Regeln ändern

Die Tageszeitung Evenimentul Zilei schreibt: "Der Enthusiasmus darüber variiert. ... Deutschland befindet sich bereits inmitten der Rezession und könnte argumentieren, dass es derzeit unterschiedliche Situationen gebe. ... Die EU-Kommission will hingegen auch den Konsum ankurbeln und empfiehlt, die Mehrwertsteuer auf bestimmte Produkte zu senken. Großbritannien hat bereits eine Steuersenkung angekündigt (und die gleichzeitige Erhöhung der Reichensteuer auf bis zu 45 Prozent des Einkommensniveaus). Das wollen die anderen großen Wirtschaftsländer der EU nicht. Frankreich macht darauf aufmerksam, dass die Preise sowieso fallen, einer Mehrwertsteuersenkung bedarf es somit nicht mehr. Deutschland hatte diese Steuer unlängst erhöht, um sein Budget auszugleichen. Haushaltsstabilität war eine der Auflagen, auf die Berlin bestand, als der Euro eingeführt wurde. Doch eine neue Konjunktur setzt voraus, dass man Regeln auch ändert."

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