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Flückiger, Paul
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In der europäischen Presseschau wurden bisher 2 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.
Das ukrainische Dilemma
Paul Flückiger beschreibt das Dilemma, in dem sich der ukrainische Präsident Wiktor Juschtschenko in der gegenwärtigen Regierungskrise befindet: Es "sieht alles danach aus, als befinde sich der Präsident in einer Sackgasse. Laut Verfassungsauslegung des Präsidialamts - der die 'Anti-Krisen-Koalition' um Janukowitsch selbstverständlich nicht zustimmt - hat Juschtschenko noch bis zum 2. August Zeit, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen auszurufen. Als Alternative bliebe ihm, die Kandidatur seines Widersachers bei der Präsidentenwahl Janukowitsch als Regierungschef und damit dessen Regierungskoalition anzuerkennen. Dieser Koalition gehören die Partei der Regionen, die Kommunisten und die vom 'orangen' Lager abgefallenen Moros-Sozialisten an. Tut Juschtschenko Letzteres, dürfte er im Volk das letzte Körnchen Glaubwürdigkeit verlieren. Schreibt Juschtschenko hingegen Neuwahlen aus, droht dem mit ihm liierten Parteienbündnis 'Unsere Ukraine' eine noch empfindlichere Niederlage als bei den Parlamentswahlen im März."
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Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Ukraine
Polens Verhältnis zu seinen Minderheiten
Paul Flückiger sieht in der Demonstration für Schwulenrechte im Kontext der neuen polnischen Innenpolitik kein allzu positives Zeichen: "Ein Sieg für Toleranz und Menschenrechte? Sicher, aber nur ein Etappensieg. Schon bald wird die Hälfte der polnischen Verfassungsrichter ersetzt werden. Premier Jaroslaw Kaczynski hat beim Parteitag seiner Partei Recht und Gerechtigkeit PiS klar gemacht, dass an ihre Stelle aufrechte polnische Rechtskonservative treten werden. Sein Zwillingsbruder Lech, früher Warschauer Stadtpräsident und heute Staatsoberhaupt, wird künftig nicht mehr vorgeben müssen, die Verfassung nicht zu kennen: Auch diese soll bald geändert werden. So könnte, was heute als Sieg der Toleranz wirkt, schon bald wieder verboten sein."
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