Bevölkerung repräsentieren... Polen argumentiert, sein Vorschlag, jedes Land solle so viele Stimmen haben wie die Quadratwurzel aus der Zahl seiner Einwohner, sei für die kleinen und mittleren Mitgliedsländer vorteilhafter... Die Deutschen wiederum argumentieren, die Neugewichtigung der Wählerstimmen sei nur ein Aspekt eines größeren Kompromisses, der auch das Europaparlament und die Ausweitung der qualifizierten Mehrheit auf neue Politikbereiche beinhaltet."
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Spaltet Russland die EU?
Betrand Benoit und Richard Milne bezweifeln, dass Deutschland, das derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne hat, im Konflikt zwischen Russland und seinen früheren Satellitenstaaten in Osteuropa neutral bleiben kann. "Die deutsche Wirtschaft braucht gute Beziehungen mit einem stabilen, wenn auch autoritären Russland und das hat in Berlin bemerkenswerten Einfluss... Berlin, so meinen einige EU-Experten, trägt zur Spaltung Europas bei, weil es an seiner besonderen Beziehung zu Russland festhält. Deutschland will ein immer reicheres und stärkeres Russland überzeugen, ein verlässlicher Energielieferant und Partner zu bleiben. Deshalb, so meinen Experten, wäre es eher im deutschen Interesse, sich auf eine wirklich europäische Haltung gegenüber Moskau zu verständigen."
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Alle verfügbaren Texte von » Richard Milne