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Leonhard, Ralf
In der europäischen Presseschau wurden bisher 3 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.
Orbán fühlt sich als Sieger über EU
Ungarns Premier Viktor Orbán hat am Mittwoch vor dem Europaparlament in Straßburg gesagt, dass die von der EU beanstandeten Gesetze "schnell und einfach" korrigiert werden können. Die linke Tageszeitung taz bleibt skeptisch: "Bei der Debatte selbst aber zeigte sich die Spaltung des Europäischen Parlaments, das sich außerstande zeigte, das am Dienstag beschlossene Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn geschlossen zu verteidigen. Wie in den vergangenen Monaten stellte sich die [konservative] EVP-Fraktion … schützend vor den ungarischen Parteifreund. Die Konservativen und Christdemokraten … feierten das überfällige Ersetzen der stalinistischen Verfassung durch ein modernes Grundgesetz, das Minderheiten schütze und Grundrechte garantiere. ... Das zufriedene Lächeln, das während der Debatte immer wieder über Orbáns Gesicht huschte, verriet, dass sich Ungarns Premier bereits als Sieger fühlt. Er wird gegenüber der eigenen Klientel kleinere Abstriche von den kritisierten Gesetzen als Korrektur nebensächlicher Details darstellen können und sich gleichzeitig den Wünschen Brüssels beugen."
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Sündenböcke in der Krise
Die tageszeitung kommentiert die Situation der Roma-Minderheit in Ungarn im Zusammenhang mit der Finanz- und Wirtschaftskrise. "Ungarn pflegt für den Tourismus zwar gerne die Klischees von Zigeunerromantik und fiedelndem 'Cigan' im Restaurant. Doch wie die Roma wirklich leben, kriegt kaum ein Tourist zu sehen. Auch die meisten Ungarn haben noch nie einen Fuß in einen der Roma-Slums gesetzt. ... Der Wirtschaftsboom ist am Osten und den Wohngebieten der Roma spurlos vorüber gegangen. Die aggressive Grundstimmung gegen die Minderheit wird durch manche Medien verstärkt. Und Lokalpolitiker können sich des Beifalls der Mehrheit sicher sein, wenn sie die Auszahlung von Arbeitslosengeld an Roma an die Verrichtung von gemeinnütziger Arbeit knüpfen. ... Je tiefer die politische und wirtschaftliche Krise in Ungarn, desto mehr Zulauf erhalten rechtsextreme Gruppen. Nach Ausschreitungen bei Demonstrationen wurden zwar schon Gewalttäter festgenommen. Mehr als eine kurze Haftstrafe gab es für sie aber nicht. Kein Wunder, dass man da für ein Verbrechen an 'Zigeunern' kaum mit Verfolgung und Strafe rechnet."
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Wien übernimmt EU-Ratsvorsitz
In Wien werde auch über die Zukunft des Balkans entschieden, schreibt Ralf Leonhard zum Beginn des österreichischen EU-Vorsitzes: "Es geht um nicht weniger als um den endgültigen Zerfall Serbiens - des alten Widersachers österreichischer Großmachtpolitik auf dem Balkan... Im Mai muss entschieden werden, ob Rumänien und Bulgarien schon 2007 oder erst 2008 beitreten können. Die besonders heiklen Entwicklungen allerdings liegen gar nicht unmittelbar in der Kompetenz der EU. So entscheidet Montenegro im ersten Halbjahr 2006 via Referendum über das Schicksal des Staatengebildes Serbien-Montenegro. Zwar in Wien, aber im Rahmen der Vereinten Nationen beginnen Ende Januar Gespräche über den endgültigen Status der serbischen Provinz Kosovo, die unter internationaler Verwaltung steht."
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