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Demetz, Jean-Michel
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In der europäischen Presseschau wurden bisher 4 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.
Ende der Schonfrist für Spaniens Monarchie
Der Unfall des spanische Königs Juan Carlos I. auf einer Elefantenjagd in Botswana hat in Spanien eine Debatte über die Finanzierung der Afrika-Reise des Monarchen ausgelöst. Die krisengeplagten Spanier werden ihr Königshaus nicht länger verschonen, meint Jean-Michel Demetz auf seinem Blog Circumnavigatio: "Die spanische Monarchie wurde lange durch die Selbstzensur der Medien und der beiden großen politischen Parteien geschützt. Die Freunde des Königs - reiche Magnaten, die teilweise Probleme mit der Justiz hatten, oder großzügige arabische Despoten - mussten derlei Debatte nicht fürchten. Diese Zeiten gehen nun zu Ende. Das krisengeschüttelte und durch die Korruption während der Jahre des starken Wirtschaftswachstums in Schieflage geratene Land fordert nun Transparenz. Die Spanier mögen noch ein wenig Nachsicht mit ihrem betagten Monarchen haben. Für den zukünftigen König Felipe de Asturias wird dies jedoch anders aussehen. Und das weiß er selbst am besten."
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Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Gesellschaft, » Spanien, » Afrika
Verfassungsrat kippt falsches Genozid-Gesetz
Das französische Gesetz, das die Leugnung des Völkermords an den Armeniern unter Strafe stellt, ist verfassungswidrig. Es verstoße gegen das Gebot der Meinungsfreiheit, urteilte der Verfassungsrat am Dienstag in Paris. Damit kann das umstrittene Gesetz, gegen das die Türkei scharf protestiert hatte, nicht in Kraft treten, worüber sich Jean-Michel Demetz in seinem Blog Circumnavigatio freut: "Ein Grundrecht - hier die Meinungsfreiheit - darf nicht missachtet werden, nur weil die Lobby einer bestimmten Gemeinschaft umgarnt werden soll. Die Entscheidung des Verfassungsrats ehrt die Parlamentarier der zwei Kammern, die den Mut hatten, sich den Weisungen ihrer Fraktion und des Präsidenten zu widersetzen [indem sie den Verfassungsrat einberufen haben]. ... Nebenbei erinnert die Entscheidung den türkischen Premier und Populisten Erdoğan daran, dass der Rechtsstaat nur gewinnen kann, wenn die Verfassungshüter über ein Gesetz urteilen, das die guten Geister aller Parteien stört. Die französische Demokratie hat funktioniert."
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Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Geschichte, » Justiz, » Frankreich, » Türkei
Kann sich Europa noch erweitern?
"Der EU-Beitritt von Rumänien und Bulgarien gibt mehr Fragen auf, als dass er Grund zur Freude liefert", meint Jean-Michel Demetz. "Die Erweiterung des europäischen Klubs, die am 26. September nach einem wenig begeisterten Bericht von der Kommission bestätigt wurde, vollzieht sich fast heimlich. Eins nach dem anderen haben die Parlamente der 25 Länder den Doppelbeitritt ratifiziert - mit bemerkenswerter Diskretion. Als schämten sich die Staats- und Regierungschefs der EU ein bisschen deswegen... Denn gut sind Bulgariens und Rumäniens Bilanzen beileibe nicht. Beide Länder erfüllen die erforderlichen Kriterien nicht. Korruption, Kampf gegen das organisierte Verbrechen, Reform des Justizsystems, Lebensmittelkontrolle, Grenzsicherung – in all diesen Punkten befanden die Brüsseler Experten die in Hinblick auf die festgelegten Ziele erreichten Fortschritte für 'grenzwertig'. Mit anderen Worten: für ungenügend. Der öffentliche Dienst in beiden Ländern ist dem eines EU-Staates nicht gemäß."
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Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Erweiterung, » EU-Politik, » Europa, » Rumänien, » Bulgarien
Der Druck auf Europas Grenzen
"Eine europäische Flotte von Kriegsschiffen, Flugzeugen und Hubschraubern soll in den kommenden Wochen in den internationalen Gewässern vor der Küste Senegals, Mauretaniens und der Kapverdischen Inseln patrouillieren", schreibt Jean-Michel Demetz über die Bemühungen Europas, die Boote illegaler Migranten abzufangen, die versuchen, auf die Kanarischen Inseln zu gelangen. "Nach Malta sind jetzt die Kanaren ein Ziel der Menschenschmuggler. Und der Schwachpunkt der europäischen Grenze... Neben den gemeinsamen Grenzkontrollen muss die gesamte Immigrationspolitik von Europa gemeinsam angegangen werden - der demographische Rückgang zwingt dazu... Die Abschottung der europäischen Grenzen ist eine notwendige Bedingung für die Sicherheit der Union. Aber das reicht nicht."
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