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Poglajen, Joze
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In der europäischen Presseschau wurden bisher 4 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.
Referenden in Slowenien stark begrenzen
Die Slowenen haben in einer Volksabstimmung am Sonntag das neue Familiengesetz abgelehnt. Es wurde von der inzwischen abgewählten Mitte-links-Regierung auf den Weg gebracht und sah unter anderem zusätzliche Rechte für homosexuelle Paare vor. Angesichts der Kosten eines Referendums von vier Millionen Euro fordert die linksliberale Tageszeitung Dnevnik, ihre Zahl der Volksabstimmungen zu begrenzen: "Am politischen Horizont gibt es mittlerweile schwache Anzeichen, die Referendums-Gesetzgebung zu ändern. Nach dem letzten, völlig unnötigen und stark politisierten Referendum, können wir wirklich nur beten, dass der Allmächtige unseren Politikern etwas mehr gesunden Menschenverstand schenkt, der sie davon abhalten wird, für den Staat mit Hilfe von Volksabstimmungen und der angeblichen Macht des Volks zu manipulieren. Doch die Erfahrungen, die wir mit unseren Politikern gemacht haben, lehren uns, dass das nur fromme Wünsche sind. Doch sollen sie diesmal erlaubt sein. Politische Wunder geschehen zwar selten, aber sie geschehen."
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Referenden schaden Slowenien
Die von der slowenischen Regierung ausgearbeitete Rentenreform ist am Sonntag in einer Volksabstimmung abgelehnt worden. Die linksliberale Tageszeitung Dnevnik kritisiert, dass die konservative Oppositionspartei SDS fast alle wichtigen Gesetze mit Hilfe von Volksabstimmungen torpediert: "Derartige Fragen werden nicht bei einer Volksabstimmung gelöst. Aber bei uns ist das möglich. Nicht nur, weil wir das einzige Land sind, in der die Opposition das 'Recht' hat, mit Hilfe von Volksabstimmungen irgendeines der im Parlament angenommenen Gesetze zu Fall zu bringen. Dieses 'Recht' löst die konservative Oppositionspartei SDS geschickt ein und nutzt die Kampagnen zur Volksabstimmung zu einem Generalangriff gegen die aktuelle Regierung und als Wahlkampf. Allein in dieser Legislaturperiode hat die SDS fünf der im Parlament angenommenen Gesetze gestoppt. ... Doch bei uns beschäftigt sich kaum jemand mit der Frage, wo hier der Fehler im System liegt."
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Slowenische Opposition nähert sich Regierung an
Das slowenische Schattenkabinett von Oppositionschef Janez Janša präsentierte der Öffentlichkeit am Donnerstag das bereits vierte Maßnahmenpaket gegen die Krise. Die Tageszeitung Dnevnik sieht Chancen für eine Annäherung zwischen Regierung und Opposition: "Die Vorschläge des Fachrats der Demokratischen Partei Janšas sind nicht neu: Steuersenkungen, die Gründung einer Bad Bank und Steuerfreiheit für neu gegründete Unternehmen. Doch wichtiger wäre es, dass die Reform der öffentlichen Verwaltung von der Koalition und der Opposition gemeinsam unterstützt würde, auch wenn die Ansichten beider verschieden sind. Sowohl Pahor als auch Janša behaupten, die Krise sei eine Chance, der ausufernden öffentlichen Verwaltung die Flügel zu stutzen. Da auch die Öffentlichkeit das Abspecken befürwortet, müssten Pahor und Janša, wenn sie schlau sind, dies für einen gemeinsamen Auftritt nutzen."
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Slowenische Politiker wälzen Verantwortung ab
Am Sonntag findet in Slowenien ein Referendum über das Schiedsabkommen zur Lösung des Grenzstreits zwischen Slowenien und Kroatien statt. Joze Poglajen begrüßt das Abkommen in der Onlineausgabe der Zeitung Dnevnik, kritisiert aber die Volksabstimmung: "Am Sonntag muss man sich entscheiden, ob man beim Referendum überhaupt abstimmen und was man ankreuzen soll. Die erste Entscheidung ist die schwerste, denn das Referendum ist uns von der regierenden politischen Elite aufgezwungen worden, damit sie die Verantwortung auf diejenigen, die ihr bei den Wahlen das Mandat erteilt haben, abwälzen und in ihrem Namen entscheiden lassen kann. Anders kann ich mir nicht erklären, dass Regierungschef Borut Pahor, sobald die Tinte seiner Unterschrift auf dem Schiedsabkommen getrocknet war, mit einem Referendum geliebäugelt hat. ... Wenn das Referendum schon unausweichlich ist, dann muss man auch hingehen. ... Eine festgelegte Grenze mit Kroatien wird unseren erfolgreichen Unternehmen und auch Banken nämlich die Türen für Geschäfte nicht nur in Kroatien, sondern auch weiter südlich öffnen."
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