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Senkovic, Zoran
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In der europäischen Presseschau wurden bisher 4 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.
Serbiens letzte Hoffnung ist geplatzt
Die Entscheidung Den Haags ist keine Niederlage für Serbien, schreibt die Tageszeitung Dnevnik, nur eine weitere Ernüchterung: "Die Analyse eines jeden Satzes und jedes Kommas des langen Berichts zum Urteil werden sicherlich noch Monate dauern, ebenso die Suche nach den kleinsten Elementen, die der serbischen Seite zumindest für die innenpolitischen Bedürfnisse Recht geben könnten. Doch das wäre reine Zeitvergeudung und Geldverschwendung. Kosovo wird nie serbisch, weder in der Gestalt von 'mehr Autonomie, weniger Staatlichkeit' noch in Form eines Hongkonger Modells. Das Problem führt zurück in politische Gewässer. Es besteht keine Möglichkeit mehr, dass die Vollversammlung der Vereinten Nationen oder der UN-Sicherheitsrat Serbiens letzte Hoffnung, mit irgendeiner Deklaration den Status Kosovos zu ändern, zu erfüllen. Deshalb bleibt Belgrad ... kein Verhandlungsspielraum mehr für sein Ziel, den Staat Kosovo zu demontieren. Serbien bleibt nur, die zwischenstaatlichen Beziehungen zu regeln. Je früher Belgrad das erkennt, umso besser."
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Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Serbien, » Kosovo
Sanader hat trotz Rücktritt weiter Einfluss
Am Dienstag hat der kroatische Premierminister Ivo Sanader seinen Rücktritt von allen Regierungs- und Parteiämtern erklärt. Die Tageszeitung Dnevnik fragt sich, ob er ehrliche Gründe für seinen Rücktritt genannt habe: "Zahlreiche Affären staatlicher Institutionen, die den Staatshaushalt sehr viel kosten, politische und wirtschaftliche Kriminalität sowie eine übermäßig wachsende Zahl an Straftätern sind nur ein Teil seines schlechten Erbes. Auch [Sanaders] konservative Partei HDZ ist nicht so stark, wie er behauptet. Obwohl es genau Sanader war, der die Partei nach Franjo Tuđmans [erster Präsident und Chef der rechtskonservativen HDZ nach Kroatiens Unabhängigkeit] Tod wieder zum Leben erweckt und ihr frischen Wind eingehaucht hat. ... Außerdem stimmt es nicht, dass er sich von der Politik zurückzieht, um in Ruhe irgendwo in den dalmatischen Weinbergen zu arbeiten. Er hat sich die Position des Ehrenvorsitzenden der HDZ ausgedacht, in letzter Minute die Parteispitze und Ministerposten neu besetzt und sich so weiteren Einfluss auf die Partei und die Regierung gesichert."
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Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Kroatien
Kroatien bremst sich selbst
Slowenien hat als einziges EU-Mitgliedsland gegen die Eröffnung von vier weiteren Kapiteln im Rahmen der Beitrittsverhandlungen Kroatiens gestimmt. Der Kolumnist Zoran Senkovič kommentiert in der Tageszeitung Dnevnik: "Kroatien erfuhr schon vorher, dass man nicht gegen die Spielregeln der EU verstoßen darf. ... Die erste Lektion war der Fall des vom Haager Kriegsverbrechertribunal gesuchten kroatischen Generals Ante Gotovina. Solange er nicht gefasst war, drückte Brüssel bei den Verhandlungen mit Kroatien auf die Bremse. ... Doch am meisten müsste sich Kroatien über sich selbst ärgern, denn die Schwierigkeiten des Landes mit seinen Werften, der langsame Fortschritt bei den Reformen im Rechtswesen und die Probleme mit dem organisierten Verbrechen lassen einen EU-Beitritt in weitere Ferne rücken als Zagreb sich das wünscht – und für diese Probleme hat nicht Slowenien gesorgt. Das größte Problem Kroatiens ist es, dass es aus den bisherigen Lektionen nichts gelernt hat."
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Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Erweiterung, » Kroatien
Regierungskrise in Serbien
Das serbische Parlament hat den Ultranationalisten Tomislav Nikolic zu seinem Präsidenten gewählt - mit Unterstützung der Partei von Premier Vojislav Kostunica. Damit wird die Bildung einer pro-europäischen Regierung fast unmöglich, kommentiert Zoran Senkovic: "Kostunica kann nicht aus seiner Haut. Er balanciert auf einer dünnen Linie zwischen Demokratisierung und Europäisierung Serbiens einerseits und dem rechtsnationalen Populismus andererseits, der auch von den Radikalen unter der Führung des in Den Haag inhaftierten [Parteiführers der Ultranationalisten] Seselj beharrlich und erfolgreich betrieben wird... So lange Serbien keine Regierung hat, hat die internationale Gemeinschaft, die mit Ahtisaaris Plan für den Kosovo Druck auf Serbien ausübt, keinen Ansprechpartner in Belgrad, der irgendeine Form der Unabhängigkeit für den Kosovo unterzeichnen würde... Es würde allen zusagen, wenn es zu Neuwahlen kommt und dann zu einem neuen dreimonatigen Stillstand. Doch mit jeder Wahl werden Seseljs Radikale mächtiger. Dieser Preis ist anscheinend nicht zu hoch."
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Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Serbien
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