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Kocsis, Györgyi
In der europäischen Presseschau wurden bisher 5 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.
Ungarn muss Roma auf EU-Agenda setzen
Ungarn übernimmt ab 1. Januar 2011 für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft. Das Land müsse in diesem Zeitraum die Roma-Integration ganz oben auf die Agenda setzen, meint die linksliberale Wochenzeitung Heti Világgazdaság: "Der jüngste Skandal um die Abschiebung von osteuropäischen Roma aus Frankreich bietet der bevorstehenden EU-Ratspräsidentschaft Ungarns eine ideale Gelegenheit, ihre wahre Mission zu finden, nämlich die Verbesserung der Situation der Roma sowohl in Europa als auch in Ungarn. Wenn es etwas gibt, das in die politische Strategie der ungarischen Regierungspartei Fidesz passt, dann dies. ... Die Roma-Integration funktioniert von Polen bis Mazedonien nicht. Auch im westlichen Teil Europas ist die Roma-Frage kein Thema, das Gleichgültigkeit hervorruft. Und wenn wir das Taschengeld sehen, das den nach Rumänien abgeschobenen Roma von Frankreich mit auf den Weg gegeben wurde, dürfte eine Lösung des Roma-Problems auch nicht an den Finanzen scheitern."
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Europawahlen: Ungarn haben beim Europawahlkampf das Thema verfehlt
Die liberale Wochenzeitung Heti Világgazdaság schreibt über die Themenverfehlung der ungarischen Parteien im Europawahlkampf: "Was in Ungarn dieser Tage unter dem Etikett Europawahlkampf läuft, kann mit gutem Recht als illegitim bezeichnet werden. ... Unsere Parteien versuchen dem unwissenden ungarischen Wähler zu vermitteln, warum die Leistung der Regierung gut oder schlecht ist und warum die Opposition diametral entgegengesetzt handeln wird, wenn sie an die Macht gelangt. Wir können davon ausgehen, dass diese Propaganda zumindest bei einem Teil der Wähler angekommen ist. Das Ergebnis der Europawahlen am 7. Juni wird uns daher vor Augen führen, wie die Zusammensetzung des ungarischen Parlaments aussehen würde, wären am 7. Juni ungarische Parlamentswahlen. ... Nur dass jetzt keine Parlamentswahlen bevorstehen, sondern Europaparlamentswahlen. Die ungarischen Parteien scheinen dies jedoch völlig zu ignorieren. Ihre Handlungen und ihre Rhetorik haben herzlich wenig damit zu tun, was ihre Parteifamilien - sei es die Europäische Volkspartei oder die Sozialdemokratische Partei Europas - im Europäischen Parlament vertreten."
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Wenig Interesse am EU-Reformvertrag
Die Journalistin Györgyi Kocsis kritisiert, dass in Ungarn kaum über den EU-Vertragsprozess diskutiert wurde. "Bei uns blieb diese Diskussion die Angelegenheit weniger Regierungsbeamter. Unsere fruchtbaren Meinungsgestalter, die über jede machtpolitische Nuance ganze Zeitungsseiten vollschreiben können, hatten keine Meinung dazu, ob Ungarn auch in Zukunft ein Vetorecht in Steuerangelegenheiten oder bei der Energiepolitik haben sollte. Sie haben sich nicht dafür interessiert, ob Ungarn weiterhin ein Mitglied der Europäischen Kommission stellen wird. Auch die Politologen blieben von den möglichen Befugnissen eines Unionspräsidenten unbeeindruckt. Ungarn ist zur Zeit viel zu sehr mit sich selbst beschäftigt."
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Arbeitsmarktöffnung für Rumänen und Bulgaren?
Noch haben sich nicht alle 25 EU-Staaten entschieden, ob sie ihren Arbeitsmarkt ab 2007 für rumänische und bulgarische Arbeitnehmer öffnen. Ungarn sollte das unbedingt tun, findet Györgyi Kocsis. "Polen hat bereits Offenheit signalisiert, aber auch Finnland, Tschechien, Schweden und die Slowakei fürchten sich nicht vor den bulgarischen Klempnern... Deutschland und Österreich verschließen sich komplett, und Ungarn schweigt... Die bislang veröffentlichten halboffiziellen Stellungnahmen lassen darauf schließen, dass es Beschränkungen bei der Arbeitsaufnahme rumänischer und bulgarischer Staatsbürger geben wird. Das wäre aber für Ungarn wirtschaftlich schädlich, politisch nicht vertretbar und gänzlich überflüssig. Ungarn wird vom EU-Haushalt unterstützt, und es ist nicht zu erwarten, dass das Land bald zum Nettoeinzahler wird. Folglich kann es die noch ärmeren neuen Mitglieder kaum finanziell unterstützen. Doch mit der Öffnung des Arbeitsmarktes könnte Ungarn sein moralisches Verantwortungsgefühl unter Beweis stellen."
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Osterweiterung verändert die EU
"Die neuen EU-Mitgliedsstaaten bekommen ab 2007 einen Betrag, der etwa zwei Marshall-Plänen entspricht. Sie können also nicht mehr die Rolle des Halbwüchsigen spielen, der auf mehr Förderung pocht, aber keine Verantwortung für die Zukunft der EU übernehmen will", meint die Journalistin Györgyi Kocsis. Der politische Schwerpunkt der Union verschiebe sich nach Osten: "Durch die Wahl Angela Merkels wurde eine Osteuropäerin Kanzlerin des größten EU-Mitgliedsstaates, die hinter den Reformen der EU steht und den neuen Mitgliedsstaaten ein größeres Gewicht in der Europapolitik geben will. Ihr alleine kann es jedoch nicht gelingen, die EU zu erneuern: ein polnischer Jean Monnet, ein slowakischer Altiero Spinelli und ein ungarischer Paul-Henri Spaak müssen her... Die allgemeine Lähmung nach dem Scheitern der EU-Verfassung geht allmählich zu Ende... Ich wage sogar zu behaupten: vielleicht beginnt eine neue Epoche der EU."
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