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Roglic, Meta
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In der europäischen Presseschau wurden bisher 4 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.
Sloweniens Parlament lehnt Premier ab
Der designierte slowenische Premier Zoran Janković ist am Mittwoch vom Parlament nicht zum neuen Regierungschef gewählt worden. Die Gründe für die Niederlage des Mitte-links-Politikers nennt die Tageszeitung Dnevnik: "Der erste und wichtigste ist die Polarisierung des politischen Raums in Slowenien zwischen rechts und links. Die jüngsten vorgezogenen Wahlen haben zwar einige neue Parteien und Gesichter gebracht, die Machtverteilung im Parlament aber blieb gleich. Ebenso hat der Wahlsieger keinen überzeugenden Erfolg erzielt, der ihr die Koalitionsbildung erleichtert hätte. Zudem hat sich Janković mit seiner ungeschickten Wortwahl zu Beginn der Koalitionsverhandlungen so manchen persönlichen Groll und ein entschiedenes Nein zur Koalition eingehandelt. Die umstrittenste Rolle in den Koalitionsverhandlungen spielte aber die Bürgerliste von Gregor Virant. Dieser lief neben Gesprächen mit Janković zu Koalitionsverhandlungen mit Oppositionschef Janez Janša. ... Und dann haben vor allem rechte Parteien ihren Abgeordneten verboten, bei der Wahl des Premiers abzustimmen. Oppositionschef Janez Janša, dem nun das Mandat winkt, wollte zuletzt wohl nichts dem Zufall überlassen."
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Knapper Sieg für Grenzabkommen
Beim Referendum über das Schiedsabkommen zwischen Slowenien und Kroatien hat in Slowenien am Sonntag eine knappe Mehrheit für das Abkommen gestimmt. Danach kann nun der seit fast zwei Jahrzehnten dauernde Streit um Sloweniens Zugang zum offenen Meer von einem Schiedsgericht aus internationalen Experten gelöst werden. Zu diesem Ergebnis hat auch das aggressive Verhalten des Oppositionschefs Janez Janša beigetragen, schreibt die Zeitung Dnevnik in ihrer Onlineausgabe: "Janšas Worte über eine Kollaboration der Linken ... haben die Gegner des Schiedsabkommens wahrscheinlich nicht in größerer Zahl verjagt, aber sie haben zweifelsohne zu einer größeren Wahlbeteiligung der möglichen und tatsächlichen Befürworter dieses Abkommens beim Referendum beigetragen. Wenn wir nach den Parlamentswahlen 2008 geschrieben haben, dass Janez Janša den größten Teil zum Sieg [des Regierungschefs Borut] Pahors beigetragen hat, dann kann man auch diesmal behaupten, dass der Parteichef der größten Oppositionspartei SDS viel zum Erfolg des Schiedsabkommens beigetragen hat. ... Durch die Bestätigung des Abkommens hat Regierungschef Borut Pahor seine Position vorübergehend gestärkt und die Überlegungen seiner Koalitionspartner über eine notwendige Regierungsumbildung verstummen lassen."
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Europawahlen: Wir brauchen eine grüne Wirtschaft
Der ehemalige slowenische Außenminister und Kandidat für die Europawahl der Sozialdemokraten, Zoran Thaler, sieht eine grüne Wirtschaft als ein wichtiges Thema, für das er sich als Abgeordneter des Europaparlaments stark machen würde: "Zwischen München und Hamburg zum Beispiel fahren täglich so viele LKWs, die dafür sorgen, dass wir dreißig verschiedene Sorten Joghurt kaufen können. Die Tatsache, dass wir dreißig Sorten im Angebot haben, trägt nämlich sehr stark zur Ausbeutung der Natur bei, die bisher 'umsonst' war. Dies Beispiel weist auf die Frage hin, ob wir im Stande sind das Entwicklungsparadigma zu ändern und uns für ein grünes Wachstum der Wirtschaft entscheiden. Ein grünes Wachstum bedeutet, dass das Bruttoinlandsprodukt nicht mehr der einzige Maßstab des Erfolges oder der Lebensqualität ist. Es gilt, sich dafür zu entscheiden, dass sich die Entwicklung der Wirtschaft am Schutz der Natur orientiert und neue Arbeitsplätze in Bereichen schafft, die wir grüne Wirtschaft nennen."
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Türk zum neuen Präsidenten Sloweniens gewählt
Der Sozialdemokrat und ehemalige UN-Diplomat Danilo Türk ist am Sonntag zum neuen slowenischen Präsidenten gewählt worden. Er gewann mit 68 Prozent der Stimmen überraschend deutlich die Stichwahl gegen den konservativen Lojze Peterle. Meta Roglic kommentiert: "Danilo Türk ist ein relativ neues Gesicht auf der politischen Bühne Sloweniens, vor allem seine Erfahrung auf diplomatischen Parkett hat ihm Pluspunkte bei den Wählern gebracht... Und er verfügt über eine gute Rhetorik. Klare Standpunkte zu maßgeblichen Fragen hat er allerdings nicht vertreten... Man kann deshalb nicht behaupten, Türk habe die Mehrzahl der Wähler mit seinen Ansichten überzeugt. Ebenso wenig lässt sich sagen, er genieße bei den Linken breite Unterstützung. Das gestrige Ergebnis ist weniger Ausdruck der Unterstützung für Türk als vielmehr der Nicht-Unterstützung für Peterle und damit der aktuellen Regierung. Türk hat in seiner Rolle als Anti-Peterle gewonnen."
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